Flüchtlinge42 Afghanen aus Deutschland nach Kabul abgeschoben
Aus Deutschland werden erneut Männer nach Afghanistan abgeschoben. Dort hat sich zuletzt die Sicherheitslage verschlechtert.
Kabul (dpa) - Nach einem Monat Pause ist erneut ein Abschiebeflug aus Deutschland in Afghanistan gelandet. Die Maschine mit 42 abgeschobenen Männern traf Morgen in der Hauptstadt Kabul ein, wie Beamte am Flughafen der Deutschen Presse-Agentur sagten.
40 der 42 abgeschobenen Männer seien strafrechtlich verurteilt, sagte ein Sprecher des deutschen Bundesinnenministeriums unter Verweis auf Angaben der Länder. Es gehe um Delikte wie Körperverletzung, Raub, Diebstahl, Sexualdelikte und Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz.
Einer der abgeschobenen Männer sagte am Flughafen Kabul zur dpa, er wolle versuchen, wieder nach Deutschland zurückzukehren. Seine Eltern und Geschwister seien weiter dort. Er habe seit acht Jahren in Deutschland gelebt und zuletzt als Autolackierer gearbeitet. Afghanische Offizielle hätten ihm gesagt, er könne nun helfen, das Land wiederaufzubauen. Er wolle aber nichts unversucht lassen, um rasch wieder nach Deutschland zu kommen.
Ein anderer Abgeschobener sagte, er wolle sich nun in Afghanistan ein Leben aufbauen. Er habe viele Jahre als Flüchtling in Deutschland verbracht, das sei sehr schwierig gewesen. Er sei nach einem Streit zwei Jahre lang im Gefängnis gewesen.
Es war die 39. Sammelabschiebung seit dem ersten derartigen Flug im Dezember 2016. Damit haben Bund und Länder bisher 1077 Männer nach Afghanistan zurückgebracht. Die Abschiebung im Mai war ausgefallen - nach Angaben des Bundesinnenministeriums wurde sie verschoben, weil die afghanischen Behörden rund um den 1. Mai die Notwendigkeit verstärkter Sicherheitsmaßnahmen gesehen hätten. Am 1. Mai haben die USA und andere Nato-Länder offiziell mit dem Abzug ihrer Truppen aus Afghanistan begonnen.
Abschiebungen in das Krisenland sind umstritten. Trotz der Aufnahme von Friedensgesprächen im September geht der Konflikt mit den militant-islamistischen Taliban weiter. Seit Beginn des Abzugs der US- und Nato Truppen, der bis spätestens 11. September abgeschlossen sein soll, hat sich die Sicherheitslage weiter verschlechtert.
Die militant-islamistischen Taliban haben mehrere Offensiven gestartet und seither mindestens zwölf der rund 400 Bezirke in dem Land von der Regierung zusätzlich erobert. Dabei kamen Hunderte Sicherheitskräfte ums Leben oder wurden verletzt. In der Nacht zu Mittwoch wurden bei einem Angriff auf einen Minenräumtrupp im Norden des Landes zehn Mitarbeiter der britisch-amerikanischen Minenräumorganisation Halo Trust getötet und weitere 16 verletzt.
Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts zeigte sich schockiert über den Angriff auf die Minenräumer. Der Sprecher des Innenministeriums sagte, pauschale Aussagen zur Gefährdung Abgeschobener in Afghanistan seien nicht möglich. Es müsse immer der Einzelfall geprüft werden, was im Asylverfahren auch geschehe. Dabei spielten etwa der Wohnort, die Herkunft, die ethnische Zugehörigkeit, der Beruf oder das Geschlecht eine Rolle.
Claudia Roth, Abgeordnete der Grünen im Bundestag, sagte angesichts des Abschiebeflugs es sei "zynisch und absolut unverantwortlich", an den Abschiebungen festzuhalten, während die Taliban nahezu täglich neue Gebiete eroberten und jedem Widerstand mit Hinrichtungen begegneten. Zudem grassiere die Corona-Pandemie in dem Land. Roth forderte Innenminister Horst Seehofer dazu auf, Abschiebungen nach Afghanistan gänzlich einzustellen. Seehofer nehme die Gefahr für Leib und Leben dieser Menschen billigend in Kauf.
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