Anzahl der Rats-Sitze ändert sich nicht

Von Sarah Eiselt

Rauenberg. Im Juni finden Kommunalwahlen in Baden-Württemberg statt. Im Vorfeld konnte die Stadt Rauenberg bestimmen, wie viele Sitze es im Gemeinderat künftig geben soll. Das ist wegen möglicher Veränderungen der örtlichen Verhältnisse, gerade der Einwohnerzahlen in den Ortsteilen, vor jeder Wahl geboten.

18 Mitglieder stehen Rauenberg zu, wegen eines Überhangmandats sind es gegenwärtig 19, man hätte sogar bis auf 22 Personen hochgehen können. Nun aber entschied der Rat sich bei einer Enthaltung dagegen: Die Zahl der Gemeinderäte bleibt unverändert.

Der genauen Sitzverteilung gehen komplexe Berechnungen voraus, wie Hauptamtsleiterin Nina Gellert bewies. Kommunen mit zwischen 5000 und 10.000 Einwohnern haben insgesamt 18 Sitze zu vergeben. Die Stadt Rauenberg mit ihren fast 9000 Einwohnern könnte aber auch den nächst niedrigeren Wert – das wären 14 Personen – oder durch die sogenannte "unechte Teilortswahl" den nächst höheren Wert – 22 Personen – wählen. Die "unechte Teilortswahl" verkompliziert das recht umfangreiche Prozedere: Sie soll eine angemessene Repräsentation der Ortsteile Rauenberg, Rotenberg und Malschenberg im Rat gewährleisten.

Ausgangspunkt ist die Einwohnerzahl Ende 2022: Das waren laut Erhebung der Stadtverwaltung in Rauenberg 5719, in Malschenberg 2067 und in Rotenberg 929 Personen. Aus der sogenannten Schlüsselzahl – Gesamt-Einwohnerzahl geteilt durch 18 – ergibt sich die Zahl der Ratsmitglieder, die der jeweilige Ortsteil entsendet. Bei 18 Gemeinderatsmitgliedern kommen nach dieser Rechnung zwölf aus Rauenberg, vier aus Malschenberg und zwei aus Rotenberg.

Dabei muss natürlich gerundet werden: Das Ziel lautet, ganzzahlige Werte für die Ratsmitglieder pro Ortsteil zu finden, durch die sich eine möglichst kleine Abweichung zum Rechenergebnis ergibt. In der Sitzung wurde auf eine tabellarische Aufstellung verwiesen, bei welcher Sitzzahl sich die geringste Abweichung ergeben würde, gerundet auf zwei Nachkommastellen. Die Abweichung im Fall von 18 Ratsmitgliedern hielt man für die passende.

Im dritten – noch aufwendigeren Schritt – wird noch eine weitere Berechnung durchgeführt, eine Methode benannt nach dem französischen Mathematiker André Sainte-Laguë. Dabei wird erneut geteilt und gerundet, bis die finale Sitzverteilung keinen Ortsteil benachteiligt – so kann es zu Überhangmandaten wie bei der Bundestagswahl kommen. Derzeit hat Rauenbergs Rat daher, aufgrund dieses Rundungs-Überhangsmandats, 19 Mitglieder.

Die Verwaltung machte in diesem Zuge – und auf Nachfrage von Volker König (CDU) – auf die Rolle und den Beitrag dieser Überhangmandate aufmerksam. So verwies Gellert auf die mathematischen Berechnungen und erklärte, dass "alles so oft geteilt wird, bis es passt". Dabei seien zwei bis drei Überhangmandate bei der nächsten Wahl prinzipiell möglich, so die Hauptamtsleiterin weiter.

"Das ist aber vom Wahlergebnis abhängig", ergänzte sie. In Rauenberg sei das aber nichts Außergewöhnliches: "Ein Überhangmandat hat es immer gegeben, im Mitgliederrahmen sind wir damit aber gleichzeitig auch immer geblieben", ergänzte Bürgermeister Peter Seithel.

"Wir können das Thema aber auch einfach abnicken, rechtlich sind wir nicht angreifbar, wenn wir bei der bisherigen Anzahl von 18 bleiben", hatte Seithel eingangs gesagt. Und damit waren sich alle einig: Denn "für nicht geboten, für nicht den richtigen Zeitpunkt", erachtete Friso Neumann (FDP) eine Sitzzahl-Änderung. Und auch bei den Freien Wählern sehe man keinen Grund, das zu ändern, so Stephan Hakala.

Christa Albrecht sah derzeit auch keinen Handlungsbedarf, stattdessen "sind wir der Meinung, dass man das so lassen kann", so die Gemeinderätin derselben Fraktion. Auch seitens der CDU wolle man nichts ändern, so Christian Elsässer. "Denn die Zahl 18 repräsentiert ganz gut unsere Einwohnerverhältnisse", resümierte Christiane Hütt-Berger (SPD). Sie sei allerdings offen dafür, das Thema zukünftig prinzipiell anzugehen – doch zeitnah müsse das nicht sein.