Streit um GrundwerteCorona-Programm der EU droht Blockade
Kann das Corona-Konjunkturprogramm der EU wie geplant im kommenden Jahr starten? Der Verlauf der Verhandlungen in Brüssel lässt derzeit wenig Gutes erwarten. Mittlerweile drohen an mehreren Fronten Blockaden.
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, hält in der Champalimaud-Stifung eine Rede über den EU-Plan gegen die Corona-Wirtschaftskrise. Foto: Pedro Rocha/AP/dpa
Brüssel (dpa) - Europaabgeordnete wollen im Kampf für ein stärkeres Instrument gegen Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit innerhalb der EU notfalls auch eine Blockade des europäischen Corona-Konjunkturprogramms in Kauf nehmen.
Die Fraktionschefs der vier großen proeuropäischen Fraktionen hätten zuletzt mehrfach deutlich gemacht, dass Vorschläge, wie sie jetzt auf den Tisch gekommen
Weiterlesen mit
- Alle Artikel lesen mit RNZ+
- Exklusives Trauerportal mit RNZ+
- Weniger Werbung mit RNZ+
