Kommunalwahl in Hessen: Neckarsteinach wählt seine Stadtverordneten

Von Manuel Reinhardt

Neckarsteinach. In Hessen ticken die politischen Uhren ein bisschen anders als in Baden-Württemberg. Das ist nicht nur in Sachen Gemeinderat so, sondern das fängt schon bei den Kommunalwahlen an: Zwar dürfen die 3110 stimmberechtigten Neckarsteinacher bei der Wahl ihrer Stadtverordnetenversammlung jetzt am Sonntag, 6. März, von 8 bis 18 Uhr auch kumulieren und panaschieren, doch erfolgt die Stimmabgabe bei der möglichen Listenwahl in einem anderen System als im Nachbarländle.

Das Grundprinzip lautet: Es gibt so viele Stimmen zu verteilen, wie es Sitze in der Stadtverordnetenversammlung gibt - im Neckarsteinacher Fall also 19. Diese können einzeln an beliebig ausgewählte Bewerber vergeben werden. Und zwar auch über verschiedene Parteilisten hinweg. Beispielsweise könnten sowohl Kandidaten der CDU und SPD wie auch der Grünen und Freien Wählergemeinschaft Stimmen erhalten - auf einem Wahlzettel. Dieses Verfahren nennt sich Panaschieren. Auf jeden Kandidaten können dabei bis zu drei Stimmen angehäuft - das sogenannte Kumulieren - werden.

Die 19 Stimmen, die in der Vierburgenstadt jeder Wähler hat, müssen aber nicht komplett vergeben werden. Es besteht die Möglichkeit, auch nur zwei, zehn oder 15 Stimmen zu vergeben. Die Wahlgänger sollten aber darauf achten, nicht mehr als 19 Stimmen zu vergeben, ansonsten ist ihr komplettes Votum ungültig.

Die Stimmen brauchen aber nicht einzeln abgegeben zu werden; weiterhin besteht die Möglichkeit, "klassisch" zu wählen - also die bevorzugte jeweilige Liste anzukreuzen. Auch hier werden bei der späteren Auszählung für jede angekreuzte Liste die 19 Stimmen gezählt und zwar wie folgt: Zunächst erhalten alle Kandidaten vom ersten bis zum letzten Platz eine Stimme. Sind nach dem letztplatzierten Bewerber noch Stimmen übrig, weil auf der Liste weniger Namen stehen als Stadtverordnete zu wählen sind, wird die Stimmverteilung von oben bis unten so lange wiederholt, bis alle 19 Stimmen aufgebraucht sind.

Aber auch damit sind die Möglichkeiten der Stimmverteilung noch nicht zu Ende: Kreuzt der Wähler eine Liste an, besteht dennoch zusätzlich die Möglichkeit, Kandidaten auf anderen Listen Stimmen zu geben. Diese Stimmen werden von hinten von der Liste abgezogen.

Und es geht noch mehr. Denn auch das gegenteilige Prinzip einer Stimmabgabe ist möglich: das Streichen von Kandidaten. Wird eine Liste angekreuzt, können Bewerber gestrichen werden, die dann keine Stimme erhalten. Dessen Stimmen gehen dann der Reihenfolge nach an die übrigen Listenkandidaten, die nicht gestrichen wurden.

Ungültig wird die Stimmabgabe, wenn - wie erwähnt - mehr als 19 Kreuzchen gemacht werden oder mehrere Listen angekreuzt wurden. Und natürlich, wenn der Wahlzettel durchgestrichen wurde.

In der Stadtverordnetenversammlung der Vierburgenstadt sitzen 19 Mandatsträger der Parteien SPD, Freie Wähler Gemeinschaft (FWG), CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung werden in zwei Ausschüssen vorbereitet: dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Ausschuss für Bauen, Umwelt und Technik, denen je fünf Mitglieder angehören. Die laufende Verwaltung übernimmt ein sechsköpfiger Magistrat, der von der Stadtverordnetenversammlung bestellt wird und dem der amtierende Bürgermeister - also Herold Pfeifer - vorsitzt.

Wie auch immer man sich entscheidet: Das Wichtigste ist der Gang zur Wahlurne am 6. März. Denn jede Stimme zählt. Ausgezählt ist der Urnengang aufgrund der etwas unübersichtlichen Stimmenabgabe freilich erst im Laufe des Montags. Wie Hauptamtsleiter Matthias Merscher auf Anfrage mitteilte, werden am Sonntagabend lediglich die Stimmzettel mit angekreuzter Liste erfasst. Dies gilt auch für die Kreistagswahl, die ebenfalls am Sonntag ansteht. Da bei dieser Auswertung das erwähnte Panaschieren unberücksichtigt bleibt, gibt es am Wahlabend ausschließlich Parteientrends, aber noch kein Endergebnis.