Der lange Weg zum Titel "Hochschulstadt"

Von Heiko Schattauer

Mosbach. Vor mehr als zehn Jahren hat man es schon einmal versucht – und hat sich eine saftige Abfuhr eingefangen. Nun will die Stadt Mosbach erneut beim Innenministerium des Landes anklopfen und um einen Zusatz bitten. Eine Dreiviertelmehrheit im Gemeinderat vorausgesetzt, soll ein Antrag auf Zusatzbezeichnung "Hochschulstadt" gestellt werden. Dem man von Verwaltungsseite aus diesmal deutlich bessere Chancen auf Bewilligung einräumt als beim ersten Vorstoß für den schmückenden Zusatz, der dann unter anderem auf den Ortseingangsschildern zu lesen wäre. Beim ein oder anderen dämmert’s da schon – da war eben schon mal was: Im Frühjahr 2009 schraubte sich Mosbach, wo gerade die Berufsakademie zur Dualen Hochschule "aufgestiegen" war, die Hochschul-Tafeln nämlich schon mal selbst an die jeweiligen Ortseingänge. Und musste die Schilder wenig später auf Geheiß aus Stuttgart wieder abmontieren. Die RNZ berichtete seinerzeit nicht nur, sondern versteigerte eine der streitbaren Tafeln (in Kooperation mit der Stadt) für einen guten Zweck.

Die vier weiteren "verbotenen" Hochschul-Schilder wurden erst mal eingelagert. Und könnten jetzt – zwölf Jahre später – doch noch zu ihrem eigentlichen Verwendungszweck kommen. Auf der Tagesordnung der für Mittwoch anberaumten öffentlichen Gemeinderatssitzung findet sich nämlich der Punkt "Antragstellung der Stadt auf Zusatzbezeichnung (Hochschulstadt)". Begründet wird der neuerliche Vorstoß in der Beschlussvorlage wie folgt: "Mit der Änderung der Gemeindeordnung im Dezember 2020 wurde auch die Praxis des Landes zur Genehmigung von Zusatzbezeichnungen für Gemeinden und Städte gelockert. Baden-Württemberg hat dies in der Vergangenheit im Vergleich zu anderen Bundesländern sehr restriktiv gehandhabt. Durch die Gesetzesänderung wird nun möglich, dass Gemeinden Bezeichnungen führen, die auf der geschichtlichen Vergangenheit, der Eigenart oder der heutigen Bedeutung … beruhen."

Die Verwaltung schlägt daher vor, von dieser Regelung Gebrauch zu machen und deshalb einen Antrag auf Führung der Zusatzbezeichnung "Hochschulstadt" bei den verantwortlichen Stellen, also dem Innenministerium des Landes, einzureichen, heißt es in der Beschlussvorlage zu "Top 6" weiter.

Die genannte restriktive Handhabung hat man in Mosbach seinerzeit ganz und gar nicht verstanden. "Kleinlich" hatte Oberbürgermeister Michael Jann im April 2009 die (negative) Bewertung des Mosbacher Anliegens – nämlich sich die erfolgreiche Hochschule vor Ort auch auf die Fahnen, sorry: Schilder schreiben zu dürfen – genannt. Zurückgepfiffen wurde man dennoch. Ganz gleich, wie wenig man die Einordnungen aus Stuttgart nachvollziehen konnte, bindend waren sie allemal. Und so präsentieren sich die signalgelben Hinweistafeln bis heute ohne Zusatz.

"Als Kommune im ländlichen Raum ist es ein großer Zugewinn, eine solche Bildungseinrichtung zu haben. Die DHBW Mosbach prägt nicht nur das Image der Großen Kreisstadt, sondern auch den örtlichen Einzelhandel, die Gastronomie, den Wohnungsmarkt und vieles mehr. Ein Mosbach ohne studentisches Flair ist heute kaum mehr vorstellbar", skizziert man seitens der Verwaltung die enge Verbindung von Mosbach und Dualer Hochschule. Um diese enge Verbundenheit und Bedeutung der DHBW für Mosbach "auch sichtbar nach außen zu tragen", dafür sei die Aufnahme der Zusatzbezeichnung "Hochschulstadt", die dann auch in Briefköpfen usw. auftauchen würde, eine adäquate Möglichkeit.

Die 2009 noch "eng gefasste Betrachtung der Ausführungsbestimmungen der baden-württembergischen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung" des Innenministeriums sieht man in Mosbach inzwischen deutlich erweitert. Nachdem das Land Ende 2020 Lockerungen analog der Handhabung in anderen Bundesländern verkündete, habe man nun "berechtigte Hoffnung, dass das bereits vor über einem Jahrzehnt verfolgte Ziel, die Zusatzbezeichnung ,Hochschulstadt’ führen zu können, jetzt auch tatsächlich erreicht werden kann".

Bis zu diesem Ziel sind es allerdings noch ein paar Meter: Zunächst einmal muss der Gemeinderat über den Vorschlag der Verwaltung befinden. Folgen ausreichend Räte dem Antragsweg, dann liegt der Ball zur Hochschulstadt wieder beim Innenministerium. Nach den vier verbotenen Sonderzeichen darf man in der städtischen Asservatenkammer aber ruhig schon mal schauen. Vielleicht dürfen die nach zwölf Jahren im Dornröschenschlaf ja doch noch ans Licht.

Das fünfte Hochschulstadt-Schild hat seinen festen Platz unterdessen im Büro von Walter Koos gefunden, der in Neckarelz seinen Immobilien & Verwaltungsservice betreibt. Koos war es, der 2009 das höchste Gebot (280 Euro, die dann der Clemens-Brentano-Schule zugute kamen) für die nicht genehmigungsfähige Tafel abgegeben hatte. "Wenn jemand sich das Schild schon mal anschauen will, kann er gerne vorbeikommen", erklärt Walter Koos schmunzelnd.