Mit 37 740 Euro fast doppelt so teuer wie von der DB veranschlagt ist die Erneuerung dieses Bahnübergangs am Neuen Weg geworden: Die Stadt muss dafür außerplanmäßige Mittel lockermachen. Foto: jbd
Von Jutta Biener-Drews
Eberbach. Erneut von der Deutschen Bahn in die Zange genommen sieht sich das Gemeindeparlament im Zusammenhang mit den zwei technisch und baulich auf Vordermann gebrachten Bahnübergängen in der Berliner Straße, für die jetzt ein saftiger Nachschlag eingefordert wird. Lagen die als städtischer Anteil veranschlagten Kosten bei der Gleisquerung am Neuen Weg ursprünglich bei 19.300 Euro, so sind dafür jetzt 18.400 Euro mehr fällig; beim Übergang an der Friedrichsdorfer Landstraße erhöhte sich der in Rechnung gestellt Betrag um immerhin 4100 auf 22.680 Euro.
Und bezahlt werden muss, wie Stadtbaumeister Steffen Koch den Rat schließlich überzeugte: der Bahnkonzern sitze in allen Belangen am längeren Hebel. Dass die Stadt dies schlucken muss und dafür jetzt außerplanmäßige Mittel in Höhe von rund 22.500 Euro heranzuziehen hat, wurde bei zwei Gegenstimmen zähneknirschend akzeptiert.
Der Ärger darüber war groß, Einwände dagegen gab es genug. "Die DB hätte uns informieren müssen", stellte Dietmar Polzin (Freie Wähler) fest, "die DB ist kein verlässlicher Partner, wir sollten nichts bezahlen, was wir nicht bestellt haben" kam von Heiko Stumpf (CDU). Doch die Rechtslage gestaltet sich laut Koch so, dass sich die Stadt, sollte sie es auf eine juristische Auseinandersetzung ankommen lassen, letztlich nur ins eigne Fleisch schneiden könnte. Und da es sich bei den von der DB nachträglich in Rechnung gestellten Erhöhungen um so genannte Sowiesokosten handele, also um Kosten, die laut Schadensersatzrecht ohnehin entstanden wären, empfahl Koch zu zahlen: auf der Grundlage der von der Stadt unterschriebenen "Kreuzungsvereinbarung".
Denn zahlen müsste die Stadt nach Kochs Darstellung auch im Streitfall, weil sie kein Recht hätte, den Betrag zurückzustellen. Sich die Folgen eines langwierigen Verfahrens gegen den Bahn-Konzern auszumalen, danach war im Ratssaal letztlich auch niemandem zumute. "Man sträubt sich, das durchzuwinken", fasste Georg Hellmuth (CDU) seinen Ärger in Worte. Aber der Lust nachzugeben, und "mal einen Pflock reinzutreiben, um zu gucken, was passiert": diesem von Hellmuth beschriebenen Drang wurde schließlich doch nicht nachgegeben. "Nicht bei 23.000 Euro", riet Rolf Schieck (SPD) dazu, ein Exempel doch lieber bei einem bedeutenderen Anlass zu statuieren. Und Bürgermeister Peter Reichert war sich sicher, bei der DB noch keinen Fall erlebt zu haben, "wo die Kosten den Plänen entsprochen hätten".
Ein Gemeindewahlausschuss hat bei der Kommunalwahl im Mai die Aufgaben, diese zu leiten und zum Schluss das Wahlergebnis festzustellen. Dazu bestellt wurden am Donnerstag als Vorsitzende Hauptamtsleiterin Anke Steck, als Stellvertreter Ordnungsamtschef Rainer Menges. Beisitzer sind Manfred Wernz und Karl Link, deren Stellvertreter Günter Müller und Martin Völker. Normalerweise hätte der Bürgermeister den Vorsitz inne. Weil Peter Reichert aber für den Kreistag kandidiert, scheidet er für dieses Amt aus.
Mit der Erneuerung der Sitzbank an der Joachim-Viebig-Ruhe für 1900 Euro und der Wiederherstellung der Fritz-Heuss-Ruhe, wo für 1400 Euro eine neue Sitzbank aufgestellt und der Gedenkstein restauriert wurde, hat sich der Bürger- und Heimatverein mal wieder um Eberbach verdient gemacht. Die Spenden wurden zusammen mit anderen vom Rat einstimmig angenommen.
