Haßmersheim. Foto: Brinkmann
Von Ursula Brinkmann
Haßmersheim. "Projekte" stand über einigen Folien, die Rechnungsamtsleiter Christian Holzer dem Haßmersheimer Gemeinderat am Montagabend präsentiert, um den Haushaltsplan vorzustellen. In einem Projekt wird per Definition ein bestimmtes Ziel in einer bestimmten Zeit verfolgt. Eine große Rolle spielen hier Ressourcen wie Geld und Personal, und um genau diese Ressourcen ging es in der Sitzung mehrfach. Die der finanziellen Art ergeben sich unter anderem aus dem Verlauf des zurückliegenden Haushaltsjahres, auf das Holzer einen Rückblick warf.
Anders als geplant, schloss der Ergebnishaushalt 2019 mit einem Plus von einer Million Euro ab und wurden statt der vorgesehenen 9,3 Mio. Euro für investive Maßnahmen "nur" drei Millionen ausgegeben. Die Liquidität erhöhte das auf 1,1 Mio. Euro statt – wie geplant – auf 266.000 Euro; statt einer eingepreisten Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 855 Euro kam man 2019 mit 429 Euro raus.
Als Hauptursachen gab der Kämmerer einen "verzögerten Mittelabfluss und höhere Landeszuweisungen" sowie die "kostensichere Abwicklung der Großprojekte" an. Auf den Rück- folgte der Ausblick auf den Haushaltsplan 2020 mit Schwerpunkt auf den Großprojekten: Sanierung der Friedrich-Heuß-Schule, Anschluss an die Kläranlage Obrigheim, Baugebiet Nord III, innerörtliche Entlastungsstraße, Gewerbegebiet Am Unteren Auweg II und Wohnumfeldmaßnahmen in Hochhausen.
Der Finanzhaushalt hat einen Umfang von 23 Mio. Euro, fast zehn Millionen mehr als das Rechnungsergebnis des Vorjahres. Die hohe Summe kommt auch deshalb zustande, weil vieles von dem, was 2019 geplant war, nicht umgesetzt werden konnte. Die Überschüsse aus dem Jahr 2019 in Höhe von 1,6 Mio. Euro sowie ein weiterer aus dem Jahr 2018 können 2020 gut gebraucht werden, denn für investive Maßnahmen sieht der Plan rund neun Mio. Euro vor, von denen wiederum Baumaßnahmen 7,3 Mio. beanspruchen.
Ohne neue Schulden aber können derartige Projekte trotzdem nicht gestemmt werden. "Die Verschuldung erhöht sich 2020 um 3,6 Mio. Euro und erreicht damit 5,74 Mio. Euro oder 1152 Euro pro Einwohner", sagte Christian Holzer, um jedoch gleich anzufügen, dass die Verschuldung in den Folgejahren durch die Veräußerung von Bauplätzen, zusätzliche Gewerbesteuererträge und die Refinanzierung im Abwasserbereich zurückgefahren werde. Eine neue Kläranlage ist aktuell das einzige Großprojekt, für das eine Förderzusage noch nicht vorliegt. "Wir rechnen fest damit", ergänzte Bürgermeister Michael Salomo. Außerdem erinnerte er daran, dass die hohe Pro-Kopf-Verschuldung nicht so außergewöhnlich sei, wie sie erscheine. "2016 etwa hatten wir 1235 Euro im Haushalt eingeplant."
Kämmerer wie Bürgermeister betonten die Zukunftsorientierung der Investitionen. Mit dem Haushaltsplan entwirft Haßmersheim ein "ganzheitliches Zukunftsbild", so jedenfalls titelte die Präsentation. "Jedes Handeln hat Wirkung", war Holzer in seine Darstellung eingestiegen, "so rüsten wir uns für die Zukunft." Gleichwohl sei es notwendig, den Haushalt zu konsolidieren, "um auf den wirtschaftlichen Rückgang vorbereitet zu sein." Die für 2020 nicht vorgesehene Erhöhung von Steuern und Gebühren könnte dann vorbei sein; diese Einnahmequelle macht mehr als die Hälfte der Erträge im Ergebnishaushalt aus. Dem Haushaltsplan war eine Klausursitzung von Verwaltung und Gemeinderat vorausgegangen; nun ging er ohne weitere Beratungen in die Hände der Volksvertreter, um am 16. März kommentiert und beschlossen zu werden.
Verträge mit Planern abzuschließen, gestaltet sich in Haßmersheim zuweilen etwas knifflig. Nicht einstimmig erfolgten auch in dieser Sitzung die Abstimmungen für Vertragsabschlüsse, zum einen mit dem Architekturbüro Huber für die Planung einer Fluchttreppe an der Turn- und Festhalle, zum anderen für das Ingenieurbüro Simon für den Umweltbericht zum Bebauungsplan der innerörtlichen Entlastungsstraße. Bei zwei Enthaltungen passierte ein weiterer Beschlussvorschlag das Gremium, mit dem das Sachverständigenbüro Laiblin beauftragt werden soll, Anfangswerte von Grundstücken zu ermitteln, die sich durch die Sanierung im Haßmersheimer Ortskern möglicherweise verändern. Hier war die noch offene Gutachterausschusslage ein Grund für die skeptische Betrachtung im Gemeinderat. Einstimmig angenommen wurde der Vorschlag der Verwaltung, den Bau eines Rewe-Marktes zu genehmigen, wobei die geplante Dachbegrünung einer Fotovoltaikanlage weicht, dafür aber mehr Bäume gepflanzt werden.
