Von Helmut Frodl
Osterburken/Adelsheim/Roigheim. Die ersten Arbeiten für die aufwendige und kostenintensive Erweiterung und Modernisierung der Gruppenkläranlage in Roigheim, mit einem geplanten Investitionsvolumen von mehr als 14 Millionen Euro, wurden bereits in der jüngsten Sitzung des Verbandes vergeben. Den Auftrag in Höhe von 6,475 Millionen Euro erhielt die Firma Heizmann (Osterburken). Nur zwei Baufirmen hatten zum Submissionstag ein Angebot abgegeben. Die Gruppenkläranlage ist auch für viele Städte und Gemeinden des Baulands zuständig.
Zur Vorgeschichte: Bereits im Jahre 2014 befasste sich die Verbandsversammlung Gruppenkläranlage "Seckachtal" - damals in seiner Sitzung im Rathaus in Roigheim - mit der dringend erforderlichen Sanierung der zwischenzeitlich 50 Jahre (!) alten Gruppenkläranlage. Mit Sorge wurde seinerzeit bereits festgestellt, dass der Betrieb "auf Kante" gefahren werde. Damals betonte Osterburkens Bürgermeister und Verbandsvorsitzender Jürgen Galm, dass man dringend etwas tun müsse. So wurden verschiedene Varianten zur Ertüchtigung der Anlage besprochen, die bis hin zu einem Neubau reichten. Das Ingenieurbüro Weber (Pforzheim) wurde mit der Untersuchung und Berechnung der Wirtschaftlichkeit beauftragt.
Jetzt, fast zwei Jahre später, stand dieses Thema erneut auf und im Mittelpunkt der Tagesordnung der jüngsten Verbandsversammlung, die im Rathaus Adelsheim stattfand. Hier wurden die Arbeiten für einen ersten großen Bauabschnitt der ursprünglich insgesamt rund 14 Millionen Euro umfassenden Investitionskosten für die Erweiterung und Modernisierung der Gruppenkläranlage vergeben. Den Zuschlag für den ersten Teil des ersten Funktionsabschnittes erhielt die Firma Heizmann aus Osterburken zum Angebotspreis von 6,47 Millionen Euro. Dieser Bauabschnitt beinhaltet den Bau von zwei Kombibecken auf der grünen Wiese neben dem Klärwärterhaus sowie einem neuen Maschinenhaus mit den notwendigen Zu- und Abwegen.
Der Vergabe ging eine umfangreiche Diskussion voraus, da das Ausschreibungsergebnis mehr als 1,5 Millionen Euro über der ursprünglich festgelegten Kostenberechnung lag. Für die EU-weite Ausschreibung hatten zwar neun Firmen Angebotsunterlagen angefordert, jedoch lediglich zwei Bieter bis zum Submissionsergebnis ein Angebot abgegeben.
Nach Aussage der beiden Mitarbeiter Alexander Weber und Andreas Ebermaier vom, mit der Planung und Ausschreibung beauftragten Büro Weber Ingenieure (Niederlassung Heilbronn) seien die Angebote unter Wettbewerbsbedingungen kalkuliert worden. Der Preisspiegel, so betonte der anwesende Vertreter des Büros, lasse für das gesamte Angebot keine spekulative Preisgestaltung erkennen.
Der gravierende Unterschied zwischen der Kostenberechnung im Rahmen des Förderantrages und dem Ausschreibungsergebnis läge zum einen daran, dass seit der Antragstellung einige Zeit verstrichen sei. Zum anderen hätten die Preise in der Bauwirtschaft leider erheblich angezogen, was sich auch bei anderen Projekten im Land deutlich zeige. Ein Teil der Mehrkosten sei darüber hinaus geänderten Vorschriften mit erhöhten Anforderungen für Erdarbeiten geschuldet.
Nachdem im Verlauf der Diskussionen durchaus auch eine Aufhebung der Ausschreibung in Erwägung gezogen worden war, stand am Ende dennoch ein einstimmiger Beschluss für die Auftragsvergabe. Hierfür waren in der Abwägung mehrere Gründe ausschlaggebend. Nach Ansicht des Vertreters des Planungsbüros und auch der Fachbehörde sei in absehbarer Zeit nicht mit einer rückläufigen Preisentwicklung zu rechnen. Auch erfordere es der technische Zustand, der in die Jahre gekommenen Kläranlage, zeitnah tätig zu werden.
Dem stimmte Verbandsvorsitzender Bürgermeister Jürgen Galm uneingeschränkt zu und verwies auf die aktuell drastisch zunehmenden Aufwendungen der Reparaturen. Der Verband habe gleich nach dem Vorliegen der Ausschreibungsergebnisse beim Regierungspräsidium Karlsruhe einen Antrag auf Anerkennung der Mehrkosten gestellt. Diesem wurde, wie auch Bernhard Kugler vom zuständigen Fachdienst beim Landratsamtes bestätigte, zwischenzeitlich dem Grunde nach zugestimmt und damit eine Bezuschussung in Aussicht gestellt. Angesichts der Tatsache, dass auch für den zweiten Bauabschnitt bereits die Förderzusage vorliege, wurde das Planungsbüro Weber darum gebeten, die Kosten dafür ebenfalls zu prüfen und gegebenenfalls anzupassen.
Vor allem mit Blick auf die zu erwartenden Auswirkungen auf die Abwassergebühren nahm das Gremium der Versammlung die aktuelle Entwicklung und die damit einhergehende Kostensteigerung für das Gesamtprojekt auf aktuell 16 Millionen Euro insgesamt mit großer Sorge zur Kenntnis.
Ohne weitergehende Diskussionen wurden dann die weiteren Tagesordnungspunkte behandelt. Einstimmig fiel der Beschluss für die Bildung von Haushaltseinnahmeresten in Höhe von 4,31 Millionen Euro und von Haushaltsausgabenresten in Höhe von 4,20 Millionen Euro aus. Diese werden auf das Haushaltsjahr 2017 übertragen.
Ebenso einstimmig stellte die Versammlung die von Verbandsrechner Horst Mechler vorgelegte Jahresrechnung für das Jahr 2016 fest und genehmigte die über- wie außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben. Das Ergebnis des Verwaltungshaushaltes beläuft sich auf 984.915 Euro und das des Vermögenshaushaltes auf 5,05 Millionen Euro. Das Anlagevermögen beträgt zum 31. Dezember 2016 2,68 Millionen Euro und der Schuldenstand zum gleichen Zeitpunkt 964.161 Euro.
Beim Punkt "Informationen" berichtete Verbandsvorsitzender Jürgen Galm über die Auftragsvergabe der Kanaluntersuchungen im Rahmen der Eigenkontrollverordnung. Die Verwaltung habe hierfür aufgrund der Ermächtigung aus der Versammlung vom Januar diesen Jahres die Firma Baierle Kanalservice (Fremdingen-Schopflohe) als günstigste Bieterin zum Preis von 41.546 Euro beauftragt. Die Arbeiten sind, wie Galm weiter sagte, bereits im Gange.
Zum Schluss der Sitzung informierte der Verbandsvorsitzende über die allgemeine Finanzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt für die Haushaltsjahre 2011 bis 2015. Der Prüfungsbericht hatte keine wesentlichen Feststellungen ergeben.
