Das wird ein Rekordhaushalt

Von Nadine Slaby

Obrigheim. Einen Rekordhaushalt stellten Obrigheims Bürgermeister Achim Walter und Kämmerer Thorsten Sienholz in der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag vor. Der neue Gemeindehaushalt sieht rund 13,2 Millionen Euro Einnahmen und 15 Mio. Euro Ausgaben im Ergebnishaushalt sowie 13,9 Mio. Einzahlungen und 23,3 Mio. Ausgaben im Finanzhaushalt vor. Damit schließt das Zahlenwerk in beiden Bereichen mit Defiziten ab: 1,8 Mio. Euro im Ergebnishaushalt und 9,4 Mio. im Finanzhaushalt. Doch dafür gebe es "gute Gründe", führte der Bürgermeister aus:

Die Defizite seien zum einen den hohen Gewerbesteuereinnahmen der vergangenen zwei Jahre geschuldet. Die Systematik im Gemeindewirtschaftsrecht sorge dafür, dass die Gemeinde mit dem Versatz von zwei Jahren höhere Umlagenzahlungen zu tätigen habe, gleichzeitig aber geringere Einnahmen aus den Schlüsselzuweisungen erhalte. Da auch 2019 ein sehr gutes Haushaltsjahr für die Gemeinde war, werde dieser Effekt auch 2020 noch anhalten, berichtete Walter. Seit September 2019 sei die Gemeinde schuldenfrei. Für den nun erstellten Haushalt würden keine Kredite aufgenommen; die Investitionen werden aus dem Vermögen entnommen. Diese geplanten großen Investitionen sind ein weiterer Punkt für die Defizite im Haushalt. So sollen in Asbach und in Obrigheim neue Baugebiete erschlossen werden, wofür 4,5 Mio. Euro vorgesehen sind.

Für die Sanierung des evangelischen Kindergartens sowie dessen Erweiterung sind in diesem Jahr 2,2 Mio. Euro eingeplant; 2021 soll noch einmal eine Million investiert werden. Für die Umbauten in der Grund- und Gemeinschaftsschule, deren neues Raumkonzept auch die angrenzende Realschule mit berücksichtigt, ist eine Million Euro im Haushalt veranschlagt. Die vorläufige Kostenschätzung liegt hier aber bei acht bis neun Mio. Euro, von denen die staatliche Förderung noch abgezogen wird.

Beide Projekte jedoch sind sowohl Bürgermeister Walter als auch dem Gemeinderat ein Anliegen. "Das ist ein wichtiger Standortvorteil für Obrigheim im Wettbewerb der Gemeinden untereinander, aber auch ein Zeichen an die Bürgerinnen und Bürger, dass unsere Gemeinde Zukunft und Entwicklungsmöglichkeiten hat und diese auch nutzt", erklärte Achim Walter.

Weitere Investitionen plant die Gemeinde beispielsweise beim Bau des neuen Grüngutplatzes nahe der Biogasanlage, bei der Instandsetzung der Friedhofsmauern und Wege in Mörtelstein, bei der Kanalerweiterung und Straßensanierung im Reiterspfad sowie an den Bushaltestellen, die möglichst barrierefrei gestaltet werden sollen. Zudem sollen die Hochwasserschutzmaßnahmen in Asbach sowohl in diesem wie auch im kommenden Jahr baulich in Angriff genommen werden; im Haushalt sind hierfür 425.000 Euro vorgesehen. Wobei die Gesamtkosten von rund 1,7 Mio. Euro mit bis zu 90 Prozent gefördert werden.

Im Anschluss an die Ausführungen des Bürgermeisters stellte Kämmerer Thorsten Sienholz dem Gremium das 500 Seiten starke Zahlenwerk in einer Präsentation vor. Mit Statistiken und ausgewählten Zahlen untermauerte er Walters Ausführungen. Noch immer habe die Gemeinde Obrigheim eine "gute Finanzsituation", erklärte der Kämmerer. Dennoch stoße man mit diesem Haushalt in "neue Sphären vor". Sowohl was die Ausgaben für Kindergarten und Schule angehe, als auch bei den Tiefbauarbeiten. Wichtig war ihm zu betonten, dass die Gemeinde Steuern und Umlagen für die Bürger nicht anhebt.

Das im Haushalt 2020 begonnene Investitionsprogramm werde die Gemeinde auch in den kommenden Jahren noch beschäftigen. "Wir planen bis 2023 mit großen Defiziten", so Sienholz. Er gab aber zu bedenken: "Das Finanzvermögen wird abnehmen, aber wir werden Sachvermögen schaffen." Grundsätzlich sei der "Erhalt des Gemeindevermögens" aber immer ein wichtiger Aspekt bei der Haushaltsplanung, auch in den kommenden Jahren.