„Auf der Höhe II“ heißt das Gebiet im Bebauungsplan der Gemeinde Schwarzach, auf dem sich auch das künftige Pflegezentrum und das komplett sanierte Freibad befinden. Auf der Höhe sind nun auch die dazu gefassten Beschlüsse. Foto: Ursula Brinkmann
Von Ursula Brinkmann
Schwarzach. Damit aus der unendlichen endlich eine endliche Geschichte werde, befasste sich der Schwarzacher Gemeinderat am Mittwochabend mit mehreren Hundert Seiten Sitzungsunterlagen. Es geht um das Pflegezentrum am Wildpark, das noch als Hotelrohbau dasteht. Den Beschluss, das einst als Hotel genutzte, neu als Hotel konzipierte Gebäude in ein Pflegezentrum mit Erweiterungsanbau umzuwandeln, hatte der Gemeinderat im Juli letzten Jahres gefasst und dafür den Bebauungsplan "Auf der Höhe II" (in "Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Pflege") geändert. Der bereits am Ort tätige Pflegeheimbetreiber möchte rund 70 Plätze an neuer Stelle schaffen, um den Vorgaben der Heimbauverordnung zu genügen und hatte dazu einen Bauantrag eingereicht, der einstimmig vom Gemeinderat genehmigt wurde.
Als nächster Schritt im Verfahren wurden die Bebauungspläne öffentlich ausgelegt und die Behörden beteiligt. Die dazu eingegangenen Stellungnahmen und ihre Behandlung sind die Folge. Alles in allem lagen dem Gemeinderat mehr als 300 Seiten vor. "27 Behörden, drei Kommunen und ein Bürger haben sich zu den Entwürfen geäußert", erläuterte Bürgermeister Mathias Haas. Wie die Einwendungen und Bedenken lauten und geprüft wurden, wie mit ihnen umzugehen sei, das enthält die Beschlussvorlage bis ins Detail, etwa: Um die lokale Fledermauspopulation nicht zu gefährden, sollen im Umfeld des Plangebietes Flachkästen für Fledermäuse und drei Fledermaushöhlen aufgehängt werden.
Der Gemeinderat, der je zur Hälfte in der Schwarzach-Halle versammelt und dorthin digital zugeschaltet war, hatte gegen die Behandlungsvorschläge der Einwendungen nichts einzuwenden und stimmte unisono für den Beschlussvorschlag. Die Verständigung war durch verschiedene Audioeffekte zwar mitunter ein wenig schwierig, doch Mathias Haas am "Mischpult" managte die "Hybrid-Sitzung" letztlich souverän und kam zu dem Urteil, dass das heute doch schon die bessere Variante sei.
Er bezog das auf die vorangegangene Sitzung, die er mit ausschließlich online zugeschalteten Räten nahezu allein in der Schwarzach-Halle absolviert hatte – ein im Neckar-Odenwald-Kreis einmaliger Alleingang, der Schwarzach gewissermaßen zum Vorreiter macht. Denn am Tag nach der Mai-Sitzung befasste sich der Landtag mit der baden-württembergischen Gemeindeordnung in zweiter Lesung; mit dem neuen Paragrafen 37a sollen Videokonferenzen möglich gemacht werden.
Mit der Gesetzesänderung soll den Gemeinden und Landkreisen die Möglichkeit gegeben werden, in einfachen Fällen und in absoluten Ausnahmesituationen – wie aktuell der Corona-Pandemie – notwendige Sitzungen des Gemeinderats und des Kreistags ohne persönliche Anwesenheit der Ratsmitglieder im Sitzungsraum in Form einer Videokonferenz oder auf vergleichbare Weise abzuhalten. "Damit bekommen wir Rechtssicherheit", so Bürgermeister Haas, der auch die Hauptsatzung seiner Gemeinde dahingehend ändern will.
In unmittelbarer Nachbarschaft zum Pflegezentrum befindet sich das Freibad, dessen Komplettsanierung und Erweiterung Inhalt des nächsten Tagesordnungspunktes war. Hier ist das Verfahren bereits im Stadium der Beantragung, wenngleich die ersten Schritte zum Umbau des 1972 errichteten Bades auch schon fünf Jahre zurückliegen.
Das 3,7-Millionen-Euro-Projekt soll aus dem in die Jahre gekommenen, immerhin beheizten Freischwimmbad mit Kinderplanschbecken eine "barrierefreie, seniorengerechte und familienfreundliche Anlage" machen. 1,5 Millionen Euro bringt die Gemeinde dafür selbst auf.
Das Vorhaben war in (fast) allen Details mehrfach beraten worden, doch unter dem Eindruck von Corona-Regeln regte SPD-Gemeinderat Dr. Gottfried Jakobeit nun an, ob man nicht die Liegeflächen erweitern könne. Eine Option auf Vergrößerung sei nicht Gegenstand eines Bauantrags, erwiderte Bürgermeister Haas. "Da ist Planungsrecht gefragt." Deshalb könne zu anderer Gelegenheit darüber diskutiert werden; die Möglichkeiten dazu bestünden.
Im weiteren Verlauf der Sitzung beschrieb Haas (auch für vier anwesende Bürger), wie in Schwarzach auf die Pandemie reagiert werde. Mit Stolz und (vorsichtiger) Freude konnte der Rathauschef noch immer melden: "Kein Covid-19-Fall in unserer Gemeinde."
