Hintergrund: Wohnraum beschäftigte die Räte besonders

14.01.2019 UPDATE: 14.01.2019 06:00 Uhr 1 Minute, 38 Sekunden

Hintergrund

Die Fraktionen zeigten sich insgesamt sehr zufrieden mit der Haushaltslage - und gaben sich mit dem positiven Gesamtbild dennoch nicht vollständig zufrieden. Alle signalisierten, dass dies kein Grund sei, die Hände in den Schoß zu legen. Einige, darunter etwa die Freien Wähler (FW), erinnerten daran, dass es der guten Konjunktur und damit den Einnahmen aus der Einkommensteuer zu verdanken sei, dass die Gemeinde mit Rekordergebnissen wie "der höchsten Investitionsrate aller Zeiten" aufwarte. "Maßgebend dafür ist die derzeitige gute Konjunktur", war sich auch Hermann Fischer (FDP) der Abhängigkeit der kommunalen Finanzen von der allgemeinen Situation der Wirtschaft bewusst.

Friedeger Stierle (Grüne) gab sich besonders kritisch, als er sagte: "Um Vorbildgemeinde zu werden, müssen wir uns noch richtig strecken." Da mag auch schon ein bisschen Wahlkampfwind durch den Rathaussaal geweht haben, als er etwa Transparenz und Bürgerbeteiligung in kommunalpolitischen Entscheidungen oder eine "systematische Planung" anmahnte. Außerdem forderte er einen "Masterplan für Dossenheim". Stierle bemühte mehrfach das aus der Zukunftswerkstatt heraus entstandene Leitbild.

Zentrales Thema aller Fraktionen war das Wohnen. Die Erschließung eines Neubaugebiets sei "aktuell überhaupt kein Thema", sagte Hans-Peter Stöhr (CDU). Ähnlich auch Carlo Bonifer (SPD), der davon sprach, dass keiner die Absicht habe, die im Flächennutzungsplan ausgewiesene Baureserve in absehbarer Zeit zu bebauen. Gleichzeitig lenkte Stöhr den Blick auf mögliche Folgen: verstärkte Nachverdichtung im Inneren des Ortes. Er bat die Eigentümer leer stehender Immobilien, diese dem Wohnungsmarkt zur Verfügung zu stellen. Jule Gramlich (FW) erwähnte die Vorhaben am Raiffeisenplatz und in der Schwabenheimer Straße. Fischer und Stöhr gingen auf das leer stehende Gebäude am Kronenburger Hof ein. Die Ideen der Nutzungsmöglichkeiten variierten. Generell strebt man eine Belebung des Platzes an.

Wichtig war außerdem das Thema Verkehr in all seinen Varianten. Bonifer forderte wie Stöhr und Stierle die Umsetzung des sogenannten Tögel-Plans. Dabei handelt es sich um das schon vor geraumer Zeit vom Verkehrsplaner Hans-Jürgen Tögel erarbeitete "Verkehrskonzept mit Schwerpunkt im Fußgänger- und Radverkehr". Im Jahr 2019 soll immerhin die Radwegführung über die Kreisstraßen umgesetzt werden. Die SPD kämpft weiterhin um einen erleichterten Überweg über die Querspange auf Höhe der Boschstraße. Dabei geht allerdings ohne Heidelberg nichts: Der Kreuzungsbereich befindet sich auf Gemarkung der großen Nachbarstadt.

Mehrfach wurde von Gemeinderäten auch das Mobilitätskonzept angesprochen und eine Umsetzung eingefordert. Dieses Konzept war aus der Zukunftswerkstatt in enger Zusammenarbeit mit dem Seniorenforum entstanden. Stierle brachte den Lärmaktionsplan ins Spiel und erinnerte an die Möglichkeit, geringere Grenzwerte festzulegen. Stöhr sprach außerdem noch die mit Fahrzeugen und Wohnmobilen zugeparkten Straßen an. (dw)