GAL bezeichnet Argumente von OB Bernhard als "absurd"

Weinheim. (RNZ) Die Fraktion der Grünen Alternativen Liste (GAL) im Gemeinderat hat Oberbürgermeister Heiner Bernhards Rechtfertigung seines Vorgehens bei den Gesprächen zum Verkauf der Burg Windeck kritisiert: "Wir hätten uns einen wirklich versöhnlichen Abschluss mit OB Heiner Bernhard gewünscht. Schade, dass jetzt wegen der Windeck-Geschichte ein sehr bitterer Nachgeschmack bleibt. Leider hat er die Chance verpasst", sagte die GAL-Fraktionsvorsitzende Elisabeth Kramer.

Die mit Spannung erwartete Erklärung des Oberbürgermeisters zum Thema Windeck-Verkauf habe bei der GAL-Fraktion nur Enttäuschung hervorgerufen, schreibt Kramer in einer Pressemitteilung. Klarheit habe Bernhard durch seine Stellungnahme nicht geschaffen. "Rechtfertigungen, null Einsicht trotz offenkundiger Fehler und kein Gespür für die Befindlichkeit der Bürgerschaft ziehen sich wie ein roter Faden durch seinen Text", so Kramer. Stattdessen schiebe Bernhard dem Gemeinderat die Verantwortung zu. Das sei grotesk.

"Zu behaupten, es sei die Pflicht eines OB, ein Kaufersuchen derart gründlich zu prüfen und erst zum Schluss den Gemeinderat zu befragen, ist absurd", wird GAL-Stadtrat Uli Sckerl zitiert. Der Oberbürgermeister habe in Baden-Württemberg rechtlich eine starke Stellung, aber alles dürfe er sich auch nicht herausnehmen.

Die Toleranz des Gemeinderats in der Vergangenheit, der den OB oft mit weit reichenden Befugnissen auch über die Gesetze hinaus versehen habe, sei wohl ein Entgegenkommen gewesen, das gerne missverstanden wurde, so Kramer weiter. "Wir Stadträte werden in Zukunft viel kritischer sein und genauer hinschauen. Das ist die Konsequenz daraus", schließt die GAL-Fraktion ihre Stellungnahme.