Bosnische Soldaten stehen vor provisorischen Zelten im Camp Lipa außerhalb von Bihac. Nach der gescheiterten Verlegung von Hunderten Flüchtlingen in feste Unterkünfte im Landesinneren hat die bosnische Armee damit begonnen, im Elendslager Lipa im Nordwesten des Landes Zelte zu errichten. Foto: Kemal Softic/AP/dpa
Heidelberg. (dns) Die Situation von Geflüchteten an den Außengrenzen der EU spitzt sich weiter zu. So leben derzeit knapp 1000 Menschen im bosnischen Lipa in selbst gebauten Zeltlagern – bei eisiger Kälte. Um auf die Lage aufmerksam zu machen und die Politik zum Handeln zu drängen, laden Aktivisten ab Samstag, 16. Januar, 13 Uhr, zu einem einwöchigen Protestcamp auf dem Marktplatz ein. Die Gruppe fordert die sofortige Auflösung der Lager und Camps an den EU-Außengrenzen. Auf warme Worte müssten endlich Taten folgen. "Das Friedensprojekt der EU hat versagt. Wer Menschen im Schlamm und bei Kälte an den Außengrenzen abschottet, sie im Mittelmeer ertrinken lässt, verdient den Titel einer Friedensnobelpreisträgerin nicht", betonen sie in einer Pressemitteilung.
Dass wegen Corona derzeit nahezu alle Veranstaltungen untersagt sind, hält die Gruppe nicht ab, im Gegenteil: "Die Pandemie ist der Grund, warum wir das machen", erklärt ein Aktivist, der sich "Simba" nennt, der RNZ. "In den Lagern sind die Menschen gezwungen, aufeinander zu hocken, können sich nicht schützen. Und die Lage wird immer schlimmer." Die Gruppe will jedoch darauf achten, dass ihre Aktion "coronakonform" abläuft. Dazu soll die Protestform Camp beitragen. "So können viele Menschen teilnehmen und trotzdem durchgehend die Abstände eingehalten werden", so "Simba". Er rechnet insgesamt mit mehreren Hundert Teilnehmern, aber mit nie mehr als 30 bis 40 Menschen zeitgleich im Camp. Zudem sollten die Teilnehmer Maske tragen und Desinfektionsmittel mitbringen. Viele freiwillige Ordner würden zudem darauf achten, dass die Regeln befolgt werden.
Unklar ist noch, ob im Camp auch übernachtet wird. Laut Aktivisten untersagt die Stadt das mit Verweis auf die Corona-Regeln. Eine Rathaus-Sprecherin bestätigt das auf RNZ-Anfrage nicht: "Wir stehen aktuell in engem Kontakt mit dem Anmelder, sodass noch nicht alle Details geklärt wurden." Ein mögliches Verbot wolle die Gruppe nicht hinnehmen: "Versammlungen sind explizit von der Ausgangssperre ausgenommen", betont "Simba". Und das Übernachten sei zentral für die politische Botschaft. "Wir hoffen natürlich, dass wir uns noch mit der Stadt einigen", so der Aktivist. "Wenn nicht, müssten wir jedoch rechtliche Schritte einleiten."
