Heidelberg. (rlf) Der rechtsextreme Anschlag in Hanau und der antisemitische Vorfall bei der Heidelberger Burschenschaft Normannia (wir berichteten) bestätigen, was laut Kriminalstatistik seit einigen Jahren der Fall ist: Die Zahl rechtsextrem motivierter Straftaten steigt. So gehört es mittlerweile zum Alltag, dass jüdische Einrichtungen besonders geschützt werden müssen. Immer wieder werden auch rechtsextreme Chatgruppen, wie in der Polizei in Nordrhein-Westfalen oder in der Polizeihochschule Villingen-Schwenningen, aufgedeckt.
All diese Ereignisse zeigten deutlich, dass rechtsextreme Straftaten keine Einzeltaten sind. Das jedenfalls findet die Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne). In einer Pressemitteilung schreibt sie: "Es sind rechte Netzwerke, von denen ein Gefahrenpotenzial ausgeht. Gegen dieses muss entschlossen vorgegangen werden. Die Sicherheit der Bürger und der Schutz der demokratischen Verfassungsordnung vor rechter Gewalt stehen dabei an erster Stelle."
Deshalb lädt Bauer gemeinsam mit Polizeipräsident Andreas Stenger am Montag, 9. November, um 20 Uhr zu einem Vortrag zum Thema "Was tun gegen rechte Netzwerke?" ein. Sie sprechen dabei über die aktuelle Sicherheitslage und das Gefahrenpotenzial rechter Netzwerke. Außerdem stellen sie bereits eingesetzte Maßnahmen gegen solche Netzwerke vor und erklären, an welchen Stellen noch mehr getan werden muss. Die Veranstaltung findet aufgrund der Corona-Pandemie ausschließlich online statt.
Info: Anmeldungen sind bis 6. November per E-Mail an theresia .bauer@gruene.landtag-bw.de möglich.
