In Neckargemünd gab es auffällig viele Fehlstimmen

Region Heidelberg. (cm) "Es ist genau das eingetreten, was wir vermeiden wollten." Werner Heid, der Leiter des für die Durchführung der Wahl zuständigen Ordnungsamtes, macht keinen Hehl daraus, dass die Neckargemünder Stadtverwaltung nicht glücklich ist mit der hohen Zahl an ungültigen Stimmzetteln und Fehlstimmen bei der Gemeinderatswahl. Letztere sind Stimmen, die bewusst nicht oder falsch vergeben wurden, sodass sie gestrichen wurden. Bei der Gemeinderatswahl gab es davon 23.928. Es wurden also 18,43 Prozent der möglichen Stimmen "verschenkt" oder falsch abgegeben. Bei der letzten Wahl vor fünf Jahren waren es noch 15,89 Prozent. Zum Vergleich: In Spechbach beispielsweise, wo es keine Unechte Teilortswahl gibt, lag der Anteil der Fehlstimmen bei nur 4,47 Prozent.

Doch woran liegt das? "Ganz klar am System der Unechten Teilortswahl", sagt Werner Heid. Diese sichert Stadtteilen eine Mindestanzahl an Sitzen im Gemeinderat, hat aber ihre Tücken. Die Wähler müssen darauf achten, dass sie nur einer maximalen Zahl an Bewerbern pro Wohnbezirk Stimmen geben dürfen. "Viele Wähler haben gedacht, sie dürfen nur 14 Stimmen in der Kernstadt vergeben", berichtet Heid. Stattdessen hätten diese durchaus ihre komplett verfügbaren 22 Stimmen an 14 Bewerber verteilen können. Sie haben also ihr Kontingent nicht komplett ausgenutzt. Dies führte dann dazu, dass acht Stimmen nicht vergeben wurden, also als Fehlstimmen in die Statistik eingingen.

Der zweite Grund ist, dass zu viele Bewerber in den Stadtteilen gewählt wurden. So hätten Wähler auf dem Dilsberg auf mehreren Listen jeweils vier Bewerber gewählt. Dabei hätten sie insgesamt nur vier Kandidaten wählen dürfen. Die Konsequenz: Der Stimmzettel war zwar nicht komplett ungültig, aber die in diesem Stadtteil verteilten Stimmen wurden gestrichen und zu Fehlstimmen.

Gestiegen ist außerdem die Zahl der komplett ungültigen Stimmzettel auf 5,25 Prozent. Vor fünf Jahren waren es 4,99 Prozent. Stimmzettel wurden zerrissen oder bemalt oder mit Kommentaren versehen, so Heid. Auf vielen wurden aber insgesamt zu viele Stimmen verteilt. Die Stadt will die Wähler vor der nächsten Kommunalwahl früher informieren.

Neckargemünd ist aber nicht allein. Auch in anderen Städten mit Unechter Teilortswahl gab es viele Fehlstimmen. In Leimen wurde die Unechte Teilortswahl 2007 abgeschafft. Mit ein Grund dafür war die hohe Zahl der Fehlstimmen, sagt Ordnungsamtsleiter Walter Stamm. Die Anzahl der Fehlerquellen sei sehr hoch gewesen. So hätten Wähler auch Bewerber innerhalb von verschiedenen Stadtteilen verschoben. Außerdem wurden - wie nun in Neckargemünd - zu viele Bewerber in den Stadtteilen gewählt. Die Zahl der ungültigen Stimmzettel sei damals noch drei bis vier Prozent höher gewesen als nun mit 3,60 Prozent. Auch die Fehlstimmenquote sank nach der Abschaffung - jetzt waren es 12,79 Prozent. Die Abschaffung habe aber nicht dazu geführt, dass der kleine Stadtteil Gauangelloch im Rat unterrepräsentiert wäre. Im Gegenteil: Es seien sogar mehr Vertreter gewählt worden.

In Lobbach und Meckesheim, wo es die Unechte Teilortwahl noch gibt, war der Anteil der Fehlstimmen mit 10,78 Prozent und 8,5 Prozent nicht so hoch wie in Neckargemünd. Dort gibt es aber auch nur zwei Wohnbezirke und nicht vier.