Land will beim Digitalnetz durchstarten
Strobl und Hauk sprachen bei Tagung in St. Leon-Rot
Die Landesminister Thomas Strobl (li.) und Peter Hauk (re.) sowie Landrat Stefan Dallinger (2. v. re.) sprachen auf der Tagung "Digitale Infrastruktur" in St. Leon-Rot. Foto: Hebbelmann
St. Leon-Rot. (heb) "Wir starten 2018 durch", versprach Thomas Strobl, Landesminister für Inneres, Digitalisierung und Migration, jetzt in St. Leon-Rot. Vor den rund 300 Tagungsgästen aus ganz Baden-Württemberg, darunter Bürgermeister, Kreis- und Landräte, aber auch Vertreter von Telekommunikationsunternehmen, kündigte er eine Strategie für eine flächendeckende "Gigabit-fähige" digitale Infrastruktur an. Auch das letzte Schwarzwaldhaus solle angebunden werden, so Strobl.
Hintergrund
Das Innenministerium hat beim TÜV Rheinland, der auch den Breitbandatlas des Bundes herausgibt, eine Studie zur Breitbandversorgung in Auftrag gegeben. Darin wurden insgesamt fünf Millionen Haushalte, 550.000 Unternehmen und rund 50.000 öffentliche Einrichtungen bis auf
Das Innenministerium hat beim TÜV Rheinland, der auch den Breitbandatlas des Bundes herausgibt, eine Studie zur Breitbandversorgung in Auftrag gegeben. Darin wurden insgesamt fünf Millionen Haushalte, 550.000 Unternehmen und rund 50.000 öffentliche Einrichtungen bis auf Straßenebene untersucht. 78 Prozent der Haushalte sind bereits ans schnelle Internet (mindestens 50 Mbit/s) angeschlossen (Bundesdurchschnitt 76,9 Prozent). Der sogenannte gigabit-weiße Fleck, also die Gebiete, die aktuell weder über Glasfaser noch Kabelnetze mit schnellem Internet versorgt sind, umfasst derzeit rund 1,4 Millionen Adresspunkte mit insgesamt 2,3 Millionen Anschlüssen. Ziel bleibt ein flächendeckendes schnelles Internet bis 2025. Der öffentliche Zuschussbedarf liegt zwischen 1,6 und 2,1 Milliarden Euro. Die Landesförderung in dieser Legislatur beträgt 500 Millionen Euro; Bundesmittel sind nötig. heb
Zunächst sollen sich die kommunalen Spitzenverbände und die Telekommunikationsunternehmen zusammensetzen. Dann würden Runde Tische auf lokaler und regionaler Ebene gegründet, an denen sich die Akteure über konkrete Ausbauvorhaben austauschen und abstimmen. "Damit wir miteinander und nicht gegeneinander oder nebeneinander arbeiten", so der Minister. Auch sollen die Förderprogramme von Bund und Ländern enger verzahnt werden.
Laut einer von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Studie verfügen 78 Prozent der Haushalte in Baden-Württemberg über mindestens 50 Mbit/s. Das Land wird dort aktiv, wo der Markt versagt, also wo sich für die privaten Marktteilnehmer der Ausbau nicht rechnet. Von Schulen und Gewerbegebieten abgesehen gelten Gebiete, die über mindestens 30 Mbit/s verfügen, grundsätzlich als versorgt und nicht förderfähig. Da die Anforderungen wachsen, will Landesminister Thomas Strobl gemeinsam mit anderen Bundesländern bei der Europäischen Kommission vorstellig werden und darauf drängen, dass diese Schwelle auf mindestens 100 Mbit/s heraufgesetzt wird.
Peter Hauk, Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, stellte heraus, dass proportional zur Einwohnerzahl der ländliche Raum in Baden-Württemberg wirtschaftlich genauso stark sei wie die großen Städte. Das schnelle Internet könne gerade auch für das Leben auf dem Land Vorteile bieten. Ziel sei es, überall gleichwertige Verhältnisse zu schaffen.
"Der Worte sind genug gewechselt, jetzt wollen wir Taten sehen", sagte Landrat Stefan Dallinger als Vorsitzender des Zweckverbandes High-Speed-Netz Rhein-Neckar. Er begrüßte die Gigabit-Initiative des Landes und forderte faire Partnerschaften mit den Privaten. "Wettbewerb brauchen wir bei den Diensten, nicht bei der Infrastruktur", machte Dallinger deutlich.
