Hintegrund Diesel

Diesel-Fahrverbote in Stuttgart - oder doch nicht? In vielen Prozessen haben sich das Land Baden-Württemberg und die Deutsche Umwelthilfe darüber gestritten. Das Land hat bislang auf ganzer Linie verloren. Fahrverbote kamen schrittweise.

> 27. Februar 2018: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilt, dass Diesel-Fahrverbote in Städten zur Luftreinhaltung grundsätzlich zulässig sind, wenn sie verhältnismäßig sind.

> 28. März 2018: Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) erklärt, dass er Fahrverbote in Stuttgart für unvermeidbar hält.

> 11. Juli 2018: Die Landesregierung beschließt Fahrverbote in Stuttgart ab dem 1. Januar 2019 für Diesel-Autos der Euro-Abgasnorm 4 und schlechter.

> 1. Januar 2019: Das Fahrverbot in Stuttgart tritt in Kraft.

> 1. April 2019: Die Fahrverbote für Diesel der Norm 4 und schlechter gelten jetzt auch für die Bewohner der Landeshauptstadt.

> 9. April 2019: Die Landesregierung hält flächendeckende Fahrverbote für Euro-5-Diesel erklärtermaßen nicht mehr für nötig und stützt sich auf neue Prognosen zur Luftqualität in Stuttgart.

> 19. Juli 2019: Die Landesregierung einigt sich darauf, dass es auf vier wichtigen Strecken in Stuttgart von 2020 an Fahrverbote für Euro-5-Diesel geben soll - wenn die Grenzwerte für den Schadstoff Stickstoffdioxid bis dahin nicht eingehalten werden.

> 8. September 2019: Es wird bekannt, dass die grün-schwarze Koalition auch großflächige Fahrverbote für Diesel der Euronorm 5 von Juli 2020 an nicht mehr ausschließt.