Vom Bürgermeister zum Schöffen

Meckesheimer Rat will Moos nicht

Ex-Rathauschef hatte Bewerbung für Landgericht spät bekannt gegeben - Nur zwei Stimmen in geheimer Wahl

24.04.2018 UPDATE: 25.04.2018 06:00 Uhr 1 Minute, 55 Sekunden

Hans-Jürgen Moos. Foto: RNZ-Archiv

Von Nicolas Lewe

Meckesheim. Es bleibt dabei: Auch knapp zwei Jahre nach seiner Abwahl als Bürgermeister beschäftigt Ex-Rathauschef Hans-Jürgen Moos den Gemeinderat weitaus mehr, als es dem einen oder anderen Mitglied im Räterund lieb zu sein scheint. Diesmal ging es um die Frage, ob der 45-Jährige, der 16 Jahre die Geschicke Meckesheims lenkte, künftig beim Landgericht Heidelberg an der Rechtsprechung mitwirken soll.

Ein Blick in die Sitzungsvorlage für den Tagesordnungspunkt "Wahl der Schöffen für die Jahre 2019 bis 2023" ließ zunächst wenig Überraschendes erahnen. Denn wie Hauptamtsleiter Uwe Schwarz den Gemeinderäten mitteilte, hatten sich nach der Bekanntmachung im Amtsblatt sechs Personen für die Wahl zum Schöffen beworben - und damit exakt so viele, wie das Landgericht Heidelberg von der Gemeinde gefordert hatte. Bei den sechs Bewerbern handelte es sich um Daniel Gierling, Hans Jürgen Engelhardt, Sven Himberger, Ulf Jungblut, Ex-Feuerwehrkommandant Matthias Grasse sowie CDU-Gemeinderat Clemens Heck. Letzterer erklärte sich deshalb als befangen - und nahm vorübergehend auf den Besucherbänken Platz.

Daran, dass er dort länger sitzen blieb als ursprünglich gedacht, hatte Altbürgermeister Moos einen entscheidenden Anteil. Kurz vor der Zusammenkunft der Gemeinderäte hatte er sich, wie der amtierende Verwaltungschef Maik Brandt verlauten ließ, als siebter Bewerber für das Schöffenamt zur Verfügung gestellt. Für die Ratsversammlung bedeutete dies ganz konkret: Statt wie vorgesehen die von der Verwaltung vorgelegte Liste zu bestätigen, mussten die Schöffenkandidaten nun in Form einer geheimen Wahl bestimmt werden. Den Antrag hierfür stellte MUM-Fraktionssprecher Jürgen Köttig. Die Umsetzung des Antrags erfolgte nach einhelliger Zustimmung der Räte postwendend.

Bauamtsleiter Mark Möllenbruck erhielt von Rathauschef Brandt den Auftrag, umgehend die Stimmzettel für die 13 stimmberechtigten Bürgervertreter anzufertigen. Hans-Walter Sonnentag (CDU), der entschuldigt fehlte, nahm daran ebenso wenig teil wie sein befangener Fraktionskollege Clemens Heck. Das Amt des Schöffen "verlangt in hohem Maß Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Reife des Urteilsvermögens", gab Hauptamtsleiter Schwarz den Räten vor ihrer Wahl mit auf den Weg. Das auf diese mahnenden Worte folgende Prozedere war, so gab Bürgermeister Brandt offen zu, auch für ihn ein Novum.

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Jeder der 13 Wahlberechtigten hatte die Möglichkeit, bis zu sechs Kreuze zu machen, womit maximal 78 Stimmen zu vergeben waren. Im Kreise der drei Fraktionsvorsitzenden Inge Hanselmann (CDU), Rose Schuh (SPD) und Jürgen Köttig (MUM) nahm "Stimmfee" Uwe Schwarz die Auszählung vor. Diese brachte folgendes Ergebnis zutage: Von 59 abgegebenen Stimmen entfielen 13 auf Hans Jürgen Engelhardt, elf auf Clemens Heck, zehn auf Matthias Grasse, neun auf Ulf Jungblut, jeweils sieben auf Daniel Gierling und Sven Himberger sowie zwei auf Hans-Jürgen Moos.

Das Gremium bestätigte die Kandidaten einstimmig. Ein Kommentar zur vergeblichen Bewerbung von Ex-Bürgermeister Moos blieb aus. Bereits zuvor hatte keiner der Räte etwas zu dem prominenten Kandidaten zu sagen gehabt, auch wenn das Votum als ein unausgesprochenes Statement verstanden werden kann. Bürgermeister Brandt gab lediglich abschließend bekannt, dass die Liste mit den sechs Kandidaten nun ans Landgericht weitergegeben werde. Dieses habe darüber zu entscheiden, welcher der Bewerber das verantwortungsvolle Amt tatsächlich ausführen darf.

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