Für Sanierung und Umbau des Grundschulgebäudes in Kürnbach sollen im laufenden Jahr 2018 rund 900 000 Euro in den Haushalt eingestellt werden. Foto: Brötzmann
Kürnbach. (db) Der Haushalt des Schwarzrieslingdorfes wird in diesem Jahr zum ersten Mal nach dem neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) erstellt. Bürgermeister Armin Ebhart präsentierte auf der Ratssitzung am Dienstagabend den Entwurf des Zahlenwerkes. In seiner einführenden Rede führte der Rathauschef an, dass die Gemeinde Kürnbach seit dem Jahr 2013 ohne Steuererhöhungen auskommt. Auch in diesem Jahr sind weder Steuererhöhungen noch eine weitere Kreditaufnahme geplant. Dennoch sprach Ebhart von enormen finanziellen Belastungen.
So schlägt der Breitbandausbau, der ursprünglich im Haushalt 2017 eingeplant war, durch die baulichen Verzögerungen überwiegend 2018 zu Buche und beläuft sich nach Berücksichtigung von Förderzuschüssen netto auf rund 660.000 Euro. Darüber hinaus ist die Kinderbetreuung eine der größten Herausforderungen. 2017 hatte sich der Gemeinderat aufgrund der Betreuungsplatznachfrage für die Einrichtung einer zweiten Kleinkindgruppe ausgesprochen. Mit dem räumlichen Umbau in Höhe von rund 220.000 Euro gehen nun gestiegene Personalkosten für die Kinderbetreuung in Höhe von 110.000 Euro einher.
So zahlt die Gemeinde nun jährlich etwa 600.000 Euro an die evangelische Kirche als Träger der Einrichtung. Ebhart verdeutlichte, dass sich die Gemeinde Kürnbach mit einer Betreuungsquote von 40 Prozent bereits über dem Landesdurchschnitt befinde. Gleichzeitig betonte er, dass Kürnbach als kleine Gemeinde ein Niveau von 100 Prozent oder gar eine geforderte kostenfreie Betreuung, ohne finanzielle Unterstützung nicht stemmen könne.
Der Haushaltsentwurf 2018, den Ebhart vorstellte, zeigt im Ergebnishaushalt (früher Verwaltungshaushalt) ein Defizit von rund 352.000 Euro auf. Die Erträge belaufen sich auf rund 4,7 Millionen Euro. Dem stehen Aufwendungen von knapp 5,1 Millionen Euro gegenüber.
Kennzeichnend für den Fehlbetrag sind die Abschreibungen in Höhe von 550.000 Euro, die nach neuem Haushaltsrech eingerechnet werden müssen. Der Finanzhaushalt (früher Vermögenshaushalt) beinhaltet geplante Investitionen in Höhe von 2,4 Millionen Euro. Größter Posten ist der Breitbandausbau, der sich vor Abzug von Fördergeldern mit rund einer Million Euro niederschlägt und durch die zeitliche Verschiebung eine Doppelbelastung im Haushalt 2018 darstellt. Desweitern muss die Gemeinde die Sanierung und den Umbau der Grundschule stemmen, der rund zur Hälfte mit rund 900.000 Euro in den Haushalt 2018 fällt.
Auch für die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen muss die Gemeinde vorsorgen und stellt deshalb für ein Gebäude 200.000 Euro ein. Die hohen Investitionen drücken auf die Rücklagen, denn diesen sollen 1,147 Millionen entnommen werden. Desweitern belastet eine Kreditaufnahme, die sich von 2017 in 2018 verschiebt, den Finanzhaushalt.
Helmut Grahm regte an, aufgrund des derzeit niedrigen Zinsniveaus ein höheres Darlehen aufzunehmen und weniger aus der Kassenrücklage zu entnehmen. Die Rücklagen sollte man besser in Zeiten nutzen, in denen höhere Kreditzinsen von den Banken gefordert werden.
Bürgermeister Ebhart nahm noch einige Anregungen aus der Ratsrunde mit.
