Epp-GR-Buergerbeteiligung-Higru

> Bei Bürgerbeteiligung sei zu unterscheiden, ob es um die reine Abstimmung über eine Vorgabe geht oder ums Sammeln vielfältiger Meinungen vor einer Entscheidung, so David Oppold von der "Servicestelle" des Landes:

> Direkte Demokratie heißt, dass man etwa bei einem Bürgerentscheid nur zwischen Ja oder Nein oder den Alternativen A und B wählen kann.

> Bei Öffentlichkeitsbeteiligung hören etwa staatliche Stellen wie Behörden Bürger zu einem vorgegebenen Thema an. Eine direkte Antwort im Sinne von Rede und Gegenrede gibt es nicht.

> "Dialogische Bürgerbeteiligung" ist ein 2021 als Gesetz in Baden-Württemberg eingeführtes Beteiligungsformat, bei dem die Bedürfnisse möglichst aller Bürger abgefragt werden. Für ein Bürgerforum wird per Zufallsauswahl aus den im Melderegister registrierten Bürgern eine Mischung angestrebt. In mehreren Veranstaltungen sollen Entscheidungsgrundlagen wie etwa jetzt in Eppelheim für den Gemeinderat abgefasst werden. fhs