RNZ
  • E-Paper
  • Online-Service-Center
  • ABO
  • Anzeigen
  • Geschenkzeitung
RNZ

RNZ-Ticketshop Jobportal Immobilienmarkt Kfz-Markt Trauerportal
  • Startseite
    • Regionalticker
      • Polizeiberichte
    • Heidelberg
      • Lieblingscafés in Heidelberg
      • Bluttest-Skandal Uniklinik Heidelberg
      • Verkehrsinfarkt Neuenheimer Feld
      • Fotogalerien
      • Die Karikatur lokal
      • Stadthallen-Umbau
      • Großsporthalle Heidelberg
      • Medizin am Abend
    • Region
      • Corona-Helden der Region
      • Bammental
      • Dossenheim
      • Eppelheim
      • Gaiberg
      • Heiligkreuzsteinach
      • Leimen
      • Lobbach
      • Mauer
      • Meckesheim
      • Neckargemünd
      • Neckarsteinach
      • Nußloch
      • Sandhausen
      • Schönau
      • Spechbach
      • Wiesenbach
      • Wilhelmsfeld
      • Fotogalerien
      • Mieten in der Region
    • Metropolregion
      • Wochenmärkte in der Region
      • Hofläden in der Region
      • RNZ-Ausflugstipps
      • Kaffeeröster in der Region
      • Altlußheim
      • Brühl
      • Hockenheim
      • Ketsch
      • Neulußheim
      • Oftersheim
      • Plankstadt
      • Reilingen
      • Schwetzingen
      • Fotogalerien
      • Faktencheck Autobahn
    • Mannheim
      • Fotogalerien
      • Mannheimer Partnerstädte
      • Engagiert in Mannheim
      • Geheimnisvolle Orte in Mannheim
      • Mannheims Älteste
    • Bergstraße
      • Edingen-Neckarhausen
      • Heddesheim
      • Hirschberg
      • Ilvesheim
      • Ladenburg
      • Schriesheim
      • Weinheim
      • Fotogalerien
      • Mathaisemarkt
    • Buchen
      • Adelsheim
      • Buchen Stadt
      • Hardheim
      • Höpfingen
      • Mudau
      • Osterburken
      • Ravenstein
      • Rosenberg
      • Seckach
      • Walldürn
      • Sport Neckar-Odenwald
      • Fotogalerien
    • Eberbach
      • Eberbach Stadt
      • Heddesbach
      • Hirschhorn
      • Oberzent
      • Schönbrunn
      • Fotogalerien
    • Mosbach
      • Weiterführende Schulen
      • Aglasterhausen
      • Billigheim
      • Binau
      • Elztal
      • Fahrenbach
      • Gundelsheim
      • Haßmersheim
      • Hüffenhardt
      • Limbach
      • Mosbach Stadt
      • Neckargerach
      • Neckarzimmern
      • Neudenau
      • Neunkirchen
      • Obrigheim
      • Schefflenz
      • Schwarzach
      • Waldbrunn
      • Zwingenberg
      • Sport Neckar-Odenwald
      • Fotogalerien
    • Sinsheim
      • Angelbachtal
      • Bad Rappenau
      • Epfenbach
      • Eppingen
      • Eschelbronn
      • Gemmingen
      • Helmstadt-Bargen
      • Ittlingen
      • Kirchardt
      • Kürnbach
      • Neckarbischofsheim
      • Neidenstein
      • Reichartshausen
      • Siegelsbach
      • Sinsheim Stadt
      • Sulzfeld
      • Waibstadt
      • Zaisenhausen
      • Zuzenhausen
      • Fotogalerien
    • Wiesloch
      • Dielheim
      • Kronau
      • Malsch
      • Mühlhausen
      • Östringen
      • Rauenberg
      • St. Leon-Rot
      • Walldorf
      • Wiesloch Stadt
      • Fotogalerien
  • Politik
    • Inland
    • Ausland
    • Südwest
      • Polizeibericht Südwest
      • Fotogalerien
    • Hintergrund
    • RNZ-Glosse: Die Ecke
    • Die Karikatur
      • Karikaturen 2015
      • Karikaturen 2016
      • Karikaturen 2017
    • Newsticker
    • Das Dossier
      • 30 Jahre Mauerfall
      • Deutsche Geschichte
      • Migration
      • Der Nahe Osten
      • Der I. Weltkrieg
      • Der 30-jährige Krieg
    • Faktencheck
  • Sport
    • 1899
    • SVS
    • SV Waldhof
    • Löwen
    • Adler
    • Academics
    • Astoria Walldorf
    • Regionalsport
      • Sport Neckar-Odenwald
    • Rugby
    • Weltsport
    • Fußball
      • Spielberichte 1. Liga
  • Wirtschaft
    • Wirtschaft Regional
      • SAP
      • MLP
      • HeidelDruck
      • Heidelberg Cement
    • Wirtschaft Überregional
    • Wirtschaft Magazin
    • Finanzen
    • Das Dossier
      • Start-Ups - Ideenschmieden
      • Das Containerzeitalter
  • Panorama
    • Aus aller Welt
    • Leute
    • Leute - Das RNZ-Interview
    • Lebensart
    • Magazin
      • 50 Jahre Mondlandung
    • Bilder des Tages
    • Tracks
    • ZeitJung
  • Corona
  • KLARO!
    • Klaro! - Neues
    • Klaro! - Tiere
    • Klaro! - Wissen
    • Klaro! - Sport
  • E-Paper
  • RNZ-Newsletter
  • jobs.rnz.de
  • RNZ-Ticketshop
  • Geschenkzeitung
  • Wissen
    • Wissenschaft Regional
    • Wissenschaft
    • Computer und Web
    • Medien
    • Gesellschaft
      • Fotogalerien
    • Der Mensch im Netz
    • Campus
    • Umwelt und Innovation
      • Fotogalerien
    • Das Dossier
      • Digitalgipfel
      • Gesellschaft im Umbruch
      • Leben im Dazwischen - Transmenschen
      • Terror und Amok
      • Die Pest
      • Schamanen und Scharlatane
      • Zukunftstrends I
      • Zukunftstrends II
      • Zukunftstrends III
      • Künstliche Intelligenz
      • Die Ehec-Krise
  • Kultur & Tipps
    • Kultur Regional
    • Kultur und Entertainment
    • Literatur
    • Veranstaltungen
    • Kinoprogramm
    • Ausstellungen
  • Ratgeber
    • Verbraucher
      • Beratung & Selbsthilfe
    • Technik
    • Haus & Garten
    • Mensch & Tier
    • Essen und Trinken
      • Rezepte
      • Fotogalerien
    • Gesundheit
      • Fit in den Frühling
    • Mobilität
      • Fotostrecke
    • Reise
      • Fotogalerien
    • FamilienZeit
    • Ausbildung & Beruf
      • Arbeitsagentur
      • Bewerbungstipps
  • Video
  • Fotos
  • Wirtschaft
  • Wirtschaft Überregional
  • Artikel
Eilmeldung
Kremlgegner Nawalny beendet Hungerstreik im Straflager

