Von Christoph Moll

Neckargemünd. Nach der Bus-Blockade durch eine Falschparkerin in der Hauptstraße räumt die Stadt ein, dass das dort angebrachte Schild missverstanden werden kann. Bekanntlich hat möglicherweise ein blaues Schild mit einem weißen "P" und einem Pfeil nach rechts darunter eine Frau zum Parken an dieser engen Stelle der Hauptstraße verführt. Sie dachte wohl, dass das Verkehrszeichen dies dort erlauben soll. Tatsächlich soll das Schild jedoch auf das gegenüber liegende Parkhaus am Waltscher Platz hinweisen. "Das ist aber zugegebenermaßen nicht so eindeutig ersichtlich", räumt Stadtsprecherin Petra Polte nun ein.

Bekanntlich hatte Ende Oktober eine offenbar ortsunkundige Frau ihren VW Golf mit Mannheimer Kennzeichen an der früheren Bäckerei Maier beim Stadttor so abgestellt, dass der Gelenkbus der Linie 35 der Rhein-Neckar-Verkehrsgesellschaft nicht vorbeikam. Über eine Stunde lang war die Hauptstraße blockiert. Bevor der Abschleppdienst eintraf, fuhr die Frau ihren Wagen weg. Das bewahrte sie aber nicht vor den Kosten für die Anfahrt von rund 150 Euro. Hinzu stellte die Stadt ein Knöllchen über 30 Euro wegen Parkens mit Behinderung aus. Offen ist, ob die RNV eine Rechnung schickt.

Mehrere RNZ-Leser hatten die Beschilderung kritisiert. Ein Leser meinte sogar, dass es das aufgestellte Schild in dieser Form in der Straßenverkehrsordnung gar nicht gibt, da sich der Pfeil in Höhe des "P" oder auf einem Zusatzschild darunter befinden müsse.

Die Stadt widerspricht. Laut Stadtsprecherin Petra Polte hänge das Schild dort schon recht lange und stamme noch aus der Zeit, als das Parken auf dem Waltscher Platz erlaubt war und es das Parkhaus noch nicht gab – also vor 2007. Somit war damals auch kein stilisiertes Dach über dem "P" abgebildet. Bis zum Jahr 2009 verwies das Schild mit dem Pfeil unter dem "P" auf einen Parkplatz. Dann gab es laut Stadt "seitens des Gesetzgebers umfangreiche Änderungen an den Verkehrszeichen". Diverse Zeichen seien entfallen, neue hinzugekommen, bisherige geändert worden. Damals sei die Variante mit dem Pfeil neben dem "P" eingeführt worden, dem das Schild nun sehr ähnelt, gibt Polte zu. Just dieses Schild würde ein Parken an dieser Stelle erlauben. Wohl seit dem Jahr 2009 muss der Hinweis auf einen Parkplatz mit einem Pfeil auf einem Zusatzschild erfolgen. Die vor 2009 aufgestellten Schilder hätten jedoch ihre Gültigkeit behalten, betont Polte. Der "Schilderwald" unterliege einer dauerhaften Veränderung, so Polte.

Wer das umstrittene Schild damals aufgestellt hat, sei nicht mehr nachzuvollziehen. "Die Stadt selbst darf ein solches Schild grundsätzlich nicht anordnen, da wir keine Verkehrsbehörde sind", erklärt Polte. "Dafür ist der Landkreis zuständig." Da die Aufstellung allerdings so lange zurückliege, lasse sich aus den Akten nicht mehr entnehmen, wann genau es von wem angeordnet worden sei.

"Das Schild hängt vermutlich dort, weil es nach Sicht des damals aufstellenden Bauhofleiters auf die gegenüberliegenden Parkplätze hinweisen sollte", so Polte, die einräumt: Eine heute "korrekte Beschilderung" wäre ein weißes "P" auf einem blauen Untergrund und ein Zusatzzeichen mit Pfeil darunter.

"Wir prüfen, ob wir das Schild entfernen, da es eigentlich unnötig ist und dieses auch direkt vor dem Stadttor an der Zufahrt zum Parkhaus hängt", so Polte. Die Stadt beharrt aber darauf, dass es einen Parkverstoß gab: "Unabhängig davon, ob das vorhandene Verkehrsschild nun da war oder nicht, hat die Verkehrsteilnehmerin behindert und an einer Stelle geparkt, an der ein Parken rechtlich gar nicht zulässig ist", betont Polte. Die Stadt hatte erklärt, dass das Schild zuvor noch nie zu Verwechslungen oder Fehleinschätzungen geführt hatte.

Viele RNZ-Leser rieten der Falschparkerin zu einem Widerspruch, der auch Erfolg haben könnte. Ob die Falschparkerin diesen Schritt ging oder schon gezahlt hat, konnte Polte nicht sagen: "Es handelt sich um ein laufendes Verfahren – hierzu geben wir keine Auskünfte."

Update: Mittwoch, 25. November 2020, 19.41 Uhr

Löste dieses Schild die Bus-Blockade aus?

Beschilderung soll eigentlich auf ein Parkhaus hinweisen - Offenbar wurde es von der Falschparkerin anders verstanden

Neckargemünd. (cm) Die Bus-Blockade in der Hauptstraße von Ende Oktober und deren finanzielle Folgen für die Falschparkerin beschäftigen weiter die RNZ-Leser. Allein der jüngste Artikel zum Thema wurde im Internet von über 340.000 Personen gelesen und im sozialen Netzwerk "Facebook" über 2,7 Million Nutzern angezeigt. Und er wird fleißig kommentiert: Über 1400 Personen taten ihre Meinung kund. Dabei kam ein neuer Aspekt zu Tage: Hat ein missverständliches Schild die Fahrerin des Autos zum Falschparken verleitet?

