Über Klein-Istanbul nach Klein-Las Vegas

Von Werner Popanda

Eppelheim. Was Nutzungsänderungen von Gebäuden anbelangt, zeigte sich der Technische Ausschuss (TA) des Gemeinderates in seiner jüngsten Sitzung von der ganz konsequenten Seite. Denn gleich zweimal zog Bürgermeisterin Patricia Rebmann folgendes, an Klarheit kaum zu übertreffendes Fazit: "Einstimmig abgelehnt!"

Entsprechend abgestimmt wurde erstens über den Antrag eines Bauherren, genehmigte Büroräume in Wohnungen umzubauen. Hier folgten die Ausschussmitglieder unisono dem Ratschlag von Christa Balling-Gündling (Grüne) und Trudbert Orth (CDU). Und dieser lautete wörtlich, man solle zuerst strategische Ziele erarbeiten sowie der noch zu führenden Diskussion über die Gewerbegebietszukunft nichts vorwegnehmen. Zuvor hatte Renate Schmidt (SPD) noch angemerkt, dass derart viele Wohnungen einfach nicht in ein Gewerbegebiet hineinpassen.

Keinerlei Zustimmung fand im TA auch der Antrag, einen Verkaufsladen in einem Ärztehaus in eine konzessionierte Schankgaststätte umzuwandeln. "Gaststätten", hielt Orth kategorisch fest, "haben in einem Ärztehaus nichts verloren". Denn ansonsten gelte die Devise, unten hole man sich jene Krankheiten, die dann oben behandelt werden müssten. Obendrein gehe es dem Antragsteller hauptsächlich um viele Spielautomaten.

Laut Bauamtsleiter Michael Benda ist es so, dass "in einem Schankraum dieser Größe bis zu drei Spielautomaten aufgestellt werden können". In diesem Zusammenhang fügte Renate Schmidt hinzu, dass es bei der Spielhalle in der Seestraße zugehe wie in "Klein-Las Vegas". Noch dazu befürchte sie im fraglichen Bereich einen Anstieg des Verkehrslärms. Unterm Strich sprach sich Christa Balling-Gündling zwar für eine Veränderungssperre aus. Doch sei sie "skeptisch, dass wir mit der Sperre durchkommen". Prüfen lassen sollte man das jedoch auf jeden Fall.

Schier noch heftiger fiel die Debatte beim Tagesordnungspunkt "Nutzungsänderung eines ehemaligen Textilgeschäfts in ein Bistro, eine Shisha-Bar und eine Wettannahmestelle" aus. Er sei, sagte Trudbert Orth, jedenfalls "von Anfang an gegen diese Art von Gewerbe in diesem Gebiet" gewesen. Denn wenn man von Heidelberg nach Eppelheim komme, "meinen die Leute, sie sind in Klein-Istanbul".

Zugleich ließ Orth harsche Worte in Richtung des Baurechtsamts des Rhein-Neckar-Kreises fallen, das laut der Sitzungsvorlage die Stadt Eppelheim "mit Schreiben vom 7. Juni 2018 zur Erteilung des erforderlichen Einvernehmens zu den Änderungen aufgefordert hat". Orth: "Wenn wir etwas wollen, lehnen sie ab, und wenn wir nichts wollen, dann stimmen sie zu!" Auch Martin Gramm (Grüne) wollte nicht verhehlen, dass er "kein Freund davon ist, wenn uns das Landratsamt etwas vorschreibt".

Renate Schmidt wiederum kam zu dem Schluss, dass die SPD-Fraktion "generell gegen eine Ansammlung von derartigem Gewerbe ist". Denn schließlich müsse es vor allem darum gehen, dass der innerörtliche Einzelhandel attraktiver werden müsse. Überdies habe sie sich nach der erstmaligen Ablehnung des Vorhabens durch den Gemeinderat darüber geärgert, das "gesagt wurde, wir wären rassistisch".

Nun hatten die TA-Mitglieder über die Frage zu entschieden, ob gemäß der Vorlage "gegen die erteilte Baugenehmigung zur beantragten Grundrissänderung ebenfalls Widerspruch eingelegt werden soll". Aber gewiss doch, antworteten diese einhellig.