Artikel versenden Artikel drucken Artikel vorlesen
  • Artikel versenden
  • Share on Facebook
  • Tweet

Rechtssicherheit

EuGH urteilt: Bereitschaftszeit kann Arbeitszeit sein

Zählt Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit? In Luxemburg hat der Europäische Gerichtshof in dieser Frage entschieden. Für Berufsfeuerwehren in Deutschland dürfte das Urteil Folgen haben.

Noch 10 Gratis-Artikel diesen Monat. RNZonline Angebote
09.03.2021, 04:58 Uhr
EuGH urteilt

Bereits 2018 hatte der EuGH grundsätzlich bejaht, dass Bereitschaftsdienste, bei denen Arbeitnehmer innerhalb kurzer Zeit für einen Einsatz zur Verfügung stehen müssen, als Arbeitszeit zählen. Foto: Arne Dedert/dpa

Luxemburg/Offenbach (dpa) - Nach dem Alarm zählt jede Minute: Wenn es brennt, muss die Feuerwehr schnell vor Ort sein. Deshalb sind immer einige Feuerwehrleute in Bereitschaft. Aber sind diese Bereitschaftszeiten gleichbedeutend mit Arbeitszeit?

Nicht immer, aber oft, entschied der Europäische Gerichtshof am Dienstag in Luxemburg. Entscheidend ist, dass sich Arbeitnehmer ausreichend erholen können. Bei erheblichen Einschränkungen der Freizeit kann Bereitschaft laut EuGH komplett als Arbeitszeit betrachtet werden.

