Über die Besetzung des neuen Landtags von Baden-Württemberg wird am Sonntag entschieden: In der Region sind 110.000 Bürger zur Abstimmung aufgerufen. Foto: dpa
Neckar-Odenwald-Kreis. (rnz/lra) Am Sonntag ist es soweit: Rund 110.000 Bürger im Kreis sind dazu aufgerufen, ihre Stimmen für die Wahl des 17. Landtags im Wahlkreis Nummer 38 – Neckar-Odenwald – abzugeben. Bei der Landtagswahl besteht für alle Wahlberechtigten Gelegenheit, sich in insgesamt 70 Wahlkreisen aktiv am politischen Willensbildungsprozess zu beteiligen. Und (mit) darüber zu entscheiden, welche Parteien im neuen Landtag vertreten sein werden, wie viele Parlamentssitze sie erhalten und welche Abgeordneten in den Landtag einziehen sollen.
Nachdem die Wahlbeteiligung bei den Landtagswahlen zwischen 1992 und 2006 kontinuierlich abnahm, konnte bei den Wahlen 2011 und 2016 wieder ein Anstieg derjenigen verzeichnet werden, die von ihrem Stimmrecht Gebrauch machten. Der Negativrekord lag 2006 bei einer Wahlbeteiligung von lediglich 53,4 Prozent. Bei der letzten Wahl im Jahr 2016 konnte eine hohe Beteiligung von rund 70,4 Prozent erreicht werden.
Landrat und Kreiswahlleiter Achim Brötel appelliert, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen. Foto: schatUm diesen Trend auch bei der heutigen Wahl fortzusetzen, appelliert Kreiswahlleiter Landrat Achim Brötel an alle Wahlberechtigten, ihr Wahlrecht trotz der coronabedingten Sondersituation in Anspruch zu nehmen: "Die Möglichkeit, frei und unabhängig wählen zu können, ist ein hohes Gut, um das in vielen Ländern erbittert gestritten und gekämpft wird. Nutzen Sie dieses demokratische Grundrecht", so seine Aufforderung an alle Wahlberechtigten.
In den Wahllokalen wurden umfangreiche Hygienemaßnahmen umgesetzt, um den Infektionsschutz sicherzustellen. Ein Gutteil der Bürger wird per Briefwahl abstimmen bzw. hat bereits abgestimmt. Wer aufgrund einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung oder wegen einer Absonderungsanordnung nach dem Infektionsschutzgesetz (Quarantäne) den Wahlraum nicht aufsuchen kann, hat die Möglichkeit, eine Briefwahl ausnahmsweise noch am Wahltag bis 15 Uhr anzufordern. Berücksichtigt werden können indes nur die Stimmzettel, die am Wahltag bis 18 Uhr bei der jeweils zuständigen Wahldienststelle eingegangen sind.
Einfache Wahl
Die Wahl an sich ist sehr einfach. Elf Vorschläge stehen für den Wahlkreis Neckar-Odenwald auf dem Stimmzettel. Jeder Wähler kann eine Stimme an seine Wunschkandidatin oder seinen Wunsch-kandidaten vergeben. Nominiert wurden von den Parteien im Wahlkreis Amelie Pfeiffer (Grüne), Peter Hauk (CDU), Johann Martel (AfD), Dr. Dorothee Schlegel (SPD), Pascal Schejnoha (FDP), Bernd Zieger (Die Linke), Joachim Förster (ÖDP), Stephan Frauenkron (Freie Wähler), Günter Schmitt-Haber (KlimalisteBW), Ralf Schumacher (W2020) und Prof. Dr. Dietrich Emmert (Volt). Alle elf Bewerber(innen) stellten sich vergangene Woche auch den Fragen der RNZ im großen Kandidaten-Check (in der Freitagausgabe erschienen, auf www.rnz.de noch einzusehen).
In den Landtag gewählt ist am Ende die Kandidatin oder der Kandidat mit den meisten Stimmen im Wahlkreis. Auf diese Art werden in den 70 Wahlkreisen 70 Bewerber direkt gewählt. Da sich der Landtag aber aus mindestens 120 Abgeordneten zusammensetzt, sind 50 weitere Sitze im sogenannten "Verhältnisausgleich" zu besetzen. Durch Überhang- und Ausgleichsmandate kann sich die Zahl der Abgeordneten auch über 120 hinaus erhöhen. Wie auch schon bei den letzten Parlamentswahlen, wird es bei der direkten Stimmabgabe im Wahllokal keinen Wahlumschlag mehr geben. Der Stimmzettel muss so gefaltet in die Wahlurne geworfen werden, dass die Stimmabgabe nicht erkennbar ist. Blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte können eine kostenlose Stimmzettelschablone bei den Blinden- und Sehbehindertenvereinen bestellen. Mit diesem Hilfsmittel ist es auch ihnen möglich, geheim und ohne Unterstützung zu wählen.
Statistische Sonderauszählungen
Wie in der Vergangenheit auch wird nach der Wahl eine repräsentative Wahlstatistik über die Geschlechts- und Altersgliederung der Wahlberechtigten in ausgewählten Wahlbezirken erstellt. Bei dieser Landtagswahl sind im Wahlkreis Neckar-Odenwald folgende Urnenwahlbezirke relevant: Buchen / Wahlbezirk Hainstadt (hier: Mehrzweckhalle), Höpfingen / Wahlbezirk Höpfingen, Seckach / Wahlbezirk Großeicholzheim, Walldürn / Wahlbezirk Rippberg, Schefflenz / Wahlbezirk Unterschefflenz und der Gesamturnenwahlbezirk Elztal. Für diese Sonderauszählungen finden sich auf den Stimmzetteln, die den Wählerinnen und Wählern in den betroffenen Wahlbezirken ausgegeben werden, Aufdrucke nach Geschlecht und sechs Altersgruppen. "Das Wahlgeheimnis wird dabei auf jeden Fall gewährleistet", versichert man vonseiten des Landratsamts.
Außerdem nehmen die Forschungsgruppe Wahlen und Infratest dimap für Zwecke der Wahlforschung in verschiedenen Bezirken Wählerbefragungen vor. Die Befragung zur Wahl wird absolviert, nachdem die Wähler das Wahllokal verlassen haben. Die Teilnahme ist freiwillig und anonym.
Ergebnisse aktuell abrufbar
Das Ergebnis des gesamten Wahlkreises wird noch am Sonntagabend beim Landratsamt in Mosbach ermittelt. Interessierte Bürger können sich hier auf www.rnz.de/landtagswahl über den Ausgang der Wahl informieren. Die Informationsstelle im Landratsamt ist ebenso geöffnet; unter Beachtung der geltenden strengen Coronaregelungen kann man sich im Verwaltungsgebäude 2, Renzstraße 7, Zimmer 110, über den Ausgang der Wahl informieren.
Das endgültige Wahlergebnis stellt der Kreiswahlausschuss am Donnerstag, 18. März, um 15 Uhr in einer öffentlichen Sitzung, ebenfalls unter strenger Berücksichtigung der Corona-Auflagen, im Landratsamt fest und vor.