Tatsächlich steht ein blaues Hinweisschild mit weißem "P" unmittelbar an der Stelle der Hauptstraße, an der die wohl ortsunkundige Frau ihren VW Golf mit Mannheimer Kennzeichen abstellte. Es soll aber nicht – wie man meinen könnte – das Parken am Fahrbahnrand erlauben, sondern auf das Parkhaus gegenüber am Waltscher Platz hinweisen.

"Vielleicht sollte man sich bei der Stadtverwaltung mal Gedanken über die Beschilderung machen", meint ein Leser auf www.rnz.de. Das Schild suggeriere, dass dort das Parken erlaubt sei. Ein weißer Pfeil hingegen direkt auf dem P-Schild bedeute bei Aufstellung am linken Rand einer Einbahnstraße – und das ist die Hauptstraße: Hier beginnt das erlaubte Parken. Ein Wegweiser hingegen sei ein schwarzer Pfeil auf einem weißen Zusatzzeichen unter dem P-Schild.

Ein anderer Leser meint sogar, dass es das angebrachte Schild gar nicht gibt. Es sei nicht Teil der Straßenverkehrsordnung. Entweder der Pfeil befinde sich nicht unter dem P, sondern auf derselben Höhe und erlaube das Parken an der Stelle. Oder der Pfeil stehe auf einem Zusatzschild darunter und weise auf Parkplätze hin. "Als Ortsfremder hätte ich das als Parkbeginn links gelesen", bestätigt ein anderer Kommentator. "Und mich wahrscheinlich trotzdem nicht hingestellt, weil’s ’ne echt merkwürdige Stelle ist." Er meint, dass ein Widerspruch erfolgreich sein könnte.

"Nachdem das Schild noch nie zu Verwechslungen oder Fehleinschätzungen geführt hat, sehen wir derzeit keine Notwendigkeit, es zu versetzen oder zu ändern", teilte Stadtsprecherin Petra Polte auf RNZ-Anfrage mit. "Wir behalten die Situation aber im Auge." Laut Aussage des städtischen Ordnungsamtes werde der Gehweg vor der ehemaligen Bäckerei Maier in der Hauptstraße nicht häufig falsch "beparkt", so Polte. Es gebe dort insofern keinen "Schwerpunkt für Problemfälle des Nicht-Durchkommens". "An dieser Stelle wurde bisher nichts Derartiges festgestellt", so die Stadtsprecherin. Üblicherweise führten eher Falschparker in der Hauptstraße etwa von der Tourist-Info bis zum Marktplatz oder am Goldenen Anker zu Engstellen, die Busse sowie Müll- oder Rettungsfahrzeuge dann nicht mehr passieren könnten. Polte betont, dass es sich bei der Hauptstraße um eine Parkverbotszone handelt: "Das Parken ist nur in farblich gekennzeichneten Flächen erlaubt."

Bekanntlich hatte die Falschparkerin über eine Stunde lang die Hauptstraße blockiert, da ein Gelenkbus der Linie 35 der Rhein-Neckar-Verkehrsgesellschaft (RNV) nicht mehr vorbeikam. Bevor der Abschleppdienst eintraf, tauchte die Frau auf und fuhr ihren Wagen weg. Das bewahrte sie jedoch nicht vor den Kosten für die Anfahrt von rund 150 Euro. Hinzu stellte die Stadt ein Knöllchen über 30 Euro wegen Parkens mit Behinderung aus. Offen ist noch, ob die RNV eine Rechnung für Mehrkosten schickt.

Die Mehrheit der Kommentatoren auf Facebook findet das viel zu wenig. "180 Euro für Behinderung des Straßenverkehrs und der Busfahrgäste? Ist doch ein preiswerter Spaß", meint ein Nutzer. "Bei den Dumpingpreisen muss man nicht mehr groß überlegen beim Parken: einfach stehen bleiben und Motor aus", findet ein anderer. Zudem wird darauf hingewiesen, dass auch kein Feuerwehrauto im Ernstfall vorbeigekommen wäre. Darüber hinaus wird kräftig diskutiert, wo geparkt werden darf und wo nicht – und natürlich, wer in der Fahrschule aufgepasst hat und wer nicht. Ein Leser wundert sich, warum die Stadt nicht auch das Zuparken des Gehwegs sanktioniert hat.

"Leider zeigt das allzu gut, wie rücksichtslos viele Autofahrer sind", meint ein Nutzer auf www.rnz.de. "In diesem Fall hat es den Straßenverkehr getroffen und ein entsprechendes Echo erzeugt." Bei Fuß- und Radwegen komme es täglich vielfach dazu, dass sie teilweise oder ganz von Autofahrern zugeparkt werden. Oft krähe da dann aber kein Hahn danach.

Einige Kommentatoren auf Facebook finden, dass der große Gelenkbus für die enge Gasse nicht geeignet ist. "Muss eben die Straße verbreitert werden, damit zukünftig der Bus durchpasst", schlägt ein Nutzer augenzwinkernd vor. Ein anderer meint daraufhin: "Straße verbreitern – welch eine gute Idee. Man braucht ja bloß die Häuser auf beiden Seiten um etwa einen Meter auf die Seite schieben."