"Sanierungsstau nach und nach auflösen"

Von Annette Steininger

Hirschberg. Das nächste Jahr oder vielmehr sogar die nächsten Jahre werden sanierungsintensiv. Bürgermeister Ralf Gänshirt machte in seiner Haushaltsrede am gestrigen Mittwochabend vor dem Gemeinderat deutlich, dass eines der obersten Ziele die Auflösung des Sanierungsstaus an den kommunalen Gebäuden ist. Und das spiegelt sich im unter Federführung von Kämmerin Claudia Keil erarbeiteten Haushaltsplanentwurf 2022 wider. Bei den geplanten Investitionen in Höhe von rund 11,3 Millionen – "im Vergleich zum Vorjahr (rund acht Millionen) nochmals eine enorme Steigerung", so Gänshirt – sind alleine für Baumaßnahmen knapp 9,5 Millionen vorgesehen. Größter Posten sind dabei die restlichen Kosten für den Neubau des evangelischen Kindergartens Leutershausen, der im Sommer 2022 fertig sein soll.

Doch Gänshirt machte deutlich, dass die Gemeinde noch viele weitere Projekte hat: beim Umwelt- und Klimaschutz sowie bei der Digitalisierung in allen Bereichen der Verwaltung vorankommen; aber auch Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung spielen eine wichtige Rolle. "Und all dies am besten gleichzeitig – in Zeiten, in denen die Einnahmen nicht mehr so üppig steigen wie gewohnt; in Zeiten, in denen die Corona-Pandemie sowie internationale Handelskonflikte unsere Konjunktur ausbremsen", gab Gänshirt zu bedenken.

Aber es gibt auch Positives zu berichten: "Wir profitieren von gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen, die uns vorsichtig optimistisch stimmen und zeigen, dass unsere Firmen trotz aller Unwägbarkeiten in der Pandemie-Zeit ganz überwiegend auf wirtschaftlich gesunden Füßen stehen", freute sich der Bürgermeister. Im investiven Bereich sieht Gänshirt die Gemeinde "am Anfang der Umsetzung unseres Maßnahmenplans". Mit den über 9,5 Millionen Euro geplanten Auszahlungen, alleine für Baumaßnahmen, gelte es, den Sanierungsstau beim Infrastrukturvermögen der Gemeinde nach und nach aufzulösen. In den Haushalt ebenfalls eingestellt sind Gelder für das Partnerschaftsjubiläum, das im Oktober 2022 geplant ist, und auf das sich Gänshirt schon sehr freut.

Im Ergebnishaushalt – das heißt im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit – entfallen die wichtigsten Erträge mit rund 14 Millionen Euro auf die Steuern und mit rund 7,5 Millionen Euro auf Zuweisungen und Zuwendungen. Bei den Steuern nimmt der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer die Spitzenstellung ein: Er wird für 2022 mit rund 7,6 Millionen Euro eingeplant. Die Gemeinde rechnet bei der Gewerbesteuer mit Einnahmen von 3,5 Millionen Euro, 700.000 Euro mehr als im Jahr 2021.

Und noch eine gute Nachricht: Betrachtet man das Gesamtergebnis, so stehen Erträgen von 24,9 Millionen Euro Aufwendungen von 24,7 Millionen Euro gegenüber, weshalb mit einem positiven Ergebnis von rund 210.000 Euro gerechnet wird. "Dies hatten wir an gleicher Stelle im vergangenen Jahr bei der Einbringung des Haushalts 2021 perspektivisch bereits so erhofft. Nun wird es konkreter", so Gänshirt.

Doch die Investitionsliste ist lang: Die Baumaßnahme reichen vom Neubau des Kindergartens über die Sanierung des Hallenbodens sowie der Umkleiden und Sanitärbereiche in der Heinrich-Beck-Halle, zur Umstellung der Straßenlampen auf LED-Beleuchtung bis hin zu Generalsanierungen gemeindeeigener Anwesen wie dem Haus "Am Mühlgraben 3" sowie "dem dringenden Beginn der Sanierung des Sportzentrums". Darüber hinaus seien alleine für die Sanierung der Abwasserkanäle in den kommenden beiden Jahren insgesamt 2,36 Millionen Euro eingeplant. Auch die Sanierung des katholischen Kindergartens Leutershausen geht weiter, die die Gemeinde in 2022 mit 600.000 Euro bezuschusst und im Folgejahr mit einer Million Euro. "Klar muss uns allen dabei sein, dass diese Projekte nicht ohne Kreditaufnahmen zu stemmen sind", so Gänshirt. Nimmt die Kommune tatsächlich die eingeplanten vier Millionen Euro auf, würde sich die Verschuldung bis zum Ende des Jahres 2022 auf 8,33 Millionen Euro erhöhen, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 846 Euro pro Einwohner entspricht. "Das Ansteigen der Verschuldung ist vor dem Hintergrund der zwingend erforderlichen Investitionen jedoch unumgänglich. An dieser Stelle wiederhole ich gerne meine Worte vom vergangenen Jahr: Unser Handlungs- und Entscheidungsspielraum bleibt für andere Projekte stark einschränkt", betonte der Bürgermeister und sah auch im mittelfristigen Investitionsprogramm keine "Entspannung", Stichworte Sporthallensanierungen, Anbau einer Trainingshalle an die Sachsenhalle, Kanalsanierungen und Ausbau der Grundschule Großsachsen.

Die Haushaltsberatung ist für 1. Februar, geplant, die Verabschiedung des Haushalts für 22. Februar. > siehe Kasten