Im Jahr 2019 konnte der Sport- und Bewegungspark rund um die Neunkircher Grundschule – auch dank Förderungen und Spenden – umgesetzt werden. Der Blick auf das laufende Jahr fiel bei der jüngsten Gemeinderatssitzung aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise nicht ganz so erfreulich aus. Foto: Eisner-Just
Von Gabriele Eisner-Just
Neunkirchen. Einen ordentlichen, soliden Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2019 legte Rechnungsamtsleiterin Judith Kuhn dem Neunkirchener Gemeinderat in seiner Junisitzung vor. Die Gemeindeverwaltung konnte bei einem Gesamthaushalt von knapp 5,9 Mio. Euro trotz erheblicher Mindereinnahmen dem Vermögenshaushalt der Gemeinde fast 162.000 Euro aus dem Verwaltungshaushalt zuführen. Allerdings wurde auch die Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage um rund 140.000 Euro auf gut 165.000 Euro erhöht. Dennoch hat die Verwaltung eine gute Grundlage erwirtschaftet, um das Corona-Krisenjahr 2020 zu überstehen. Zudem wurde der Schuldenstand im Jahr 2019 um etwa 100.000 Euro auf 1,766 Mio. Euro reduziert. Das bedeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung von 962 Euro, knapp 50 Euro weniger als 2018.
Rechnungsamtsleiterin Kuhn erläuterte nicht nur die Zahlen, sondern erklärte auch, wie insbesondere die Mindereinnahmen und Mehrausgaben zustande kamen. Schon 2019 musste die Gemeinde im Vergleich zu 2018 mit geringeren Gewerbesteuereinnahmen und niedrigeren Zuweisungen aus den Anteilen der Einkommens- und Umsatzsteuer zurechtkommen. Gleichzeitig stiegen die Personalausgaben durch eine Besoldungserhöhung der Beamten und eine allgemeine Erhöhung der Pflegeversicherung. Mehrausgaben waren auch im Bereich der Kindertageseinrichtungen zu stemmen. Das Neubaugebiet Langenwald erbrachte Mehreinnahmen durch den Verkauf von Grundstücken, aber auch Mehrausgaben durch die Erschließungsmaßnahmen.
"Erschlossen" wurde 2019 auch der Sport- und Bewegungspark, dessen Fertigstellung auch Förderungen und Spenden ermöglichten. Da einige Baumaßnahmen in Neunkirchen 2019 nicht beendet werden konnten, verschieben sich auch die Zuweisungen an die Gemeinde aufs Haushaltsjahr 2020. Bei der Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen, bei den Geschäftsausgaben und den Sachverständigenkosten konnte die Verwaltung dagegen Einsparungen erzielen. Somit schloss der Haushalt 2019 mit weniger Schulden, einem Kassenvorrat von knapp 300.000 Euro und einer Rücklage von gut 152.000 Euro. Damit stehe die Gemeinde noch recht gut da.
Ganz anders sieht der aktuelle Stand der Finanzen nach der Steuerschätzung vom Mai 2020 aus: Nach dem Corona-Lockdown haben die Mindereinnahmen katastrophale Auswirkungen auch auf die Gemeindehaushalte. Für Neunkirchen bedeutet das mehr als 115.000 Euro Einbußen beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und fast 100.000 Euro weniger an Schlüsselzuweisungen. Zusammen mit weiteren Mindereinnahmen führe das zu einem Gesamt-Defizit von mehr als 260.000 Euro. Da im Neunkirchener Haushalt auch aufgrund der Umstellung auf eine neue Haushalts-Systematik ohnehin ein Defizit von 108.000 Euro eingeplant war, ergibt das einen Fehlbetrag von knapp 370.000 Euro.
"Wie wir weitermachen können, darauf habe ich heute noch keine Antwort", erklärte Bürgermeister Bernhard Knörzer. "Wir können weder unsere Leistungen in größerem Umfang zurückfahren noch Investitionsmaßnahmen stoppen oder Gebühren dermaßen erhöhen, dass die Haushaltslücke gedeckt wird. Eine solche Ausnahmesituation hat Neunkirchen noch nicht erlebt. Ich kann nur hoffen, dass die Entwicklung nicht ganz so schlecht wird wie prognostiziert."
Nach diesem Finanzschock wirkten die weiteren Tagesordnungspunkte relativ harmlos. Eine "normale Kerwe" sei nach den neuen gesetzlichen Verordnungen nicht möglich, so Bürgermeister Knörzer. Die drei Neunkirchener Gastwirtschaften seien aber interessiert an einer Veranstaltung in ihren Räumen, in denen etwa 400 vorangemeldete Gäste bewirtet werden könnten.
Weiterhin berichtete der Bürgermeister über die Ergebnisse der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung im Mai. Hier wurden die Grundstückspreise für den Verkauf der gemeindeeigenen Bauplätze auf 165 Euro pro Quadratmeter festgelegt. Die Kinderermäßigung von 2500 Euro pro minderjährigem Kind wird beibehalten, dies gilt auch für Kinder, die bis 36 Monate nach Vertragsabschluss geboren werden. Die Erschließungsarbeiten für den 5. Bauabschnitt des Baugebiets wurden nach eingehender Prüfung der Gebote an den günstigsten Bieter Leonhard Weiss Bauunternehmung vergeben. Bei der Beschaffung eines neuen Transporters für die Gemeinde wurde dank der Mitgliedschaft im Maschinenring ein erheblicher Rabatt von fast 5000 Euro erzielt. Außerdem hat die Gemeinde Förderzusagen für Projekte im Bürgermarkt Neunkirchen bekommen. Damit könne die Eingangssituation in den Bürgermarkt besser gestaltet werden.
Bürgermeister Knörzer warb noch einmal für das Angebot des Unternehmens BBV, die Häuser in Neunkirchen an ein neues, schnelles Glasfaserkabel anzuschließen. Diese einmalige Gelegenheit, günstig an einen Breitband-Hausanschluss zu kommen, sollten die Bewohnerinnen und Bewohner Neunkirchens ernsthaft in Erwägung ziehen und sich bei einer Info-Veranstaltung oder direkt beim Anbieter über die Möglichkeiten und Bedingungen kundig machen, so Knörzer.
In der abschließenden Bürgerfragestunde ging es einmal mehr um die Zukunft des Weilers Leidenharterhof. Bürgermeister Knörzer bekräftigte das Vorhaben der Verwaltung, den Weiler zukunftsorientiert aufzustellen, die Infrastruktur instandzuhalten und Leerstände zu vermeiden. Die Planung werde in einer der nächsten Sitzungen intensiv besprochen, dann soll der Gemeinderat darüber befinden.
