Aus dem zarten wird ein sattes Haushaltsplus

Von Heiko Schattauer

Neckar-Odenwald-Kreis. Die Halbzeitbilanz fällt gut aus: Der Kreistag des Neckar-Odenwald-Kreises durfte in seiner jüngsten Sitzung in Mudau von einem durchaus zufriedenstellenden Ergebnis Kenntnis nehmen, das Kämmerer Michael Schork aufgrund der ersten Jahreshälfte inzwischen für den Kreishaushalt 2021 berechnet und prognostiziert. Ursprünglich war man von einem zart-positiven Haushaltsergebnis von rund 104.000 Euro ausgegangen, nun soll unter dem Strich des laufenden Jahres ein sattes Plus von 3,35 Millionen Euro stehen.

"Das liegt vor allem an erhöhten Schlüsselzuweisungen vom Land und dem geringeren Fehlbetrag, der aus dem Betrieb der Neckar-Odenwald-Kliniken auszugleichen ist", verdeutlichte der Kreiskämmerer bei der Präsentation seiner sauber und verständlich aufbereiteten Zwischenbilanz, woher die positiven Veränderungen zum Haushaltsansatz rühren. Das stattliche Plus sei natürlich sehr erfreulich, da waren sich Michael Schork, Landrat Dr. Achim Brötel und der Kreistag fraktionsübergreifend einig. Allerdings, und auch das sollte in der Halbzeitansprache offenbar werden, sei dieser kleine finanzielle Puffer mit Blick auf eine zunehmend schwieriger werdende Haushaltsplanung für die kommenden Jahre auch sicher hilfreich und notwendig, so Schork weiter.

Die Freude über die angenehme Momentaufnahme sollte damit allerdings nicht getrübt werden. "Damit können wir sehr, sehr zufrieden sein", befand Brötel zu den modifizierten Haushaltszahlen. Das deutlich bessere Ergebnis stammt vor allem aus signifikanten Veränderungen in drei der insgesamt zehn Teilhaushalte. So weist die aktuelle Prognose für 2021 in den Teilhaushalten Schulträgeraufgaben (690.000 Euro über dem Ansatz), Allgemeine Finanzwirtschaft (plus 1,07 Mio.) und Gesundheit und Sport (plus 1,53 Mio. Euro) deutliche Ergebnisverbesserung aus.

In der Vergangenheit eher für die Hiobsbotschaften verantwortlich, sorgten die Neckar-Odenwald-Kliniken im letztgenannten Teilhaushalt für die Positiv-Schlagzeilen: Gut 1,5 Millionen Euro kann der Landkreis als Träger nämlich nach dem Jahresabschluss 2020 zurückfordern, da der auszugleichende Verlust der Kliniken "nur" 4,2 Millionen Euro betrug und man bereits die als Maximalbetrag vereinbarten 5,7 Mio. Euro als Abschlagszahlung geleistet hatte.

Da sich die Abweichungen vom Ansatz in den anderen Teilhaushalten weitestgehend ausgleichen, plant die Kreis-Kämmerei nun also mit rund 3,2 Mio. Euro mehr als noch bei der Verabschiedung des aktuellen Haushalts im Dezember 2020. Michael Schork wollte aber nicht verschweigen, dass es durchaus auch Unwägbarkeiten gebe, die sich auf den weiteren Haushaltsverlauf auswirken können. Dazu zähle man u. a. drohende Mehrausgaben bei einer möglichen vierten Corona-Welle oder Unsicherheiten in Bezug auf die Auslastung der Kliniken nach Abklingen der Pandemie.

Andererseits seien weitere Entlastungen des Haushalts durch angekündigte Unterstützungsleistungen des Landes als Ergebnis der jüngsten Beratungen der Gemeinsamen Finanzkommission zu erwarten, so Schork: "Unter dem Strich wird es bei diesem positiven Jahresergebnis bleiben." Das biete dann auch ein wenig "Masse zum Ausgleichen" für die kommenden Jahre.

Die erfreulichen Zahlen wollte man seitens der Fraktionen nicht unkommentiert stehen lassen. Von einem "beruhigenden Polster" sprach Marco Eckl für die Freien Wähler und mit Blick auf die 3,3 Mio. Euro Plus im Haushalt 2021. Damit habe man aktuell keine "existenziellen Sorgen". Nach der Bundestagswahl im Herbst werde allerdings "Schluss mit lustig" sein, die Schuldenbremse wieder angezogen, so Eckls Prophezeiung. Insofern sei das angeführte Polster nicht nur beruhigend, sondern auch wichtig. Amelie Pfeiffer lobte für die Grünen die Unterstützung des Landes, die weit mehr als nur "der Tropfen auf dem heißen Stein" sei. Die bessere Entwicklung der Kliniken sei erfreulich. Ihr Dank galt dabei auch den Menschen, die das Angebot der örtlichen Krankenhäuser auch nutzten. "Dieser Zwischenbericht löst Erleichterung aus", fasste Heide Lochmann für die SPD-Fraktion zusammen, um allerdings auch klarzustellen: "Vieles wird noch vom weiteren Pandemieverlauf abhängig sein." Und auch Dr. Norbert Rippberger wollte für die CDU zur Halbzeit noch ein paar Worte an die versammelte Mannschaft richten: Mit dem Ergebnis sei man auch in seiner Fraktion zufrieden.

Die Zufriedenheit wollte Landrat Brötel noch einmal aufgreifen: "Sehr zufrieden" sei er nicht nur mit der Halbjahresbilanz, sondern vor allem auch mit der Arbeit der Kämmerei.