Die Verbandskläranlage zwischen Brühl und Ketsch. Foto: Lenhardt
Schwetzingen. (hab) Nach der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 verlegt der Schwetzinger Gemeinderat seinen Sitzungstag von Donnerstag auf Mittwoch. Oberbürgermeister René Pöltl begründete dies mit häufigen Terminüberschneidungen mit überörtlichen Sitzungen wie etwa dem Städtetag. Beschlossen wurde diese Änderung allerdings in der jüngsten Sitzung des Gremiums nur mehrheitlich bei acht Gegenstimmen und einer Enthaltung.
Auch die Abwassergebühren regelt der Schwetzinger Gemeinderat jetzt neu. Laut Gebührenvorschrift müssen die Abwassergebühren stets den tatsächlichen Kosten für die Abwasserbehandlung angepasst werden. Es darf nur zeitweilig ein Überschuss mit den Gebühren erzielt werden, aber auch nur kurzfristig ein Defizit entstehen. Aus diesem Grund werden jetzt die Abwassergebühren zum Beginn des kommenden Jahres angepasst.
Die Schmutzwassergebühr sinkt von 1,93 Euro pro Kubikmeter auf 1,70 Euro pro Kubikmeter. Die Niederschlagswassergebühr steigt von 31 Cent je Kubikmeter auf 50 Cent je Kubikmeter. Insgesamt werden die Schwetzinger Gebührenzahler damit um etwa 20.000 Euro entlastet. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
Auch die weiteren Beschlüsse erfolgten einstimmig: Die Hauptsatzung wurde bezüglich der Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Oberbürgermeister und Gemeinderat geändert. Künftig ist der Oberbürgermeister für Ausgabenbeträge bis 75.000 Euro - bisher waren es 50.000 Euro - zuständig. Die Ausschüsse sind bis 250.000 Euro zuständig.
In der Nordstadthalle wird, unter anderem für die Spiele der Handballgemeinschaft Oftersheim/Schwetzingen, eine LED-Videoleinwand angebracht. Die Stadt steuert maximal 60.000 Euro bei. Der Kleintierzuchtverein und die Mediterrane Kochgesellschaft erhalten ab 2019 je 500 Euro Grundförderung von der Stadt.
Lars Hoffmann bleibt ehrenamtlicher stellvertretender Feuerwehrkommandant der Freiwilligen Feuerwehr. Die drei verkaufsoffenen Sonntage finden am 31. März (Energiemesse), am 15 September (Mozartsonntag) und am 27. Oktober (Kerwesonntag) statt. Bei diesem Punkt gab es allerdings eine Gegenstimme von Simon Abraham (SPD).
