Hirschberg. (zg/ans) Immer wieder wird die Bürgerinitiative Bürgerbegehren aufgefordert, Alternativen zur Finanzierung der Gemeinde zu nennen. "Abgesehen davon, dass die BI inzwischen Alternativen aufgezeigt hat und auf ihrer Homepage eine Fülle von weiterführender Literatur zu dem Thema gelistet ist, hätte in den letzten 27 Jahren manches anders laufen können", zeigt sich die Initiative in einer Mitteilung überzeugt.
Hirschberg habe in dieser Zeit circa 45,7 Hektar an zusätzlichen Flächen außerhalb der Ortsstrukturen für Wohn- und Gewerbegebiete versiegelt. Dadurch sei ein Bodenpreis von Ackerland mit circa fünf Euro pro Quadratmeter zu Bauland von durchschnittlich circa 270 Euro pro Quadratmeter entstanden, rechnet die BI vor. Wenn grob angenommen werde, dass rund 34,5 Hektar der Gesamtfläche Bauland ist und der Rest für Straßen und Grünflächen genutzt wird, dann hätten die Grundstücksbesitzer in Summe über 65,1 Millionen Euro an Wertsteigerung erfahren, so die Bürgerinitiative. Einige Grundstücke davon hätte die Kommune als Eigentümer verkaufen können, "um so den Haushalt kurzfristig zu retten".
Wäre die Gemeinde analog dem Modell der sozialgerechten Bodennutzung wie in München verfahren und hätte nur 60 Prozent der Wertsteigerung (München nimmt 75 Prozent) als Verpflichtung der Eigentümer für Ausbau und Erhalt der sozialen Infrastruktur verwendet, so hätte Hirschberg 39 Millionen an Mitteln für Kindergärten, Schulen, Sporthallen und sozialen Wohnungsbau zur Verfügung gehabt, rechnet die BI vor.
"Es wäre eine faire Methode gewesen, die München über 740 Millionen für derartige Zwecke eingebracht hat", findet die Initiative. Für die Wertsteigerung sei von den Grundstücksbesitzern keine Leistung erbracht worden, insofern erscheine eine Partizipation an der sozialen Infrastruktur mit einem Anteil des Gewinns gerecht, denn nur durch Beschluss der Gemeinde seien "extreme Gewinne" für sie entstanden. 40 Prozent der Wertsteigerung wäre den Besitzern des Baulandes erhalten geblieben. Es müsse auch bedacht werden, dass Grundstücksgewinne auch steuerfrei sein oder aber sehr gering versteuert werden können.
Immobilien-Genossenschaft und sozialgerechte Bodennutzung
Wenn noch das Modell einer Immobilien-Genossenschaft verfolgt worden wäre – Einbringung aller öffentlichen Gebäude in eine Genossenschaft –, so hätte Hirschberg weitere 17 Millionen Euro in der Haushaltskasse, wenn die Kommune 49 Prozent der Anteile der Gesellschaft an Genossen verkauft, so die BI. Die Gebäude seien circa 33 Millionen Euro wert. Es müsste zwar Miete gezahlt werden für jeden Quadratmeter, aber die Gemeinde wäre nicht mehr für den Erhalt der Gebäude zuständig. Ferner partizipiere sie anteilig an Wertsteigerung und Erträgen der Immobilien-Genossenschaft als Eigentümer und als Gemeinde auch noch an der Gewerbesteuer.
In Summe wäre Hirschberg vermögend und schuldenfrei mit 56 Millionen (39 und 17 Millionen) Euro für soziale Infrastruktur und Rücklagen, glaubt die BI. So habe die Gemeinde steigende Schulden und eine marode Infrastruktur, die Grundbesitzer, Architekten und Bauunternehmer hätten gute Geschäfte gehabt.
"Eine faire und nachhaltige Haushaltspolitik würde nicht alle Kosten der Bürgerschaft aufbürden, sondern auch diejenigen beteiligen, die von der oben beschriebenen Wertsteigerung profitiert haben", schreibt die Bürgerinitiative.
Sie merkt noch an: München erhalte keine Finanzhilfen, sprich Schlüsselzuweisungen, vom Land Bayern im Gegensatz zu Hirschberg vom Land Baden-Württemberg. "Eventuell auch gerade wegen dieser fairen Methode der sozialgerechten Bodennutzung", glaubt die BI.
