Saftige Strafe wegen Betrugs
51-Jähriger hatte Arbeitslosengeld und gleichzeitig Lohn bezogen
Heilbronn. (pol) Das Amtsgericht Heilbronn sieht es als erwiesen an, dass ein aus Heilbronn stammender Mann Sozialleistungen in Form von Arbeitslosengeld I zu Unrecht bezogen hat, und hat den Mann daher wegen Betrugs zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 50 Euro, also 3000 Euro, verurteilt.
Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Heilbronn hatten den nach einem Abgleich der Sozialversicherungsdaten bestehenden Anfangsverdacht gegen den 51-Jährigen gerichtsfest bestätigt.
Demnach hatte der Mann im Frühjahr 2024 eine Beschäftigung nicht unverzüglich der Arbeitsagentur Heilbronn mitgeteilt und, zusätzlich zum Arbeitslohn, zu Unrecht 1048 Euro Arbeitslosengeld I bezogen.
Der Mann wurde außerdem zur Rückzahlung der zu Unrecht erhaltenen Leistung verpflichtet. Das Urteil ist inzwischen rechtskräftig.
