OB-Wechsel in Leimen: Was darf das kosten?

Von Thomas Frenzel

Leimen. B 4, das Vitamin, schützt die Leber und B 4 als Besoldungsstufe erfreut den Geldbeutel. Denn da steht B 4 für ein monatliches Grundsalär von rund 8000 Euro, das sich durch andere etwaige Zuschläge durchaus erhöhen mag. Dass sich Hans Reinwald als künftiger Oberbürgermeister über dieses Gehalt freuen darf, war dem Gemeinderat am Donnerstagabend kein Achselzucken wert. Der allseitige Unmut entlud sich über den noch amtierenden OB Wolfgang Ernst, der nicht da war und dessen hauptamtliche Vertreterin im Amt - Bürgermeisterin Claudia Felden - die Sitzung leitete. Worum es ging? Um die offizielle Amtseinführung des künftigen Rathauschefs am 15. Juni 2016.

Dabei hatte der Tagesordnungspunkt so unverfänglich ausgesehen. Hans Appel, lang gedienter Chef der CDU-Fraktion, sollte zu jenem Repräsentanten der Bürgervertretung gekürt werden, der beim feierlichen Akt der Verpflichtung den künftigen OB vereidigt. Diese Personalie war durch die Bank weg letztlich unstrittig: Hans Appel wird Hans Reinwald auf sein Amt verpflichten.

Das eigentliche Fass machte aber Ralf Frühwirt (GALL) auf. In den Sitzungsunterlagen war festgehalten, dass für diese Amtseinführung am 15. Juni die verpflichtende Gemeinderatssitzung ins "Portland Forum" der HeidelbergCement AG verlegt werden soll - also in eine private und bekanntermaßen nicht unbedingt niedrigpreisige Veranstaltungsstätte. Entschieden habe dies irgendjemand, aber jedenfalls nicht der Gemeinderat. Die Stadt verfüge mit der Aegidiushalle selbst über OB-taugliche Hallen, sagte Frühwirt, auch wenn sie vielleicht nicht ganz so attraktiv seien. Seine konkrete Frage: Was soll der Spaß kosten?

Die Antworten seitens der Verwaltung blieben vage: Mit dem Haushaltsplan 2016 habe der Gemeinderat auch eine Posten von 10 000 Euro verabschiedet, der für die Verabschiedung von Wolfgang Ernst und für die Verpflichtung von Hans Reinwald vorgesehen ist. Das sagte Bürgermeisterin Felden. Und Hauptamtsleiter Ralf Berggold merkte auf Nachfrage an, dass seiner Kenntnis nach die Verträge mit dem "Portland Forum" bereits unterzeichnet seien, sich die exakten Kosten aber noch nicht beziffern ließen: Wegen des Caterings orientierten sich diese Kosten an der Zahl der zu erwartenden Teilnehmer.

Mit dieser Auskunft war das Fass der Kritik endgültig geöffnet. Angesichts der Forum-Preise reichten die 10 000 Euro nie und nimmer, meinte Frühwirt. Auch enthalte die Beschlussvorlage keinerlei Festlegung, so Klaus Feuchter (FDP), ob OB-Verabschiedung und -Verpflichtung in einem Aufwasch über die Bühne gingen: "Das ganze Jahr über wird erzählt, dass wir sparen müssen."

Die Amtszeit des neuen OB sollte nicht mit überplanmäßigen Ausgaben begonnen werden, merkte Dietrich Unverfehrt (SPD) an. Und über die Location sei er schon "ein bissel erstaunt", meinte Rudolf Woesch (FW). Jeder in den Haushalt eingestellte Euro, der nicht ausgegeben werde, sei angesichts der schlimmen Finanzlage der Stadt nicht schlecht. Zu Protokoll gab er, dass sein Ja zum OB-Verpflichter Appel keine Entscheidung zum Ort der Verpflichtung enthalte.

Peter Sandner (SPD) suchte die Kuh vom Eis zu bringen. Er unterstützte nachdrücklich den Vorschlag von Bürgermeisterin Felden, im gemeinderätlichen Ältestenrat eine allseits verträgliche Entscheidung über die Örtlichkeit zu treffen. Zuversichtlich ging er auch davon aus, dass die längst bewilligten Haushaltsmittel genügten.

Doch zurück zu Hans Reinwald, dem künftigen OB. Für ihn hielt der Gemeinderat ein zusätzliches Bonbon parat: Mache er ab seinem Amtsantritt am 11. Juni 2016 seinen OB-Job gut und werde er von den Bürgern nach acht Jahren an der Rathausspitze bestätigt, dann rückt er auf einstimmiges Votum in die Besoldungsstufe B 5 auf. Das entspricht dann - aus heutiger Sicht - einem monatlichen Grundgehalt von knapp 8700 Euro. Als Vitamin wirkt B 5 unter anderem etwaigen Ermüdungserscheinungen entgegen.