Strahlende Siegerin: Als der Wahlerfolg in trockenen Tüchern war, riss Patricia Rebmann (ehemals Popp) die Hände hoch. Fotos: Alex
Eppelheim/Mannheim. (mün) Fast zehn Monate nach der Bürgermeisterwahl in Eppelheim nimmt der juristische Streit um den Wahlausgang eine weitere und offenbar letzte Hürde. Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim wies die Wahlanfechtungsklage eines Bürgers in zweiter Instanz ab. Der Wahlerfolg von Patricia Rebmann (ehemals Popp) am 23. Oktober 2016 ist damit rechtens. Patricia Rebmann ist Eppelheimer Bürgermeisterin und tritt damit die Nachfolge von Dieter Mörlein an. «Ich bin froh und erleichtert und möchte am Freitag anfangen», sagte Rebmann (parteilos) am Mittwoch.
Ein Bürger hatte den Urnengang angefochten, weil ein Wahlplakat Rebmanns zu nahe an einem Wahllokal gehangen habe. Doch das Verwaltungsgericht in Karlsruhe reichte das als Grund, die Eppelheimer Bürgermeisterwahl zu wiederholen, nicht aus. Daraufhin musste der Verwaltungsgerichtshof Mannheim über die Wahlanfechtung entscheiden.
Wie das Verwaltungsgericht mitteilte, sei der Beschluss zur Eppelheimer Wahlanfechtung "unanfechtbar". Für den Kläger ist zwar noch der Gang vor das Verfassungsgericht möglich. Das hätte nach Angaben des Verwaltungsgerichtshofs aber keine aufschiebende Wirkung.
Die Diplom-Verwaltungswirtin Rebmann, die die Wahl unter ihrem Mädchennamen Popp gewonnen hatte, sollte den Posten eigentlich zum Jahresbeginn antreten. Stattdessen amtierte der bisherige Bürgermeister Dieter Mörlein weiter. «Die Bürger haben klar entschieden», sagte Rebmann, die im Wahlkampf von SPD und Grünen unterstützt worden war. «Die Entscheidung der Justiz überrascht mich nicht, denn ich habe nichts Falsches getan.»
Hier der Link zur Mitteilung des Verwaltungsgerichtshofes Mannheim
Update: 16. August 2017, 15.40 Uhr
