Von Brunhild Wössner
Mosbach. In der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend stellte Simone Bansbach-Edelmann, Amtsleiterin Finanzen und Immobilien, die Eröffnungsbilanzen der Stadt Mosbach und der Stiftung Hospitalfonds vor. Die Zahlenwerke mit einer Bilanzsumme von insgesamt rund 159 Millionen Euro beziehungsweise 2,5 Millionen Euro datieren gut dreieinhalb beziehungsweise zweieinhalb Jahre zurück, denn es galt, Bilanzpositionen erstmalig nach den Regeln des Neuen kommunalen Haushaltsrechts (NHKR) zu bewerten.
Dazu zählen zum Beispiel Immobilien der Stadt wie Schulen, aber auch Kanäle und Straßen. Die Einführung des NKHR ist zum 1. Januar nächsten Jahres für Kommunen verpflichtend, die Stadt Mosbach hatte es jedoch bereits Anfang 2016 eingeführt und erstellt ihren Haushalt seitdem nach der doppischen Buchführung.
Da der Kraftakt der Umstellung mit dem vorhandenen Personal gestemmt werden musste, hatten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine erhebliche Zusatzlast zu schultern, so Bansbach-Edelmann. Oberbürgermeister Jann dankte dafür allen Beteiligten ausdrücklich.
Für die Erstellung der Eröffnungsbilanz wurde eine interne Lenkungsgruppe unter Leitung von Bürgermeister Michael Keilbach gebildet, der das Amt für Interne Revision und Beratung von Anfang an durch einen ständigen Austausch zur Lösung von Grundsatzfragen und komplexen Einzelfällen zur Seite stand. Der Prüfungsbericht wurde den Räten von Amtsleiter Arnd Koppelhuber vorgelegt, der betonte, dass es momentan nur wenige Kreisstädte gebe, die bereits eine Eröffnungsbilanz vorlegen können. Er bescheinigte der Großen Kreisstadt insgesamt "solide Vermögens- und Finanzierungsverhältnisse".
Die Eigenkapitalquote liegt bei knapp 53 Prozent und die Fremdkapitalquote dementsprechend bei etwas über 47 Prozent. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt "seit Jahren" über dem Durchschnitt und beträgt etwas über 1300 Euro. Die überörtliche Prüfung des Zahlenwerks durch das Gemeindeprüfungsamt steht noch aus.
Das städtische Vermögen enthält unter anderem immaterielle Vermögensgegenstände in Höhe von knapp 300.000 Euro, Sachvermögen von über 130 Millionen Euro und ein Finanzvermögen von knapp 27 Millionen Euro. Auf der Passivseite werden unter anderem ein Eigenkapital von rund 84 Millionen Euro, Sonderposten von knapp 40 Millionen Euro und Verbindlichkeiten von knapp 32 Millionen Euro ausgewiesen.
Um das Zahlenwerk etwas anschaulicher zu machen, erläuterte Bansbach-Edelmann, dass sich zum Beispiel im Infrastrukturvermögen der Stadt alleine 1625 Grundstücke befinden, darunter 36 Brücken, 160 Kilometer Kanäle und 130 Kilometer Gemeindestraßen. Jann resümierte am Ende, dass ein Stadtgebiet nur so ertragreich sein könne, wie es die Gegebenheiten eben zuließen. Und einem "Abschreibungsfetischismus zu frönen", damit sei den "Schulen der Stadt nicht gedient".
SPD-Fraktionschef Georg Nelius zeigte sich besorgt, dass die Stadt die Abschreibungen "in vollem Umfang erwirtschaften muss, was deren Handlungsspielraum erschweren wird". Für Joachim Barzen von den Freien Wählern bietet die Eröffnungsbilanz dagegen "mehr Transparenz und eine größere Generationengerechtigkeit", was bei den Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden unter anderem durch die Abbildung des Ressourcenverbrauchs mit einfließt. Was die für den Stichtag 1. Januar 2017 erstellte Eröffnungsbilanz der Stiftung Hospitalfonds mit einer Bilanzsumme von über 2,5 Millionen Euro angeht, befinde man sich "finanziell nicht auf der Sonnenseite", so Bansbach-Edelmann.