Hintergrund ist ein Fall aus Offenbach, bei dem ein Feuerwehrbeamter während seiner Bereitschaft zwar nicht in der Dienststelle, aber binnen 20 Minuten einsatzbereit an der Stadtgrenze sein muss. Das letzte Wort in diesem Fall hat ein deutsches Gericht. (Rechtssache: C-580/19)

Wenn ein Arbeitnehmer die Bereitschaft am Arbeitsplatz verrichten muss und nicht gleichzeitig dort wohnt, gilt sie ohnehin als Arbeitszeit. Der EuGH stellte nun aber klar, dass Bereitschaftszeit auch dann Arbeitszeit ist, wenn die auferlegten Einschränkungen der Bereitschaft die Möglichkeiten, seine Zeit "frei zu gestalten und sich seinen eigenen Interessen zu widmen, objektiv gesehen ganz erheblich beeinträchtigen".

Neben Einschränkungen müssen laut EuGH aber auch Erleichterungen berücksichtigt werden. Dies könne ein Dienstwagen mit Blaulicht und entsprechenden Sonderrechten sein. Im Offenbacher Fall kann der Feuerwehrmann ein Einsatzfahrzeug nutzen. Das Urteil ist allgemein gehalten und kann auf andere Berufsgruppen übertragen werden. Also nicht nur bei der Feuerwehr gilt der Grundsatz: Wenn die Einschränkungen zu groß sind, gilt Bereitschaft als Arbeitszeit. Der EuGH betont jedoch, dass immer der Einzelfall betrachtet werden muss.

Das oberste Gericht der EU sagt in seinem Urteil nichts dazu, wie eine Bereitschaftszeit bezahlt werden muss, wenn sie als Arbeitszeit eingestuft wird. Es geht nur darum sicherzustellen, dass Arbeitnehmer genug Ruhe bekommen. So kann theoretisch eine Bereitschaft, die als Arbeitszeit anzusehen ist, schlechter bezahlt werden als Arbeitszeit, in der es tatsächlich zu Einsätzen gekommen ist. Umgekehrt ist es möglich, dass eine Bereitschaft, die als Ruhezeit anzusehen ist, vergütet wird. Das können nationale Gesetze oder Tarifverträge regeln.

Das Urteil könnte auch auf deutsche Städte und Kommunen Einfluss haben. Laut Deutscher Feuerwehr-Gewerkschaft gibt es hierzulande mehr als 100 Berufsfeuerwehren mit rund 35 000 Beschäftigten. Für sie sind die Kommunen zuständig. "Wenn Bereitschaftszeit als Arbeitszeit gilt, brauche ich natürlich einen größeren Personalpool, aus dem ich schöpfen kann", sagt Marc Elxnat vom Deutschen Städte- und Gemeindebund.

Da die Brandbekämpfung weitestgehend durch fast eine Million Freiwillige organisiert werde, müsse in den Kommunen geschaut werden, ob die Reaktionszeiten mit dem bestehenden Personal gewährleistet werden könnten. Schon heute sei es teilweise schwer, die notwendigen Kräfte für die Feuerwehren zu finden, sagt Elxnat.

"Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass der EuGH die Beurteilung, ob eine Bereitschaftszeit als Arbeitszeit anzusehen ist, unter den Vorbehalt einer Gesamtwürdigung im Einzelfall stellt." Das Urteil stelle "glücklicherweise" klar, dass Bereitschaft nur dann Arbeitszeit darstelle, wenn es zu erheblichen Beeinträchtigungen für den Arbeitnehmer komme.

Enttäuscht äußerte sich die Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft. Sie befürchtet, dass Träger der Feuerwehren "auf dem Rücken der Mitarbeitenden" Kosten sparten, indem sie ihnen zusätzliche Bereitschaftsdienste zur regelmäßigen Wochenarbeitshöchstzeit auferlegten.

Bereits 2018 hatte der EuGH grundsätzlich bejaht, dass Bereitschaftsdienste, bei denen Arbeitnehmer innerhalb kurzer Zeit für einen Einsatz zur Verfügung stehen müssen, als Arbeitszeit zählen. Damals ging es um einen Fall aus Belgien, in dem der Feuerwehrmann in acht Minuten auf der Wache sein musste.

