Eppelheim

Ganz Eppelheim stimmt über Einkaufszentrum ab (Update)

Beim umstrittenen Neubau des Marktes könnte es eine Wende geben. Die Stadt prüft nun die rechtlichen Möglichkeiten.

05.04.2021 UPDATE: 27.04.2021 20:00 Uhr 4 Minuten, 26 Sekunden

Von Thomas Seiler

Eppelheim. Die wahlberechtigten Eppelheimer werden am Tag der Bundestagswahl am 26. September auch die Gelegenheit zu einem Bürgerentscheid haben. Das beschloss der Gemeinderat am Montagabend mehrheitlich. Dabei geht es um die Frage, ob die Bürgerschaft die "Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Errichtung eines Einkaufszentrums im landwirtschaftlich genutzten Gewann Lochäcker im Eppelheimer Süden" wünscht. Zuvor, wohl am 14. September, soll es eine öffentliche Informationsveranstaltung zu diesem Thema geben.

Warum es zum zweiten Eppelheimer Bürgerentscheid nach 2016 kommt, – damals ging es um den zweigleisigen Ausbau der Straßenbahnbrücke nach Heidelberg – schilderte Bürgermeisterin Patricia Rebmann. Sie erwähnte die gemeinderätliche Patt-Situation und damit die Ablehnung einer Aufstellung eines Bebauungsplanes "Sondergebiet Gewann Lochäcker" in der Märzsitzung. Einige Tage später folgten die Anträge von SPD, CDU/FDP und Eppelheimer Liste (EL), nun per Ratsbeschluss einen Bürgerentscheid herbeizuführen.

"Wir benötigen zur Durchführung einer solchen Entscheidung mindestens 16 von 23 Ratsstimmen", blickte sie hier eindringlich auf die Grünen. Diese hatten im März zusammen mit der EL – auch zur Enttäuschung des Investors Real Estate Schwetzingen und von Edeka Südwest – ihr Veto gegen die Bebauungsplanaufstellung eingelegt.

Bekanntlich sollte sich 800 Meter weiter südlich vom jetzigen Edeka-Markt in einem Einkaufszentrum in unmittelbarer Nachbarschaft zu Patrick-Henry-Village (PHV) ein solcher Markt ansiedeln. Der bestehende Markt in der Rudolf-Wild-Straße würde dadurch abgelöst. Die Ablehnung gegen die Aufstellung eines Bebauungsplans resultierte daraus, dass Grüne und EL auf eine eine breit angelegte Bürgerbeteiligung pochten.

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Renate Schmitt (SPD) untermauerte erneut, dass man mit einem Aufstellungsbeschluss die Bürger mit ins Boot genommen hätte. "Jetzt haben wir eine kostenintensive Bürgerbeteiligung und eine Bürgerbefragung hoch zwei", meinte sie. Für sie gehe es nach wie vor um eine "attraktive und schnell erreichbare Einkaufsmöglichkeit für die Bevölkerung im Süden der Stadt". Ähnlich argumentierte Trudbert Orth (CDU/FDP). Zusätzlich führte er ins Feld, dass die "Gasversorgung Süddeutschland" mit einer Planungsvariante das betreffende Areal als Leitungstrasse ansieht. Deshalb gehe es "bei unseren Entscheidungen immer auch darum, etwas weiter zu denken, als sofort alles zu verhindern und zu verbieten".

Für Bernd Binsch (EL) standen dagegen demokratische Grundsätze im Vordergrund. Er zeigte sich sicher, "dass eine deutliche Mehrheit der Bürger unsere ...