Meckesheim stimmte Satzungsänderung zu

Meckesheim. (mare) Aller guten Dinge sind tatsächlich drei. Zumindest, wenn es in Meckesheim um die Änderung der Satzung des Zweckverbands High-Speed-Netz Rhein-Neckar "fibernet.rn" geht. Denn zum dritten Mal lag die Neufassung in der jüngsten Gemeinderatssitzung auf dem Tisch der Bürgervertreter. Und dieses Mal hat es mit der Zustimmung tatsächlich auch geklappt.

Es ist schon eine kleine unendliche Geschichte, das mit Meckesheim und dem High-Speed-Zweckverband. Nicht allein durch die drei Anläufe, die die Satzungsänderung hier benötigt hat. Auch in anderen Gemeinden wurde schließlich nachgesessen (vgl. Artikel rechts). Doch in Meckesheim kommen mit der Telekom und der Breitbandversorgung Deutschland (BBV) gleich zwei weitere Wettbewerber im Kampf ums schnelle Internet hinzu. Und jenes Gerangel treibt so manch seltsame Blüte.

"Wir müssen ernst bleiben", konnte sich so Bürgermeister Maik Brandt zum Einstieg ins Thema eines Grinsens nicht erwehren. Seine Ratskollegen ließen einem Lachen gar freien Lauf. "Wir probieren, das jetzt über die Bühne zu bekommen", kehrte der Rathauschef aber bald zum Ernst zurück. Und würdigte auch die Existenz des Zweckverbandes. "Wir müssen dankbar sein, denn ohne ihn wären die Telekom und die BBV gar nicht hier." Schließlich gibt es nun ja mehrere Wege, ans schnelle Netz zu kommen.

Die Änderungen der Satzung haben derweil finanzielle Auswirkungen. So werden Kosten für Zinsen und Tilgungen von Krediten und Darlehen von den Kosten für die überörtlichen Zugangsnetze getrennt. Sie sind künftig eigens über eine Finanzkostenumlage zu tragen. Neu ist auch, dass die Breitbandanschlüsse, die auf privatem Grund liegen, vom Grundstückseigentümer "auf seine Kosten herzustellen, zu unterhalten, zu ändern und zu erneuern sind", wie es im abgeänderten Satzungstext heißt.

"Wir hoffen, dass die finanziellen Auswirkungen nicht zu groß sind", schickte Inge Hanselmann (CDU) der Zustimmung ihrer Fraktion vorweg. Und erlaubte sich eine augenzwinkernde Spitze: "Ich hoffe, dass das High Speed im Namen nun auch auf den Baufortschritt zutrifft." Das wünschte sich auch Jürgen Köttig (MUM), der im Namen seiner Fraktion das Okay zur Satzungsänderung gab. "Dazu ist alles gesagt", wollte Rose Schuh (SPD) das Thema dann auch schnell abhaken.

Dass man dem Braten in Meckesheim aber noch nicht ganz traut, wurde im Wortlaut des Beschlussvorschlags deutlich: Der Gemeinderat nimmt demnach die Satzungsänderung zur Kenntnis und bevollmächtigt Bürgermeister Maik Brandt, in der Verbandsversammlung, die letztlich über die Änderung entscheidet, dem neuen Text zuzustimmen. Dem wollten die Bürgervertreter aber unbedingt noch hinzufügen, dass der Rathauschef auch etwaigen weiteren kurzfristigen redaktionellen Änderungen sein Ja geben dürfe. Das High Speed soll es schließlich bald nicht nur im Namen geben.