Von Parkplatz, Parkbucht und Parkstraße

Von Stephanie Kern

Schefflenz. Vor allem Baugesuche beschäftigten die Mitglieder des Gemeinderates Schefflenz, der sich am Montagabend wieder virtuell traf. Daneben ging es aber auch um eine finanzielle Entlastung für die Familien, die wegen des Lockdowns ihre Kinder seit Mitte Dezember selbst betreuen mussten. Ihnen sollen die Gebühren erlassen werden.

"Wir haben diesen Punkt unter Vorbehalt auf die Tagesordnung gesetzt", erklärte Bürgermeister Rainer Houck eingangs. Denn man habe abwarten wollen, ob es ein Ergebnis der Verhandlungen zwischen dem Land Baden-Württemberg und den kommunalen Spitzenverbänden gibt. Aus Pressemitteilungen ist der Gemeindeverwaltung bekannt, dass das Land 80 Prozent der ausfallenden Kindergartengebühren trägt, wenn die Kommunen 20 Prozent zahlen – und die Familien somit komplett entlastet werden. So sieht die Regelung aus, die wohl für den Januar getroffen wurde. Was mit den Februarbeiträgen ist, weiß man in den Rathäusern im Land aber noch nicht. Rainer Houck betonte aber: "Aus unserer Sicht wäre es angemessen, auf die Beiträge aus dem Januar zu verzichten."

Eine Sicht, der sich auch Lutz Tscharf und Friederike Werling unbedingt anschlossen. Werling wollte aber wissen, wie viel Geld die Gemeinde dann für den Januar erbringen müsste. "1500 bis 2000 Euro", sagte Hauptamtsleiter Thomas Richter, der für die Vorlage den Höchstfall (Dezember, Januar, Februar) mit über 6000 Euro ausgerechnet hatte. Wichtig war dem Bürgermeister aber, dass der Beschluss unter dem Vorbehalt getroffen wird, dass die Informationen über die Einigung zwischen Land und Kommunen auch tatsächlich so stimmen. Dem schloss sich das Gremium an und die Kindergartengebühren für den Januar werden ausgesetzt – wenn keine Notbetreuung in Anspruch genommen wurde.

Gleich vier Bauanträge standen dann zur Beratung auf der Tagesordnung, alle wurden genehmigt, bei manchem Bauvorhaben bestand aber etwas Redebedarf. Zum Beispiel bei dem Vorhaben, zwei Doppelhäuser in Oberschefflenz umzubauen und insgesamt fünf Wohneinheiten dort zu schaffen. Die Schaffung von Wohnraum sei grundsätzlich zu begrüßen, hieß es in der Vorlage. Man wolle aber in der Stellungnahme darauf hinweisen, dass die Funktionstüchtigkeit der geplanten Stellplätze geprüft werden soll. Hardy Schwalb, der selbst einer der Nachbarn ist, hatte (auch in Absprache mit weiteren Nachbarn) genau auf diesen Punkt hingewiesen. Denn die Parksituation im Dreieck Merlesbrücke, Bergstraße und Ehrbrunnen sei ohnehin angespannt. "Gegen das Bauvorhaben an sich hat aber niemand etwas", betonte Schwalb. Dass im Plan Platz für Stellplätze vorgesehen ist, sei sehr erfreulich, wie Bürgermeister Rainer Houck betonte. Man will dem Landratsamt den Wunsch nach Prüfung dieser vorgesehenen Stellplätze nun mitteilen.

Parken und Parkplätze waren gleich noch zwei Mal Thema: Einerseits gab es die erfreuliche Nachricht, dass die Gemeinde in der Ortsdurchfahrt Oberschefflenz vor der Metzgerei Fischer zwei Parkbuchten einzeichnen darf. "Ich freue mich, dass wir die Parksituation so etwas entschärfen", so Houck. Ob es weitere Parkbuchten auf der anderen Seite gibt, werde erst nach einem weiteren Ortstermin entschieden. Unbefriedigend ist für die Gemeinde die Parksituation vor der Schefflenzhalle: Dort werden Busse des VRN abgestellt. Eine Anfrage bei dem Verkehrsbetrieb, wie man diese Situation verbessern könnte, brachte noch kein Ergebnis. Johannes Schäfer schlug deshalb vor, zu prüfen, ob man Gebühren für die Nutzung der Straße als Busparkplatz erheben könnte. Rainer Houck versprach, "drüberzuschauen" und das Landratsamt um Prüfung zu bitten.