Geld für Schule, Schwimmbad und mehr

Neckar-Odenwald-Kreis. (schat/rp) Der Ausgleichsstock lässt Geld in die Region fließen. Geld, das man für zum Teil kostenintensive Maßnahmen allerdings auch dringend benötigt. Unter dem Vorsitz von Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder gab es dieser Tage die erste Verteilungsrunde für die Mittel des Ausgleichstocks im Programmjahr 2019 beim Regierungspräsidium Karlsruhe. Der Verteilungsausschuss bewilligte Investitionshilfen von insgesamt rund 19,8 Millionen Euro an 59 Gemeinden. "Gefördert werden damit 59 Investitionsvorhaben mit einem Investitionsvolumen von rund 112,7 Mio. Euro, die der Herstellung oder Sanierung notwendiger kommunaler Einrichtungen dienen", erläuterte Felder und fügte an: "Mit dem Förderschwerpunkt auf Schulen, Sportstätten und Kindergärten wird ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Bildungsarbeit in den Gemeinden geleistet."

Stattliche Förderungen gehen via Ausgleichsstock nach Limbach und Schwarzach. Für die Erweiterung der Gemeinschaftsschule Limbach (Schule am Schlossplatz) fließen 2,65 Mio. Euro in den Odenwald, für die Sanierung des in die Jahre gekommenen Freibads in Schwarzach sind 1,725 Mio. Euro an Förderung bewilligt.

"Wir hatten eigentlich noch auf ein bisschen mehr gehofft", kommentiert Limbachs Bürgermeister Thorsten Weber den Förderbescheid. Beantragt hatte man 3,5 Mio. Euro, zumal sich die Kostenrechnung für das Vorhaben inzwischen von neun auf zehn Millionen erhöht habe. Mit einem symbolischen Spatenstich soll die Großmaßnahme am 20. September starten, weitere Förderung ist über die Schulbausanierung bewilligt (1,4 Mio. Euro) und über die Schulbauförderung beantragt (3,6 Mio.) "Da steht der Bescheid noch aus", so Weber.

In Schwarzach freut man sich derweil, dass man "nach Jahren des Wartens" berücksichtigt wird. Eine Förderung der Freibadsanierung habe man nämlich schon mehrfach beantragt, berichtet Bürgermeister Mathias Haas. Mit den bewilligten 1,725 Mio. Euro könne man nun in die Detailplanung einsteigen, eine Ausschreibung ausarbeiten. Für 3,7 Mio. Euro soll das rund 40 Jahre alte Schwimmbad energetisch und technisch umfangreich saniert und zum barrierefreien, attraktiven "Mehrgenerationenschwimmbad" umgebaut werden. "Die Saison 2020 wird für den Umbau ins Wasser fallen", skizziert Haas die zeitliche Planung. Neben der Förderung über den Ausgleichsstock erhält man für die Maßnahme noch 500.000 Euro Unterstützung aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR). Auf Gemeindeseite verbleiben damit rund 1,5 Mio. Euro für die Freibadsanierung.

Zurück zum Ausgleichsstock und zum Regierungspräsidium: Die Förderschwerpunkte des diesjährigen Ausgleichstocks im RP Karlsruhe liegen mit insgesamt rund sieben Millionen Euro bei Schulen, gefolgt von Sportstätten mit rund 4,8 Mio. Euro sowie Kindergärten mit vier Mio. Euro. Das Gesamtfördervolumen im Neckar-Odenwald-Kreis liegt bei 8,449 Mio. Euro - kein anderer Kreis bekommt mehr Geld aus Karlsruhe.

Der Ausgleichstock ist ein Fonds für leistungsschwache Gemeinden. Aus der Finanzausgleichsmasse, die den Zweck hat, übermäßige Finanzkraftunterschiede zwischen den einzelnen Gemeinden auszugleichen, fließen derzeit landesweit rund 97 Mio. Euro in den Fonds. Dieser Betrag wird auf die vier Regierungsbezirke verteilt. Die Zuweisungen aus dem Ausgleichstock sollen fehlende Eigenmittel der Gemeinden ersetzen. Sie können auch zusätzlich zu einer anderen öffentlichen Förderung bewilligt werden. Über die Bewilligung entscheiden Verteilungsausschüsse, die bei jedem der vier Regierungspräsidien eingerichtet und mit je drei kommunalen und zwei staatlichen Vertretern besetzt sind.