Das Land bleibt stur, der Kreis springt ein
Wegen Bauarbeiten an einer Landesstraße sind einigen Kommunen Mehrkosten aufgrund des notwendigen Busersatzverkehrs entstanden
Von Stefan Zeeh
Wilhelmsfeld/Heiligkreuzsteinach. Die Sanierung und die damit verbundene Sperrung einer Landstraße kann für die Kommunen entlang der Strecke zu einer teuren Angelegenheit werden. Das haben die Odenwaldgemeinden Heiligkreuzsteinach, Schönau und Wilhelmsfeld in den letzten Monaten leidvoll erfahren müssen.
Seit Anfang März ist in diesem Bereich die L 536 zwischen Wilhelmsfeld und Altneudorf für 18 Monate vollständig gesperrt. Folge ist, dass die Buslinie 34 nicht mehr von Wilhelmsfeld über Altneudorf nach Heiligkreuzsteinach fahren kann. Daher wurde ein Busersatzverkehr eingerichtet, der aber mit erheblichen Mehrkosten verbunden ist. Insgesamt 90.000 Euro müssen die drei Kommunen zusätzlich aufbringen.
Vergeblich hatten Landrat Stefan Dallinger und Vertreter der drei Kommunen versucht, das Land zur Übernahme der durch den Busersatzverkehr entstehenden Kosten zu bewegen. Aus rechtlicher Sicht sei das Land dazu auch nicht verpflichtet, wie Dallinger bei der jüngsten Sitzung des Ausschusses des Kreistags für Technik, Umwelt und Wirtschaft erläuterte.
Doch die drei Kommunen, die jeweils für ein Drittel der zusätzlichen Kosten aufkommen, müssen nicht vollständig den Busersatzverkehr finanzieren. Denn der Ausschuss bewilligte einen Antrag der Stadt Schönau und der beiden Gemeinden Heiligkreuzsteinach und Wilhelmsfeld die baustellenbedingten Mehrkosten für die Buslinie 34 in das Förderprogramm des Kreises aufzunehmen. Damit übernimmt der Kreis 45 Prozent dieser Kosten. Hans Zellner, ehemaliger Bürgermeister von Wilhelmsfeld und Fraktionschef der Freien Wähler im Kreistag, machte angesichts der Weigerung des Landes, die Mehrkosten für den Busverkehr zu übernehmen - obwohl es sich um die Sanierung einer Landesstraße handelt - deutlich, dass die Kommunen daraus gelernt haben dürften.
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So würden zukünftig die Bürgermeister vermutlich darauf drängen, derartige Kosten bereits in das Planfeststellungsverfahren schreiben zu lassen. Auch die Sperrung der Friedensbrücke in Neckargemünd und weitere dortige Bauarbeiten hatten dafür gesorgt, dass einigen Kommunen Mehrkosten für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) entstanden sind. So musste die Buslinie 735 im Bereich Neckargemünd eine Umleitungsstrecke fahren. Dafür war der Einsatz von zwei zusätzlichen Bussen notwendig.
Gut 15.600 Euro fallen dafür an, die zu unterschiedlichen Anteilen von Heiligkreuzsteinach, Neckargemünd und Schönau sowie dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar getragen werden. Der Ausschuss sicherte auch in diesem Fall den betroffenen Kommunen eine Beteiligung des Kreises von 45 Prozent an den Mehrkosten zu.
