Plus Pressefreiheit

Menschenrechtler besorgt über neues Rundfunkgesetz in Polen

Eine geplante Änderung des Rundfunkgesetzes in Polen könnte die Pressefreiheit in dem Land empfindlich einschränken. Grund könnte die Diskussion um einen regierungskritischen Privatsender sein.

09.07.2021 UPDATE: 09.07.2021 11:08 Uhr 58 Sekunden
Demonstration gegen Medien-Regulierungen in Polen
"Piss Off" steht auf einem Zettel, der während einer Demonstration gegen eine Einschränkung der Pressefreiheit 2016 an einem Schild in Warschau hängt. (Archivbild). Foto: Leszek Szymanski/PAP/dpa

Warschau (dpa) - Eine in Polen geplante Änderung des Rundfunkgesetzes könnte nach Einschätzung der Helsinki-Stiftung für Menschenrechte die Pressefreiheit beschränken.

Sollte die Novelle angenommen werden, sei dies zudem "ein weiterer Schritt zur Begrenzung der Meinungsvielfalt in der öffentlichen Debatte und des Rechts der Bürgerinnen und Bürger auf Information", heißt es in einer am

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