Gemeinderat verabschiedet Corona-Haushalt

Von Dorothea Damm

Schwarzach. "Wir müssen uns großen Herausforderungen stellen, aber damit sind wir wirklich nicht allein", betonte Bürgermeister Mathias Haas gleich zu Beginn der Sitzung des Schwarzacher Gemeinderats, die, um für einen größeren Abstand zu sorgen, in der Schwarzach-Halle stattfand. Die neue technische Ausstattung erlaubte es, zusätzlich zu den anwesenden Gemeinderatsmitgliedern zwei weitere gewählte Vertreter über ein Videokonferenzsystem zuzuschalten. Und so legte sich organisatorisch wie inhaltlich der Schatten der Corona-Pandemie über den Verlauf der Sitzung.

Auch wenn Haas betonte, dass man in Schwarzach zumindest bisher eher besser als erwartet durch die Krise gekommen sei und die ortsansässige Wirtschaft der Konjunktur nicht so stark unterworfen sei wie in anderen Gemeinden, so legte auch er offen, dass die Belastungen der Gemeinden generell hoch seien. Gemeinden schultern immer mehr verpflichtende Aufgaben der Daseinsfürsorge, wie zum Beispiel die Kinderbetreuung. "Das lässt den Gemeinden immer weniger Spielräume, so dass es kaum möglich ist, einen Haushalt anzustreben, bei dem die Einnahmen die Ausgaben decken."

So verwundert es kaum, dass auch Schwarzach Probleme hat, sich alle die Dinge zu leisten, die man sich schon seit vielen Jahren wünscht. Dass am Ende ein Haushaltsentwurf vorlag, der ein negatives Ergebnis ausweist, liegt aber auch an der Umstellung auf die neue Darstellung der Gemeindefinanzen. Dennoch bemerkt natürlich auch die Gemeinde Schwarzach die rasanten Verwerfungen, die sich durch die Coronakrise ergeben. Daraus, dass man hofft, dass in diesen Krisenzeiten auch den Gemeinden von Seiten des Bundes geholfen wird, weil alle hart getroffen wären, machte Bürgermeister Mathias Haas keinen Hehl. Betonte aber auch: "Eine Glaskugel habe ich natürlich nicht."

Der Gemeinderat folgte seinem Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für 2020 am Ende einstimmig. Um flexibler zu sein, sieht der Entwurf auch vor, dass die Kreditaufnahme um 1,5 Millionen Euro erhöht werden soll.

Das löste zumindest in den Reihen der Vertreter der CDU auch Bedenken aus. "Schulden müssen immer auch zurückgezahlt werden", mahnte Gemeinderat Norbert Schlottmann, der betonte, dass es zukünftige Generationen belaste, wenn immer mehr Schuldendienst zu erbringen sei. Dagegen betonte Gemeinderat Dr. Gottfried Jakobeit (SPD), dass man in Schwarzach nie Geld verschwendet habe und eine Kreditaufnahme gerade jetzt so günstig sei wie noch nie und auch Gemeinden jetzt dazu beitragen müssten, die Konjunktur zu beleben. Gemeinderat Dietmar Hellmann erwiderte darauf aber, dass Gemeinden ja fast nie durch Investitionen Einnahmen generierten, sondern die Dinge, die man sich zusätzlich leiste, dann auch im Betrieb und Unterhalt wieder Kosten verursachten.

Bevor man in Schwarzach aber überhaupt über neue Ideen nachdenken kann, unterliegt der Haushalt der Prüfung der Rechtsaufsicht, die womöglich sogar alte Planungen in Frage stellt oder der Gemeinde weitere Einsparungen abverlangt.

Dass man in diesem Jahr nicht um einen Nachtragshaushalt herumkommen werde, sei so gut wie sicher, betonte der Bürgermeister, der damit rechnet, dass sich die aktuelle Krise auch in den kommenden Jahren noch bemerkbar machen wird. Das sieht man auch an der langen Liste der Veranstaltungen, die in Schwarzach geplant waren, aber nun wegen des Coronavirus nicht stattfinden konnten.

Lobende Worte fand Haas für die Vereine in der Gemeinde, die verantwortungsvoll mit der aktuellen Situation umgingen und denen die Gemeinde da helfen wolle, wo es zu besonderen Notlagen komme. Ganz praktisch heißt das, dass die große Schwarzach-Halle für Vereine offensteht und man so Mitgliederversammlungen oder auch einzelne Vereinstreffen wieder ermöglichen will.

Ein Projekt konnte man dann aber auch noch konkret auf den Weg bringen: Den Auftrag für den Abbruch der bestehenden Schwimmbecken, Umkleiden, des Golfklausengebäudes und des Kiosks wurde erteilt, und so kann hier bald der erste Schritt hin zum neuen Schwimmbad erfolgen. Besonders freute sich der Gemeinderat auch, dass man dank einer Spende der Hopp-Foundation in der Lage sei, die Grundschule mit Tablets auszustatten.