© dpa-infocom, dpa:210309-99-743568/7


  • Meist gelesen |
  • Zuletzt kommentiert |
  • Meist kommentiert
Zuletzt kommentiert
  • Waldstetten: So steht der Ortsvorsteher zum Windpark
  • Sandhausen: Günes äußert sich zu verschiedenen Angaben in Lebensläufen
  • Heidelberg: In Rohrbach-Süd entsteht eine Autowaschstraße im XXL-Format
  • Mannheim: Schulen und Kitas könnten bald schließen
  • Baden-Württemberg: 287 Fahrverbote nach Blitzermarathon
  • Heidelberg: Welche Corona-Regeln nun gelten
  • Buchen: Telegram-Gruppe ruft zur Lynchjustiz auf
  • SV Sandhausen gegen HSV: Aus der Quarantäne zum Sieg gegen den HSV
  • Merian-Realschule Ladenburg: Lehrerpreis der Stiftung Kinderland geht auch an Merian-Schule
  • Gastronomie in Heidelberg: Dem Betreiber von "Joe Molese" platzt der Kragen
Meist kommentiert
  • Heidelberger Flaggenstreit: Wie viele bunte Fahnen wehen in der "Rainbow City"?
  • Schönbrunn: Freileitungsmasten werden demontiert
  • Heidelberg: In Rohrbach-Süd entsteht eine Autowaschstraße im XXL-Format
  • Gastronomie in Heidelberg: Dem Betreiber von "Joe Molese" platzt der Kragen
  • Sandhausen: Günes äußert sich zu verschiedenen Angaben in Lebensläufen
  • Gastronomie in Heidelberg: Stadt reagiert auf Panzini-Aussagen
  • Heidelberg: Notbremse - Ab Freitag gelten verschärfte Corona-Regeln
  • Baden-Württemberg: 287 Fahrverbote nach Blitzermarathon
  • Heidelberger Betriebshof: "Die letzte Chance, das Ruder noch herumzureißen"
  • Astra-Zeneca-Impfstoff-Chaos: Wie Hausärzte den Vertrauensverlust aufarbeiten müssen
Meist gelesen
  • Heidelberg: Ab Freitag gelten die verschärften "Notbremse"-Regeln
  • Corona-Ticker Baden-Württemberg: Inzidenz in Heidelberg weiter dreistellig (Update)
  • Gastronomie in Heidelberg: Würzner reagiert auf heftige Kritik aus dem "Joe Molese"
  • Corona-Ticker Neckar-Odenwald: Neckar-Odenwald-Kreis startet Einsatz der Luca-App (Update)
  • Ladenburg: Beipackzettel stoppte Präsenzunterricht
  • Heidelberg: Welche Corona-Regeln nun gelten
  • Gastronomie in Heidelberg: Dem Betreiber von "Joe Molese" platzt der Kragen
  • Baden-Württemberg lenkt ein: Ausgangsbeschränkung ab 22 Uhr
  • Heidelberg: In Rohrbach-Süd entsteht eine Autowaschstraße im XXL-Format
  • Walldorf/Angelbachtal: Vier Ponys kämpfen um ihr Überleben

Artikel versenden Artikel drucken Artikel vorlesen
  • Artikel versenden
  • Share on Facebook
  • Tweet

Alles kostenlos? 

Guter Journalismus kostet Geld. Deshalb bietet die RNZ das RNZonline-Abo an. Qualität ist unser Markenzeichen.

Ihre RNZ.

 

Mehr Infos hier...

