Bundespräsident in der SchweizSteinmeier gegen direkte Demokratie auf Bundesebene
Nicht in jeder Beziehung ist die Schweiz für den deutschen Bundespräsidenten ein Vorbild. Regelmäßige Volksabstimmungen hält er nicht für ein gutes Modell. Viel mehr Sorgen aber macht Steinmeier die Entwicklung in China.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält an der Universität Freiburg in der Schweiz eine Rede. Foto: Bernd von Jutrczenka
Freiburg (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich bei seinem Staatsbesuch in der Schweiz skeptisch zur Forderung nach mehr direkter Demokratie in Deutschland gezeigt.
In der Universität von Freiburg sagte er, das Schweizer Modell von Volksabstimmungen auch auf Bundesebene sei so nicht exportierbar, weil es in Deutschland und der Schweiz eine "unterschiedliche politische
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