Dorothee Bär ist Staatsministerin für Digitalisierung. Mit rund 30 Bürgern diskutierte sie online über den Ausbau der digitalen Infrastruktur im Neckar-Odenwald-Kreis. Foto: dpa
Neckar-Odenwald-Kreis. (mb) "Die Digitalisierung hat in der Pandemie einen Schub bekommen", hat Dorothee Bär (CSU), Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung, in einer Video-Veranstaltung festgestellt. Minister Peter Hauk (CDU) hatte zu einer Diskussion über Digitalisierung im Neckar-Odenwald-Kreis eingeladen. Über 30 Bürger nahmen daran teil.
"Mit der Digitalisierung geht es voran, aber nicht so schnell, wie wir es uns vorgestellt hätten", sagte Bundestagsabgeordnete Nina Warken (CDU) in ihrer Begrüßung. Sie vertrat anfangs Gastgeber Peter Hauk, der sich wegen der Witterung erst rund 15 Minuten später zu der Videokonferenz zuschalten konnte. Digitale Technik trage dazu bei, gleichwertige Lebensbedingungen in Ballungsräumen und im ländlichen Raum herzustellen.
"Wir befinden uns in einem Jahrzehnt des Wandels", stellte Bär fest. Die Digitalisierung sei während der Corona-Krise vorangeschritten. "Ich will in keine Vor-Corona-Zeit zurück", betonte sie und zählte auf, was die Bundesregierung für die Digitalisierung des Landes unternommen habe. So habe man ein Digitalkabinett eingeführt, habe beschlossen, die Krebsregister zusammenzuführen, einen Digitalrat gegründet, eine Datenstrategie festgelegt, den Digitalpakt auf 6,5 Milliarden Euro aufgestockt, man fördere die Entwicklung von autonomen Fahren und Bürgerbussen und habe das Online-Zugang-Gesetz (OZG) erlassen. Mit diesem will man möglichst viele Verwaltungsdienstleistungen digitalisieren. Außerdem arbeite die Regierung an einem flächendeckenden 5G-Mobilfunknetz.
Bär stellte fest, dass in der Bevölkerung die Akzeptanz von Mobilfunkmasten abnehme. "Wir brauchen durchschnittlich zwei Jahre, bis ein Mast steht", stellte sie fest. Peter Hauk, Minister für Ländlicher Raum und Verbraucherschutz, informierte darüber, dass im Neckar-Odenwald-Kreis der Breitbandausbau bereits vor 15 Jahren begonnen habe. Dank der Zusammenarbeit mit dem Unternehmen BBV Deutschland werde man hier in drei Jahren alle Haushalte ans Glasfasernetz angeschlossen haben. Schwierigkeiten sieht der CDU-Politiker beim Mobilfunkausbau im Landkreis. "Wir sind teilweise vom 4G-Netz weit entfernt", sagte er. "Wir brauchen beim Mobilfunk eine Flächenabdeckung."
Dem stimmte Dorothee Bär zu. Sie informierte darüber, dass die Bundesregierung derzeit eine staatliche Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft gründe. "Wir brauchen die Flächenabdeckung, auch im Wald", betonte sie. Nur dann seien autonomes Fahren oder eine moderne Land- und Forstwirtschaft möglich.
"Infrastruktur ist die Grundlage von allem", pflichtete Landrat Dr. Achim Brötel (CDU) seinen Vorrednern bei. Er freute sich, dass die BBV Deutschland, die im Landkreis das Glasfasernetz ausbauen will, den Nutzern ein "sensationell günstiges Angebot" unterbreite.
Auch der Landrat kritisierte die großen Mobilfunkanbieter. "Die Telekom nimmt ihre Ausbauverpflichtung nicht ernst", kritisierte Brötel. "Die haben andere Prioritäten."
Dorothee Bär schlug den hiesigen Politikern vor, alle am Mobilfunkproblem Beteiligten an einen Tisch zu bringen, und das nicht nur ein Mal, sondern immer wieder. "Steter Tropfen höhlt den Stein", sagte sie. Oft werde derjenige, der am lautesten schreit, als erster bedient. Auch Peter Hauk sprach sich dafür aus, am Thema "Mobilfunk" dranzubleiben. Baden-Württemberg habe in den vergangenen fünf Jahren eine Milliarde Euro für die Digitalisierung ausgegeben. "Wir kommen Stück für Stück vorwärts", sagte er.