  • Meist gelesen |
  • Zuletzt kommentiert |
  • Meist kommentiert
Zuletzt kommentiert
  • Waldstetten: So steht der Ortsvorsteher zum Windpark
  • Sandhausen: Günes äußert sich zu verschiedenen Angaben in Lebensläufen
  • Heidelberg: In Rohrbach-Süd entsteht eine Autowaschstraße im XXL-Format
  • Mannheim: Schulen und Kitas könnten bald schließen
  • Baden-Württemberg: 287 Fahrverbote nach Blitzermarathon
  • Heidelberg: Welche Corona-Regeln nun gelten
  • Buchen: Telegram-Gruppe ruft zur Lynchjustiz auf
  • SV Sandhausen gegen HSV: Aus der Quarantäne zum Sieg gegen den HSV
  • Merian-Realschule Ladenburg: Lehrerpreis der Stiftung Kinderland geht auch an Merian-Schule
  • Gastronomie in Heidelberg: Dem Betreiber von "Joe Molese" platzt der Kragen
Meist kommentiert
  • Heidelberger Flaggenstreit: Wie viele bunte Fahnen wehen in der "Rainbow City"?
  • Schönbrunn: Freileitungsmasten werden demontiert
  • Heidelberg: In Rohrbach-Süd entsteht eine Autowaschstraße im XXL-Format
  • Gastronomie in Heidelberg: Dem Betreiber von "Joe Molese" platzt der Kragen
  • Sandhausen: Günes äußert sich zu verschiedenen Angaben in Lebensläufen
  • Gastronomie in Heidelberg: Stadt reagiert auf Panzini-Aussagen
  • Heidelberg: Notbremse - Ab Freitag gelten verschärfte Corona-Regeln
  • Baden-Württemberg: 287 Fahrverbote nach Blitzermarathon
  • Heidelberger Betriebshof: "Die letzte Chance, das Ruder noch herumzureißen"
  • Astra-Zeneca-Impfstoff-Chaos: Wie Hausärzte den Vertrauensverlust aufarbeiten müssen
Meist gelesen
  • Heidelberg: Ab Freitag gelten die verschärften "Notbremse"-Regeln
  • Corona-Ticker Baden-Württemberg: Inzidenz in Heidelberg weiter dreistellig (Update)
  • Gastronomie in Heidelberg: Würzner reagiert auf heftige Kritik aus dem "Joe Molese"
  • Corona-Ticker Neckar-Odenwald: Neckar-Odenwald-Kreis startet Einsatz der Luca-App (Update)
  • Ladenburg: Beipackzettel stoppte Präsenzunterricht
  • Heidelberg: Welche Corona-Regeln nun gelten
  • Gastronomie in Heidelberg: Dem Betreiber von "Joe Molese" platzt der Kragen
  • Heidelberg: In Rohrbach-Süd entsteht eine Autowaschstraße im XXL-Format
  • Baden-Württemberg lenkt ein: Ausgangsbeschränkung ab 22 Uhr
  • Walldorf/Angelbachtal: Vier Ponys kämpfen um ihr Überleben
Ratgeber
  • Verbraucher
  • Technik
  • Haus & Garten
  • Mensch & Tier
  • Essen und Trinken
  • Gesundheit
  • Mobilität
  • Reise
  • FamilienZeit
  • Ausbildung & Beruf
Kultur & Tipps
  • Heidelberger Frühling
  • Ausstellungen
  • Kinoprogramm
  • Veranstaltungen
  • Literatur
  • Kultur und Entertainment
  • Kultur Regional
Wissen
  • Das Dossier
  • Umwelt und Innovation
  • Campus
  • Der Mensch im Netz
  • Gesellschaft
  • Medien
  • Computer und Web
  • Wissenschaft
  • Wissenschaft Regional
KLARO!
  • Klaro! - Sport
  • Klaro! - Wissen
  • Klaro! - Tiere
  • Klaro! - Neues
Panorama
  • ZeitJung
  • Tracks
  • Bilder des Tages
  • Magazin
  • Lebensart
  • Leute - Das RNZ-Interview
  • Leute
  • Aus aller Welt
Wirtschaft
  • Wirtschaft Regional
  • Wirtschaft Überregional
  • Wirtschaft Magazin
  • DAX
  • Finanzen
  • Das Dossier
Sport
  • 1899
  • SVS
  • SV Waldhof
  • Löwen
  • Adler
  • Academics
  • Astoria Walldorf
  • Regionalsport
  • Rugby
  • Weltsport
  • Fußball
Politik
  • Faktencheck
  • Fotogalerien
  • Das Dossier
  • Newsticker
  • Die Karikatur
  • RNZ-Glosse: Die Ecke
  • Hintergrund
  • Südwest
  • Ausland
  • Inland
Startseite
  • Wiesloch
  • Sinsheim
  • Mosbach
  • Eberbach
  • Buchen
  • Bergstraße
  • Mannheim
  • Metropolregion
  • Region
  • Heidelberg
  • Regionalticker
  • Anzeigen
  • RSS
    • Regionalticker
    • Heidelberg
    • Region Heidelberg
    • Metropolregion Rhein-Neckar
    • Mannheim
    • Bergstraße
    • Buchen
    • Eberbach
    • Mosbach
    • Sinsheim
    • Wiesloch
    • Südwest
    • Wirtschaft Regional
    • Campus
    • 1899 Hoffenheim
    • SV Sandhausen
    • Rhein-Neckar-Löwen
    • Adler Mannheim
  • Wir über uns
  • 75 Jahre RNZ
  • Beratung & Selbsthilfe
 Nach oben
Copyright © Rhein-Neckar-Zeitung 2021 | Kontakt | Karriere | Impressum | Datenschutzbestimmungen der Rhein-Neckar-Zeitung GmbH | AGB
Website by Rhein-Neckar-Zeitung