Das Internet wird schnell
Land gibt Förderzusagen für 105 Breitbandprojekte
Der Breitbandausbau soll auch mit finanzieller Hilfe aus Berlin realisiert werden. F.: dpa
Stuttgart. (jsz) Geballte Zuwendung im Stuttgarter Ministerium für Inneres und Digitalisierung: 53 Kreise, Verbände und Kommunen haben von Ressortchef Thomas Strobl Förderzusagen für 105 Breitbandprojekte erhalten. "Das sind so viele auf einmal wie noch nie in der Geschichte des Landes", erklärte der Christdemokrat.
In den betroffenen Regionen investiert Baden-Württemberg 17,4 Millionen Euro in schnelleres Internet. In einem Brief an Digitalisierungsminister Andreas Scheuer (CSU) fordert Strobl mit Bayerns Landesentwicklungsminister Albert Füracker (CSU) derweil "so schnell wie möglich Klarheit" über die künftige Förderpolitik aus Berlin.
2017 hatten 78 Prozent aller privaten Haushalte in Baden-Württemberg Zugang zu schnellem Internet (50 Mbit/s oder mehr). Mit Unternehmen und öffentliche Einrichtungen lag der Schnitt bei 58,8 Prozent. Die grün-schwarze Regierung möchte bis 2025 eine flächendeckende Gigabit-Versorgung realisieren: Von einer Milliarde Euro, die in der laufenden Legislaturperiode für Digitalisierungsprojekte aufgewendet werden, fließt rund die Hälfte in den Breitbandausbau.
Eine Studie für Strobls Ministerium hat in diesem Frühjahr aber ergeben, dass das Ziel erst 2039 erreicht wird, wenn es bei diesem Geld bleibt. Es fehlen rund 1,3 Milliarden Euro. Für die setzt das Land auf den Bund. Ein Blick auf Strobls Studie zeigt, warum das dem Land zupass käme: "Bei Anwendung des Königsteiner Schlüssels ergäbe das einen Landesanteil von 1,5 Mrd. Euro", heißt es dort über das Geld aus Berlin, "dieser Betrag schließt die Investitionslücke bis 2025."
Die Internet-Versorgung ist die Aufgabe privater Unternehmen. Kommunaler Ausbau mit staatlicher Hilfe soll dort greifen, wo sie nicht investieren. Es gibt sowohl Förderprogramm
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e vom Land wie vom Bund, die nicht immer miteinander vereinbar sind. Unter den Landes-Zusagen waren auch Mitfinanzierungsbescheide für Vorhaben, die das Land im Rahmen des Bundesförderprogramms unterstützt. "Wir müssen beim Breitbandausbau alle an einem Strang ziehen - Bund, Land, Kommunen und nicht zuletzt die Wirtschaft", erklärte Strobl.
