Verfassungsrechtler: Transitzonen nur ohne Haft möglich
Karlsruhe (dpa) - Die von der Union geplanten Transitzonen für Flüchtlinge sind nach Ansicht eines Verfassungsexperten nur unter engen Voraussetzungen denkbar. Die Asylbewerber dürften dabei nicht inhaftiert werden, sagte der Speyerer Rechtsprofessor Joachim Wieland. Sie müssten jederzeit die Möglichkeit haben, wieder dorthin zurückzukehren, wo sie her gekommen seien und dürften dabei nicht festgehalten oder gezwungen werden. Wieland beruft sich auf Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts von 1996. Die Union will Transitzonen für Flüchtlinge errichten - was die SPD jedoch ablehnt.
Karlsruhe (dpa) - Die von der Union geplanten Transitzonen für Flüchtlinge sind nach Ansicht eines Verfassungsexperten nur unter engen Voraussetzungen denkbar. Die Asylbewerber dürften dabei nicht inhaftiert werden, sagte der Speyerer Rechtsprofessor Joachim Wieland. Sie müssten jederzeit die Möglichkeit haben, wieder dorthin zurückzukehren, wo sie her gekommen seien und dürften dabei nicht
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