Just-Schelte der WL ärgert andere Fraktionen

Von Philipp Weber

Weinheim. Es ist das Thema des Sommers. Lokalpolitiker, Abgeordnete und die aktuelle Verwaltungsspitze haben sich bereits zur Anfechtung der OB-Wahl durch Dauerkandidatin Fridi Miller und das kommende "Interregnum" unter Bürgermeister Torsten Fetzner geäußert.

Vergangene Woche nahmen auch die drei Stadträte der Weinheimer Liste (WL) Stellung. Sie kritisierten Wahlsieger Manuel Just scharf, weil dieser trotz enormer Wählerzustimmung nicht in die Rolle des Amtsverwesers schlüpft.

Die meisten anderen Fraktionsvertreter steigen allerdings nicht darauf ein. Am wenigsten diejenigen, die Just im Wahlkampf unterstützt hatten. "Wir sehen das entspannt", so CDU-Stadtrat Sascha Pröhl. Er gehe davon aus, dass das Regierungspräsidium Karlsruhe Millers Einsprüche zügig zurückweist. Zu der Frage, wie viel Zeit eine gerichtliche Klärung braucht, wolle er keine Prognose abgeben.

"Ich habe aber Verständnis dafür, dass Just seine Ansprüche und seinen rechtlichen Schutz als Wahlbeamter nicht verspielen will", so Pröhl. Er persönlich sei der Meinung, dass das Vorgehen der Just-Kritiker den "leider typischen Stil" der WL widerspiegele.

Auch Gerhard Mackert, Fraktionschef der Freien Wähler, ärgert sich über die WL-Stadträte: "So äußern sich nur Leute, die selbst keine familiäre Verantwortung tragen."

Er verstehe, dass Just keine Rentenansprüche opfern wolle, die er mit über zehn Jahren Arbeit als Hirschberger Bürgermeister angefüttert hat. Keinerlei Verständnis dagegen könne er dafür aufbringen, dass Dauerkläger wie Fridi Miller Gerichte beschäftigen und Kommunen blockieren.

"Das Risiko, das mit einer Amtsverweserposition verbunden wäre, mag gering sein", sagt Elisabeth Kramer. Aber es sei nun einmal vorhanden. Ob er als Amtsverweser antritt oder die rechtliche Klärung der Wahl abwartet, das müsse man Just überlassen, so die GAL-Fraktionschefin. Eine "Der soll sich nicht so haben"-Rhetorik sei unangebracht.

Überhaupt mache sie sich um Weinheim weniger Sorgen als um Hirschberg und Just. "In Weinheim gibt es mit Torsten Fetzner einen sehr guten, hauptamtlichen OB-Stellvertreter." Einen solchen Hauptamtlichen habe Hirschberg nicht: "Und Ehrenamtliche kommen da oft an ihre Grenzen." Just drohe folglich ein langer Spagat zwischen beiden Kommunen.

Auch Stadtrat Wolfgang Wetzel (FDP) zeigt angesichts der "Pensionsproblematik" Verständnis für Just. Die Wahlanfechtung durch Miller sei dagegen eine "sehr unglückliche Angelegenheit". In Weinheim könne der gewählte OB sein Programm nun wohl erst mit Verzögerung anpacken. "Auch wenn ich davon ausgehe, dass er und Fetzner sich abstimmen."

In Hirschberg sei die Lage angesichts einer ausstehenden Bürgermeisterwahl mit ungewissem Zeitpunkt und Ausgang schwer einzuschätzen. "Für mich stellt sich da schon die Frage, ob es der Gesetzgeber System-Herausforderern wie Miller nicht zu leicht macht." Letzteres sehen GAL und CDU ähnlich.

Und wie sehen es diejenigen, die Just nicht unterstützt haben? "Entspannt", so Stella Kirgiane-Efremidou (SPD). Torsten Fetzner habe das nötige Know-how für eine Interimsamtszeit. "Justs Entscheidung ist in der SPD auch nicht großartig diskutiert worden", so die Co-Fraktionschefin. Es sei nachvollziehbar, dass er an die Zukunft seiner Familie denkt: "Wir bringen die Übergangszeit sicher über die Bühne."

Carsten Labudda (Die Linke) tut dagegen das, was ihn auch im Gemeinderat ausgezeichnet: Er rollt das Feld von hinten auf, stellt Fragen in den Raum. Anders als die WL erspart er sich persönliche Vorwürfe, wird aber ebenfalls deutlich: "Wir als Linke hätten schon erwartet, dass Just als Amtsverweser antritt." Er frage sich, warum Just das Risiko eines Miller-Erfolgs und einer Neuwahl, die er dann auch noch verlieren müsste, als so hoch einschätze. Dass Just nun zu 100 Prozent auf Nummer sicher gehen wolle, müsse er aber akzeptieren.

Der politische Betrieb laufe weiter "Doch darum geht’s nicht. Es geht darum, dass die Hirschberger einen neuen Bürgermeister wählen müssen. Aber keiner weiß, wann das möglich ist - und wann das Prozedere losgeht." In Weinheim trage Fetzner, auf den er sich freue, nun die Doppelbelastung. "Er macht ja den heutigen Job von Heiner Bernhard einfach mal mit."