Haushalt Hirschberg: Viel Pflicht und wenig Kür
Haushaltsplan für 2017 einstimmig verabschiedet - Finanzen müssen langfristig konsolidiert werden
Eine der größten Investitionen: der Neubau des evangelischen Kindergartens (hier das alte Gebäude). Hierfür sind 1,4 Millionen in 2017 veranschlagt, 2018 dann 2,8 Millionen. Foto: Kreutzer
Von Frederick Mersi
Hirschberg. Eine "Sternstunde der Kommunalpolitik", wie Thomas Scholz von der SPD es sich wünscht, war es nicht, was der Gemeinderat bei seiner Sitzung gestern Abend beschloss: Der Haushaltsplan für das Jahr 2017 in Hirschberg umfasst vor allem Pflichtaufgaben wie die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen, die Sanierung der Martin-Stöhr-Schule, Kanalsanierungen und Kinderbetreuung. 5,5 Millionen Euro investiere die Gemeinde insgesamt, erläuterte Kämmerin Anna Schlaudraff.
Um die Finanzen ist es nicht allzu gut bestellt: "Dieses Jahr kann der Verlust im ordentlichen Ergebnis des Haushalts erstmals nicht durch ein positives außerordentliches Ergebnis ausgeglichen werden", formulierte es Schlaudraff. Das heißt, die Kommune kann kein Eigentum mehr verkaufen, um die Lücke in der Finanzierung ihrer Ausgaben aufzufüllen.
Die Gemeinde muss auch deshalb neue Schulden in Höhe von 1,8 Millionen Euro aufnehmen. Dieser Planung zufolge läge der Schuldenstand Ende des Jahres bei insgesamt 5,5 Millionen Euro (567 Euro pro Kopf). Zudem gibt es eine strukturelle Finanzierungslücke im Hirschberger Haushalt, in den nächsten Jahren ist deshalb eine Konsolidierung nötig.
Dabei rechnet Hirschberg der beschlossenen Planung zufolge in diesem Jahr gerade bei der Gewerbesteuer (4,9 Millionen Euro) und ihrem Anteil an der Einkommenssteuer (knapp 6,7 Millionen Euro) mit hohen Einnahmen. Fritz Bletzer von den Freien Wählern bewertete diese Planung zudem als recht konservativ. Jedoch sind diese Zahlen mit Vorsicht zu genießen, sagte Schlaudraff: "Das ist realistisch, wenn sich die konjunkturelle Entwicklung nicht verschlechtert und demnach risikobehaftet."
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Neben großen Projekten wie dem Neubau des evangelischen Kindergartens wurden auf Antrag der Fraktionen auch Gelder für kleinere Projekte eingeplant: unter anderem für ein Verkehrsgutachten in Leutershausen, eine neue Ausstattung des Bürgersaals, eine Minijob-Stelle im Ordnungsdienst und ein Anreizsystem für Mitarbeiter der Verwaltung. Thomas Herdner (GLH) bemängelte trotzdem, die allermeisten Anträge seien abgelehnt worden.
Das Gremium beschloss zudem einstimmig die Erhöhung des Wasserpreises um 20 Cent auf 1,70 Euro pro Kubikmeter. Begründet wurde dies mit der Erneuerung des Versorgungsnetzes und einem erhöhten Wasserentnahmeentgeld. Oliver Reisig von der FDP brachte dabei den Tenor im Gemeinderat auf den Punkt: "Diese Nebenkostenerhöhung ist alternativlos." > siehe Haushaltsreden
