Bilden sich aus den zwölf Listen nun sechs Fraktionen?
Gemeinderäte führen jetzt Gespräche über Zusammenarbeit – Ab drei Abgeordneten gibt es eine bessere Finanzierung
Heidelberg. (dns) Bunt sieht es aus im neuen Heidelberger Gemeinderat: Schließlich haben es alle zwölf Listen, die zur Wahl angetreten sind, in das Gremium geschafft. Eigene Fraktionen bildet aber erst einmal nur die Hälfte der Gruppierungen. Diesen Status, der deutlich mehr Rechte und eine bessere Finanzierung mit sich bringt, gibt es nämlich erst ab drei Abgeordneten - also bisher für die Grünen (16 Stadträte), CDU und SPD (jeweils 7) sowie "Heidelberger", die "Linke" und FDP (jeweils 3).
Hintergrund
Wahl: Heidelberg an der Spitze
Für der Europawahl haben sich die drei Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Heidelberg/Weinheim Lothar Binding (SPD), Franziska Brantner (Grüne) und Karl A. Lamers (CDU) zusammengetan - und für den Gang an die Urnen
Wahl: Heidelberg an der Spitze
Für der Europawahl haben sich die drei Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Heidelberg/Weinheim Lothar Binding (SPD), Franziska Brantner (Grüne) und Karl A. Lamers (CDU) zusammengetan - und für den Gang an die Urnen unter dem Motto "HDforEurope" die Werbetrommel gerührt.
Jetzt, fünf Tage nach der Wahl, ziehen sie Bilanz. Und die ist erfreulich: Denn Heidelberg hat bei der Europawahl die höchste Wahlbeteiligung in Baden-Württemberg erreicht. Zwar gebe es Gemeinden in Baden-Württemberg, in denen die Wahlbeteiligung noch stärker gewesen sei als in Heidelberg, schreiben die Abgeordneten, aber im Kreisvergleich zwischen den 44 Stadt- und Landkreisen führt Heidelberg die Liste an, dicht gefolgt von Tübingen mit 69,9 Prozent.
Insgesamt sind in Heidelberg 70.400 Menschen zur Wahl gegangen, circa 16.500 mehr als bei der letzten Europawahl 2014. Zur Wahl aufgerufen waren 100.384 Menschen. "Das ergibt eine Rekordwahlbeteiligung von 70,1 Prozent im Stadtkreis Heidelberg", so Lamers. "Im Vergleich mit allen anderen Land- und Stadtkreisen in Baden-Württemberg sind wir an der Spitze", sagt auch Brantner. Und Binding ergänzt: "Damit haben wir unser Ziel erreicht."
Erstaunliches sei unterdessen in Schlierbach passiert. Hier steigerten die Einwohner die Wahlbeteiligung am stärksten. 20 Prozent mehr Menschen als noch 2014 gingen zur Wahl, nämlich 79,1 Prozent (2014: 59,1). Damit ist Schlierbach der Gewinner des von den Bundestagsabgeordneten initiierten Stadtteilwettbewerbs. Zur Belohnung soll es jetzt ein Stadtteilfest geben. Gleich danach kommt der Stadtteil Boxberg, hier gingen dieses Jahr 57,5 Prozent an die Urne (2014: 38,9 Prozent).
Jetzt werden zudem unter den Teilnehmern der Aktion "Vote&Win" die von Heidelberger Geschäften und Institutionen gesponserten Preise verlost. Rund 60 Heidelberger hatten bis zum Wahltag, 18 Uhr, Fotos von sich gepostet oder per Mail eingesendet, um damit ihre Teilnahme an der Wahl kundzutun und andere Mitbürger zu motivieren. Heute werden wir die Gewinner ausgelost und schriftlich informiert. (ani)
Kleinere Gruppierungen haben sich deshalb in der Vergangenheit häufig zusammengeschlossen. Im letzten Gemeinderat arbeiteten FDP und "Freie Wähler" zusammen, genauso wie Piraten und "Linke". Die beiden Stadträte von "Generation HD" zerstritten sich sogar über die Frage, mit wem eine Fraktion gebildet wird. Michael Pfeiffer ging mit der Grün-Alternativen Liste (GAL) zusammen, die so Fraktionsstärke erreichte. Waseem Butt wurde nach einem Umweg über die CDU-Fraktion zum Einzelstadtrat.
>>> Weitere Informationen zu den Wahlen gibt es auf www.rnz.de/wahlspecial <<<
Auch in dieser Legislaturperiode dürften die "Kleinen" Interesse daran haben, sich zusammenzuschließen, um nicht ganz so klein zu sein. Während sich die rechtspopulistische AfD genauso wie die Satire-Partei "Die Partei" kaum Hoffnung machen dürfen, einen Partner zu finden, sieht das bei GAL (2 Sitze), "Bunter Linken" (2), dem Freien-Wähler-Stadtrat Raimund Beisel sowie HIB-Rat Waseem Butt anders aus.
Natürlich gebe es Überlegungen, eine Fraktion zu bilden, bestätigt Judith Marggraf von der GAL der RNZ. Jedoch hätten noch keine Gespräche stattgefunden. Ähnlich äußert sich Beisel, der wohl zuerst beim bisherigen Partner, der FDP, nachfragen dürfte. Butt erklärt dagegen, dass er sich freue, seine "erfolgreiche Arbeit" als Einzelstadtrat fortzusetzen. "Eine Fraktionsbildung ist dafür nicht unbedingt notwendig." Gesprächsangebote gebe es zwar und es sei "gute Tradition unter Demokraten, miteinander zu sprechen".
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Er betont aber auch: "Aufdrängen müssen wir uns niemandem." Schließlich setze seine Gruppierung "sowieso weniger auf politische Hinterzimmergespräche in Fraktionen", als auf das Engagement der Bürger.
