Bei Leimens OB-Wahl gab es auch Stimmen für Armin Veh und Marcus Zeitler
Wahlausschuss stellte Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl fest - Nur drei Stimmzettel wurden im Nachhinein anders bewertet

Damit alles seine Richtigkeit hatte, wurde am Ende der Tagung des Gemeindewahlausschusses noch das von Ulrike Götz vorgelegte Protokoll von den Ausschussmitgliedern unterschrieben: von links Gerhard Scheurich, Dietrich Unverfehrt, Gabriele Sterzenbach, Holger Bortz und Claudia Neininger-Röth. Foto: Geschwill
Von Sabine Geschwill
Leimen. Zu seiner abschließenden Sitzung kam der Gemeindewahlausschuss am Abend nach der Oberbürgermeisterwahl unter dem Vorsitz von Noch-Amtsinhaber Wolfgang Ernst im Ferdinand-Reidel-Saal des neuen Rathauses zusammen. Der Oberbürgermeister sowie dessen Stellvertreter im Gremium, Walter Stamm, stellten mit der Anwesenheit der wahlberechtigten Ausschussmitglieder Claudia Neininger-Röth in Vertretung von Hans Appel (CDU), Dietrich Unverfehrt für die von ihrem Amt zurückgetretene Jane Mattheier (SPD), Holger Bortz (GALL), Gabriele Sterzenbach (Freie Wähler) und Gerhard Scheurich (FDP) die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Die gesamten Wahlunterlagen lagen für die Ausschussmitglieder zur Einsicht bereit. Gebrauch wurde davon nicht gemacht.
Wie Walter Stamm erklärte, habe man die Oberbürgermeisterwahl genau geprüft. Die mit der Wahl betrauten Mitarbeiterinnen Ulrike Götz und Michaela Hack hatten die Resultate zusammengestellt. Die wichtigsten Zahlen gab es vorweg: Wahlberechtigt waren 21 023 Leimener, davon waren 12 449 Bürger zur Wahl gegangen. Es gab insgesamt 507 ungültige Stimmen. 3056 Wahlscheine wurden für die Briefwahl ausgestellt. 82 konnten aufgrund von Fehlern durch die jeweiligen Briefwähler nicht zugelassen werden, weil entweder der Wahlschein nicht unterschrieben oder nicht beigefügt war oder sich Wahlschein und Stimmzettel in einem Briefumschlag befanden und damit die Anonymität des Wählers nicht gewahrt war.
Bei der Auszählung und späteren Überprüfung der abgegebenen Stimmen habe man festgestellt, dass man in drei verschiedenen Wahlbezirken bei drei Stimmzetteln Korrekturen der Bewertung vornehmen sollte, empfahl Walter Stamm. Auf das Wahlergebnis würden sich diese nicht wesentlich auswirken: "Hier geht es um einen Bereich weit hinter dem Komma", betonte er. In drei Fällen sollten ungültige Stimmen zu Gunsten des jeweiligen Kandidaten für gültig erklärt werden, so die Empfehlung an die Wahlausschussmitglieder.
Einmal war die freie Zeile eines Stimmzettels mit "Claudia Felden CDU Leimen" ausgefüllt. Hier sei trotz falscher Parteizugehörigkeit erkennbar gewesen, wer gemeint war. Ebenfalls gültig gemacht wurde eine abgegebene Stimme für den Leimener Thomas Heim sowie für Armin Veh, der erst vor Kurzem als Trainer des Fußball-Bundesligisten Eintracht Frankfurt beurlaubt worden ist. Durch den Zusatz "Fußballtrainer" sei er bestimmbar, so Stamm.
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Die Mitglieder des Gemeindewahlausschusses folgten einstimmig dem Vorschlag der Wahlprüfer, diese Stimmen für gültig zu erklären. Die Änderungen wurden in den Wahlbezirken vermerkt.
Das Endergebnis: Als Gewinner konnte Hans Reinwald (CDU) 7792 Stimmen auf sich vereinen, Sahin Karaaslan (Grüne) erhielt 1765 und Christa Foß (parteilos) 1666 Stimmen. Die freie Zeile auf dem Stimmzettel wurde vielfach genutzt: Als Kandidatin wurde "Claudia Felden Leimen" 669 Mal notiert, zwölf Mal wurde der Name des Leimeners Thomas Heim und fünf Mal Schönaus Bürgermeister Marcus Zeitler eingetragen, der aus Leimen stammt. Anhand dieses Ergebnisses wurde festgestellt, dass Hans Reinwald mit mehr als der Hälfte der gültigen Stimmen zum Oberbürgermeister gewählt wurde. Des Weiteren habe es während der Wahl keine gravierenden Verstöße gegeben, informierte Walter Stamm.
Zum weiteren Prozedere gehört es nun, dass die Wahlergebnisse im nächsten Amtsblatt veröffentlicht werden. Ab dem Tag der Veröffentlichung beträgt die Einspruchsfrist eine Woche.
Abschließend wurde darüber informiert, dass Hans Reinwald am 11. Juni sein Amt als Oberbürgermeister antreten werde. An welchem Tag und in welcher Form die offizielle Amtseinführung erfolge, müsse mit Hans Reinwald erst noch besprochen werden, erklärte Wolfgang Ernst. Er rief die Fraktionen dazu auf, sich Gedanken zu machen, wie sie die Amtseinführung mitgestalten möchten.