Rathaus Oftersheim. Foto: Reinhard Lask
Oftersheim. (stek) Nach einem Jahr Pandemie war es ein überfälliger Schritt. Mit dem einstimmigen Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung ist nun auch für Oftersheim die Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum geregelt. Das heiße, so Bürgermeister Jens Geiß, dass Online-Sitzungen in Oftersheim in Zukunft regulär möglich sind.
Aber, und das betonte der Bürgermeister vor der Abstimmung, das solle nur in Ausnahmesituationen geschehen. Sinnvoll sei das Instrument vor allem im Kontext von nicht-öffentlichen Sitzungen. "Hier stellen Videositzungen eine pragmatische und gute Alternative zur Präsenzsitzung dar." Bei öffentlichen Gemeinderatssitzungen solle dagegen die Präsenzsitzung Priorität haben. Denn im Zusammenhang mit dem Öffentlichkeitsgrundsatz müsse dafür gesorgt werden, dass die Bevölkerung der Sitzung in einem öffentlichen Raum folgen könne.
Die Gemeinderäte sicher in ihren vier Wänden und die Öffentlichkeit in einem Raum, das ist in den Augen von Geiß "nur schwer vermittelbar". "Das ist nur im äußersten Notfall zu empfehlen." Eine Sicht, die im Gemeinderat einhellig geteilt wurde. Michael Seidling (FWV) betonte genau wie Annette Dietl-Faude (CDU), dass der Erhalt der politischen Handlungsfähigkeit gewährleistet sein müsse.
Und auch Patrick Schönenberg (Grüne), Jens Rüttinger (SPD) sowie Peter Pristl (FDP) begrüßten den Schritt. Jenseits der Pandemie sei die weitere Digitalisierung ein wichtiges Projekt, das vorangetrieben werde müsse.
