Hirschberg bereitet Bürgermeisterwahl vor

Hirschberg. (ze) Der Tag, an dem Manuel Just das Amt des Oberbürgermeisters in Weinheim antritt und damit die Position des Bürgermeisters in Hirschberg vakant wird, scheint näher zu rücken. Recht bald könnte der Verwaltungsgerichtshof seine Entscheidung zur Anfechtung der OB-Wahl bekannt geben. Sollte er die Wahl für gültig erklären, beabsichtigt Just, wenige Tage später nach Weinheim zu wechseln. Darauf will die Verwaltung vorbereitet sein. Deshalb soll der Gemeinderat bei seiner Sitzung am Montag, 29. April, einen Vorratsbeschluss zur Vorbereitung der Bürgermeisterwahl treffen.

Dabei geht es unter anderem um den Wahltermin. Dieser könnte, je nachdem wann der Verwaltungsgerichtshof entscheidet, zwischen Mitte Juli und Ende September liegen. Außerdem soll er über die Zusammensetzung des Gemeindewahlausschusses entscheiden. Die Verwaltung schlägt als Vorsitzenden Fritz Bletzer und Thomas Götz als Stellvertreter vor. Zwar wird Bletzer dem im Mai neu zu wählenden Gemeinderat nicht mehr angehören, es können aber auch Wahlberechtigte den Vorsitz des Gremiums übernehmen. Festgelegt werden soll auch ein Termin für die Kandidatenvorstellung. Vorgesehen ist, dass diese Veranstaltung in der Heinrich-Beck-Halle stattfindet und der ehemalige Leiter von SWR 4-Kurpfalz Radio, Gerhard Mandel, sie moderiert.

Zu entscheiden hat der Gemeinderat zudem über die Gestaltung der Außenanlage des neuen evangelischen Kindergartens in Leutershausen. Diese wird nach den neuesten Schätzungen deutlich teurer als bisher angenommen. Man will aber an dem Kostenansatz von 375.000 Euro festhalten. Daher muss der Rat über Kosteneinsparungen entscheiden.

Beschließen soll der Rat außerdem den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Nord, 6. Änderung", die Gestaltungs- und Erhaltungssatzung für Hirschberg, sowie die Vergabe der Bauarbeiten "Am Schlossgarten".

Info: Öffentliche Gemeinderatssitzung am Montag, 29. April, um 17.30 Uhr im Rathaussaal in Hirschberg.